Asylpolitik in Deutschland und Europa
22. Juli 2015
Integration: Asyl im WartesaalDie Politik grenzt Flüchtlinge immer noch viel zu sehr aus. Die Gesellschaft ist da zum Glück viel weiter. Davon profitieren wir alle. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 19. Juli 2015 PRO ASYL zur GriechenlanddebatteAnlässlich der Griechenlanddebatte im Deutschen Bundestag und der bevorstehenden EU-Innenministerkonferenz am Montag fordert PRO ASYL ein humanitäres Hilfspaket für Flüchtlinge in Griechenland. Dazu gehören die Nothilfe vor Ort (Medikamente, Nahrung, Kleidung...) und die organisierte Ausreise von Flüchtlingen aus Griechenland. (mehr...) 02. Juli 2015 Asylbewerber: Die Unruhe wird angefachtNeonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 01. Juli 2015 Sind tote Flüchtlinge unvermeidlich für unseren Wohlstand?Die Außengrenze der EU ist mittlerweile die tödlichste Grenze der Welt geworden. Alleine in den ersten Monaten dieses Jahres sind 1.800 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, seit dem Jahr 2000 wird die Zahl der Toten auf 23.000 geschätzt. Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie sieht die Toten im Mittelmeer als ein unvermeidbares Produkt unserer Weltordnung. Die Flüchtlinge und deren Tod, so behauptet er, seien einkalkuliert und notwendig für den westlichen Wohlstand. Er sieht eine Verbindung zwischen kapitalistischer Weltordnung und den Toten im Mittelmeer hergestellt. Für ihn kann es das Eine nicht ohne das Andere geben. Von Felix Huesmann. (mehr...) 30. Juni 2015 Faktencheck: Seehofers Mär vom "massenhaften Asylmissbrauch"Während in Freital die Progromstimmung der 90er Jahre zurückgehrt und Gewalt gegen Flüchtlinge zunimmt, heizt CSU-Chef Seehofer die Debatte an. Angesichts eines "massenhaften Asylmissbrauchs" fordert er schnelle Abschiebungen statt Verständnis. Das ist nicht nur politisch fatal, auch die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Ein Faktencheck. (mehr...) 29. Juni 2015 EU-Gipfel: fauler Kompromiss auf Kosten der FlüchtlingeAls "faulen Kompromiss auf Kosten der Flüchtlinge" bezeichnet PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt die Beschlüsse des EU Gipfeltreffens. Angesichts der akuten humanitären Krise in Staaten wie Griechenland und Italien sind sie völlig unzureichend. So hat die EU bislang nur zugesagt, im Verlauf der nächsten zwei Jahre 40.000 Menschen - vor allem syrische und eritreische Schutzsuchende - aus Italien (24.000) und Griechenland (16.000) zu verteilen. Dabei sind allein in den ersten Monaten diesen Jahres bereits weit mehr als 100.000 Flüchtlinge in diesen Grenzstaaten angekommen. (mehr...) 26. Juni 2015 EU bringt Kriegsschiffe, Hubschrauber, U-Boote und Drohnen für den "Kampf gegen Schlepper" in Position1000 EU-Soldaten, 6 Millionen Euro pro Monat: Die EU hat die erste Phase ihres Militäreinsatzes im Mittelmeer gestartet. Nun wurden Details bekannt. Die Gefahr einer Eskalation wächst: Aus Libyen wird bereits mit Luftschlägen gegen EU-Schiffe gedroht. (mehr...) 25. Juni 2015 EU-Gipfel: PRO ASYL warnt vor Zerfall EuropasAnlässlich des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs vom 25./26. Juni 2015 warnt PRO ASYL vor einem Zerfall Europas. PRO ASYL fordert neben der Finanzkrise die humanitäre Flüchtlingskrise mit ins Zentrum der Beratungen zu rücken. "Europa darf kein Europa der Zäune werden, wo jeder Staat versucht, die Verantwortung für Flüchtlinge abzuschieben", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 23. Juni 2015 Krieg gegen Schlepper: Militäreinsatz ist völkerrechtswidrigAm 22. Juni 2015 beschlossen die EU-Außenminister die EU-Militäraktion EUNAVFOR Med gegen Schleusernetzwerke - einen Militäreinsatz, der völkerrechtswidrig ist, Menschenleben von Flüchtlingen und Zivilisten gefährdet und sich letztlich nicht nur gegen Schleuser, sondern gegen Flüchtlinge wendet. Nun startet die erste Phase des Einsatzes. (mehr...) 19. Juni 2015 Flüchtlingspolitik: Ein Jahr nach LampedusaArian Schiffer-Nasserie geht in seinem Beitrag einerseits der Frage nach, warum und wofür die Flüchtlinge und ihr massenhafter Tod an den EU-Außengrenzen - allen öffentlichen Beteuerungen zum Trotz - offenbar unvermeidlich sind. Andererseits wird die öffentliche Auseinandersetzung und Kritik nach der so genannten "Flüchtlingskatastrophe von Lampedusa" anhand von drei Beispielen behandelt. (mehr...) |
|