Asylpolitik in Deutschland und Europa
17. Dezember 2015
Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigenFlüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen - mit dieser zentralen Forderung hat sich am heutigen Donnerstag, dem Vortag des internationalen Tags der Migranten, eine zivilgesellschaftliche Initiative an die Öffentlichkeit gewandt. Gründer der "Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit" sind das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Institut Solidarische Moderne, die Menschenrechtsorganisation Medico International sowie die christliche Zeitschrift Publik-Forum. (mehr...) 17. Dezember 2015 Strukturell gnadenlosWie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn "Bekämpfung der Fluchtursachen" - in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen Weisheit letzter Schluss. Das wäre zweifellos die beste Lösung. Allerdings wird dies schon seit Jahrzehnten vergeblich verlangt. Warum sollte es gerade jetzt gelingen? Von Daniela Dahn. (mehr...) 08. Dezember 2015 Bundeswehr befürchtet Kontrollverlust in AfghanistanNach Medienberichten prognostizieren Bundeswehrexperten für das kommende Jahr eine sich verschärfende Bedrohungslage in Afghanistan. Erwartet wird eine weitere Offensive der Taliban, bei der afghanische Sicherheitskräfte in einigen Regionen die Kontrolle verlieren könnten - bis hin zu ihrem Zusammenbruch. Soviel Realismus kann die Bundesregierung nicht beeindrucken - unbeirrt werden mehr Abschiebungen geplant. (mehr...) 03. Dezember 2015 Globalisierung der VerunsicherungFrieden ist nicht das Ergebnis von Sicherheit, sondern von Gerechtigkeit, argumentiert Thomas Gebauer am Beispiel Afghanistan. (mehr...) 02. Dezember 2015 Die Auslöser der GewaltFlüchtlinge: Die Politik reagiert hilflos auf die Hassparolen und Hetze von Pegida und AfD. Das eigentliche Versagen liegt aber viel weiter zurück. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 01. Dezember 2015 Leonardo Boff: Gastfreundschaft: unser aller Recht und PflichtImmer wieder stellt uns das weltweite Flüchtlingsproblem vor den ethischen Imperativ der Gastfreundschaft sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Wir erleben zurzeit eine Völkerwanderung wie zu Zeiten des Untergangs des Römischen Reichs. Millionen Menschen sind auf der Suche nach einer neuen Heimat, wo sie überleben können oder einfach, um dem Krieg zu entkommen und ein Minimum an Frieden zu finden. Wir alle haben sowohl ein Recht auf Gastfreundschaft als auch die Pflicht, Gastfreundschaft zu gewähren. Immanuel Kant (1724-1804) erkannte deutlich die Überschneidung von Rechten und Pflichten und der Gastfreundschaft für die Schaffung dessen, was er den "Ewigen Frieden" nannte. Kant war seiner Zeit voraus, als er eine Weltrepublik oder einen Völkerstaat entwarf, der auf dem Weltbürgerrecht aufbaut. Die vordringliche Aufgabe, so Kant, ist die "allgemeine Hospitalität". Von Leonardo Boff. (mehr...) 27. November 2015 Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge erntenIn seinem Redebeitrag anlässlich der Verleihung des Helga-und-Werner-Sprenger-Friedenspreises am Sonntag, den 22. November 2015, im Stadtteilzentrum Vauban in Freiburg macht Preisträger Jürgen Grässlin deutlich, warum wir heute - mehr denn je - aktiv für unsere humanistischen Werte eintreten müssen. (mehr...) 23. November 2015 "Obergrenzen" setzen Menschenrechte außer KraftPRO ASYL warnt vor einer sich verselbständigenden Debatte über Obergrenzen. Die diffuse Forderung danach verschleiert die Tatsache, dass dafür die Grenzen geschlossen und Schutzsuchende abgewiesen werden müssten. Damit würde de facto die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) außer Kraft gesetzt. Wer Deutschlands Grenze erreicht, hat das Recht auf Prüfung seines Schutzbegehrens und Schutz vor Zurückweisung. Dies garantiert Artikel 33 der GFK und Artikel 3 der EMRK. Die Debatte zielt auch darauf ab, auch die in anderen europäischen Ländern bereits stattfindenden Menschenrechtsverletzungen durch Grenzschließungen und Abweisung von Schutzsuchenden hoffähig zu machen. (mehr...) 21. November 2015 Die große HerausforderungEs bedarf einer Vision, die das Andere wenigstens in seinen grundlegenden Prinzipen aufscheinen lässt. Und manchmal sind es Krisen, die die Augen öffnen. Von Thomas Gebauer. (mehr...) 20. November 2015 Bundesregierung verlängert Afghanistan-Einsatz mit personeller AufstockungDie Bundesregierung hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und eine Aufstockung der deutschen Truppen beschlossen. Als Reaktion auf die sich rapide verschlechternde Sicherheitslage dürfte die Personalaufstockung einer Mission, die sich auf Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte konzentriert, kaum Wirkung zeigen. In der afghanischen Bevölkerung haben die Erfolge der Taliban, das Auftauchen von IS-Kräften und insbesondere die zeitweilige Besetzung der Stadt Kunduz Verunsicherung und Angst ausgelöst und die Zahlen derer, die auf der Suche nach Schutz Afghanistan verlassen, in die Höhe getrieben. Vor diesem Hintergrund fordert PRO ASYL die Bundesregierung auf, von der Idee verstärkter Abschiebungen nach Afghanistan sofort Abstand zu nehmen. (mehr...) |
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