Asylpolitik in Deutschland und Europa
05. November 2015
Flüchtlinge - Eine Schwächung Europas?Millionen von Flüchtlingen strömen nach Europa. Was bedeutet diese Völkerwanderung auf geopolitischem Niveau? Unter Führung der USA haben sich die westlichen Demokratien in den letzten 15 Jahren in einer ganzen Reihe von Ländern in der islamischen Welt und in deren innere Konflikte eingemischt, erklärt Friedensforscher Otfried Nassauer. Sei es, um den sogenannten islamistischen Terrorismus zu bekämpfen oder sei es um Diktatoren wie Saddam Hussein, Gaddhafi oder jetzt Assad auszuschalten. Die Flüchtlingsströme, mit denen sich nach den Nachbarländern nun auch Europa konfrontiert sieht, sind eine Folge davon. Welche Ziele verfolgten die verschiedenen geopolitischen Akteure ursprünglich und wie reagieren sie nun auf die dadurch verursachten Probleme? (mehr...) 04. November 2015 Flüchtlingskrise: Zwiespältiges LobAngela Merkel sprach sich für Geflüchtete aus und gibt sich noch immer ungewohnt haltungssicher. Warum die Kanzlerin in Europa keine Mauer bauen wird. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 30. Oktober 2015 Flüchtlingskatastrophe in EuropaAngesichts der Flüchtlingskatastrophe in Europa fordert PRO ASYL ein sofortigen Handeln aller EU-Staaten und der USA. Im reichen Europa sind Schutzsuchende vor dem Winter obdachlos, medizinisch unversorgt und ohne Perspektive, Aufnahme und Schutz zu finden. Die Industriestaaten schauen der Katastrophe tatenlos zu. PRO ASYL fordert Frankreich, Großbritannien, aber auch die USA und andere auf, den Flüchtlingen auf der Balkanroute Aufnahmeplätze anzubieten. (mehr...) 27. Oktober 2015 Bundesregierung plant verstärkt Abschiebungen nach AfghanistanDie Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan künftig verstärkt abschieben. Diese Absichtserklärung drang im Vorfeld der sonntäglichen Konferenz der Staats- und Regierungschefs aus den Staaten entlang der sogenannten Balkanroute nach außen. Was die Bundesregierung hier plant, steht in massivem Gegensatz zur Situation in Afghanistan, die instabiler ist als je in den letzten Jahren. (mehr...) 26. Oktober 2015 Von der "Willkommenskultur" zur Fremdenabwehr?Ulrike Herrmann hat in einem Kommentar der taz (v. 12.10.2015) davor gewarnt, Steuererhöhungen zwecks Bewältigung der aktuellen "Flüchtlingskrise" ins Gespräch zu bringen, weil damit Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten geleitet würde. Christoph Butterwegge widerspricht der renommierten Journalistin: Seines Erachtens war die Gelegenheit nie günstiger, um Steuererhöhungen auf Kapitalerträge, Vermögen und große Erbschaften durchzusetzen, als derzeit. Er plädiert dafür, die vermehrte Zuwanderung als schlagendes Argument für die Notwendigkeit einer Umverteilung des Reichtums von oben nach unten zu nutzen, und hält es für eine Illusion zu glauben, man könne die Kosten der Aufnahme, Unterbringung und Verpflegung von Asylsuchenden leugnen oder herunterspielen. (mehr...) 25. Oktober 2015 Türkei: Merkels MusterkofferDie EU verlegt wegen der Flüchtlingskrise ihre Außengrenzen vorübergehend in sein Land. Deshalb erfährt Präsident Erdogan europäische Gunstbeweise wie seit langem nicht. Von Lutz Herden. (mehr...) 15. Oktober 2015 PRO ASYL kritisiert Ausgrenzung und IntegrationsverweigerungsgesetzPRO ASYL kritisiert das vom Bundestag verabschiedete "Asylbeschleunigungsgesetz" als Integrationsverweigerungsgesetz. Zum Schaden unserer Gesellschaft werden die Weichen auf Abwehr und Ausgrenzung gestellt. Die Kasernierung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen bis zu sechs Monaten, die Ausdehnung des Arbeitsverbotes und die Ausweitung der Residenzpflicht werden die Unterbringungsproblematik verschärfen und Integration verhindern. (mehr...) 15. Oktober 2015 Asyl: Plötzlich ist Ungarn überallOhne gesamteuropäische Strategie wird auch die deutsche Flüchtlingspolitik bald an einem toten Punkt angelangt sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 15. Oktober 2015 Offener Brief zur Abstimmung zum AsylverfahrensbeschleunigungsgesetzAm Donnerstag werden der Bundestag und am Freitag der Bundesrat über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz abstimmen, das die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, um die Situation in den deutschen Kommunen zu verbessern. Wie Sie ohne Zweifel wissen, steht Deutschland derzeit vor der Herausforderung, eine hohe Zahl von Flüchtlingen vor allem aus Kriegs- und Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan und Irak menschenwürdig unterzubringen und zu integrieren. Das geplante Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz enthält jedoch auch Maßnahmen, die nicht zur Bewältigung dieser Herausforderung beitragen. Im Gegenteil - es stellt die Weichen auf Ausgrenzung und Abwehr und ist mit der Achtung von Menschenrechten nicht vereinbar. (mehr...) 13. Oktober 2015 Bericht aus Budapest: Von Willkür, "refugee crisis" und Ungarn-BashingDie Situation für Geflüchtete in Ungarn war Anfang September 2015 von besonderer Brutalität und Unsicherheit geprägt. Neben xenophoben Kampagnen führt die ungarische Regierung Gesetzesänderungen ein, die Flucht und Fluchthilfe massiv kriminalisieren. Österreich und Deutschland geben sich empört - im Angesicht der betriebenen Grenzpolitik ist das scheinheilig. Von Anja Svobodova. (mehr...) |
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