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Paradigmenwandel: Auftrag Weltmacht

Auf der Sicherheitskonferenz in München wird nicht allein die Teilnahme, sondern eine deutsche Führung bei künftigen Weltordnungskriegen reklamiert

Von Lutz Herden

Alles wirkt wie eine flüssige Partie Domino, ein Stein passt zum anderen und übernächsten. Deutschland greift in der Zentralafrikanischen Republik französischen Soldaten mit Luftlogistik unter die Arme. Frankreich darf sich dadurch als Ordnungsmacht in Afrika respektiert fühlen. Dies wiederum tröstet Paris über Bedeutungsschwund in Europa hinweg und bringt die EU ins Spiel. Am 20. Januar legen deren Außenminister den nächsten Stein. Auch der fügt sich, wird doch eine EU-Mission Richtung Zentralafrika beschlossen und lange vernachlässigtes Tafelsilber der Gemeinschaft poliert. Die Afrika-Missionen - Mali nicht zu vergessen - dienen als Vehikel, um der integrierten Verteidigungspolitik einen Schub zu geben. Dazu braucht es Führung! Warum sich nicht an Deutschland halten, das seine Qualitäten bis hin zur Hegemonie während der Eurokrise bewiesen hat? So ins Spiel gebracht, kann Berlin gleich drei Steine auf einmal bringen - es lässt sich nicht lange bitten, verspricht eine Außenpolitik mit Biss und nutzt die Münchener Sicherheitskonferenz, dies kundzutun.

Von Joachim Gauck bis zu den Ministern Ursula von der Leyen und Frank-Walter Steinmeier - sie alle haben auf diesem Forum das Mandat der globalen Zuständigkeit reklamiert. Deutschlands Auftrag soll fortan die ganze Welt sein, und wenn das nicht reicht, dann Afrika. "Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren", sagt der sozialdemokratische Nachfolger von Guido Westerwelle. Als der damalige Bundespräsident Horst Köhler 2010 das Handlungsbedürfnis "eines überdurchschnittlich globalisierten Landes" (Gauck) ähnlich beschrieb und meinte, dass "auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren", musste er gehen. Keinem der heutigen Anwälte des neoimperialen Nachzüglers wird Gleiches widerfahren.

Die Botschaft von München lautet: Niemals wieder darf es einen 17. März 2011 geben, als sich Deutschland der Stimme enthielt, während der UN-Sicherheitsrat ein Flugverbot über Libyen dekretierte. Im Nachhinein könnte man sagen, in weiser Voraussicht blieb man neutral. Schließlich wurde die UN-Resolution 1973 von der NATO als Vorwand für eine Intervention aus der Luft und den von außen forcierten regime change missbraucht. Wer aber glaubte, die deutsche Position verdanke sich der Überzeugung, ein solcher Bruch des Völkerrechts beschädige dessen Wert, der verwechselte Verhalten mit Haltung. Die Ziele der Operation Gaddafi-Sturz teilte Berlin durchaus, nur nicht die Risiken, innenpolitischer Unwägbarkeiten wegen.

Nach Gefühl und Gemenge

Ähnlich lavierte Angela Merkel, als die US-Regierung im September 2013 zum Militärschlag gegen Syrien rüstete. Die Kanzlerin erklärte zwar, wenn die Assad-Armee Chemiewaffen einsetze, müsse das Konsequenzen haben. Nur welche sagte sie nicht. Obamas Angriffspläne wurden weder unterstützt noch verworfen, geschweige denn erwähnt. Merkel ignorierte, was sie nicht kommentieren wollte, und wirkte wie ein Phantom, das so lange durch eine Parallelwelt geistert, bis sich in der realen die Gemüter beruhigen. Sie lieferte ihr Meisterstück für eine Außenpolitik nach Gefühl und Gemenge ab, die eine in Deutschland verbreitete Skepsis gegenüber eilfertigem Interventionismus reflektiert.

Nur, wer derart auf Sicht navigiert statt mit Road Map und Kompass, zeigt wenig strategisches Format. Der setzt auf taktische Vorsicht, um die Folgen von allzu viel Wagemut einzugrenzen. Besonders gilt das für die schwer zu verschmerzenden, im öffentlichen Bewusstsein nachwirkenden eigenen Toten. 54 deutsche Soldaten sind in Afghanistan umgekommen - und trotzdem soll Angela Merkel nun Kanzlerin einer militärischen Großmacht werden? Weil man sich einer bisherigen Kultur der Zurückhaltung schämt? Welcher Zurückhaltung? Bei derzeit 18 Auslandsmissionen der Bundeswehr mit 5.200 Soldaten, die von Nordafrika bis Zentralasien disloziert sind? Geht es demnächst auch nach Somalia und Darfur, in den Südsudan oder in das als Chaos-Staat zurückgelassene Libyen, um den Menschenrechten zu dienen? Es soll schließlich "idealistisch-wertorientiert" gehandelt werden, wie uns Gauck und von der Leyen versichern. Auf einmal scheint das Dominospiel nicht mehr so recht im Fluss. Es geht um den fälligen Stein: die eigene Gesellschaft. Wer hat in München danach gefragt, was sie davon hält, für eine Sicherheitspolitik in Haftung genommen zu werden, die hoch hinaus will und Opfer kostet? Wie soll Akzeptanz erkauft werden, wenn Merkel die Geisterfahrten verwehrt bleiben? Durch die Zusicherung, dass die Risiken neuer Militärmissionen nicht steigen, während die Hemmschwelle sinkt, die uns bisher davon abgehalten hat?

Das hieße, mehr denn je den asymmetrischen Krieg zu suchen, der nicht mit Panzern, sondern Drohnen geführt wird, so dass technologische Überlegenheit den Gegner bricht, Unbeteiligte tötet und jenen Widerstand entfacht, der ebenfalls asymmetrisch daher kommt - mit der Gegenmacht des Terrors. Und dafür will Deutschland "mehr Verantwortung übernehmen"? Nach dem 3. Oktober 1990 wurde es zur außenpolitischen Normalität, sich an Weltordnungskriegen zu beteiligen. Offenbar ist es inzwischen eine Frage der außenpolitischen Identität, bei diesen Feldzügen eine Führungsmacht zu sein.

Quelle: der FREITAG vom 06.02.2014. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

06. Februar 2014

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