USA - Nordamerika
16. März 2006
Die deutsche Beteiligung am Irak-KriegAuch rückblickend gesehen war es gut, Schröder und Fischer 2002 ihren neuen “Antikriegskurs” nicht geglaubt zu haben; und es war richtig, auf die deutsche Unterstützung des Irak-Krieges hinzuweisen. Der Friedenskanzler war in Wirklichkeit ein Kriegskanzler. Jetzt steht Deutschland davor, sich am nächsten Krieg - einem Angriff auf den Iran - zu beteiligen. Es gilt alles zu tun, um dies zu verhindern. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 10. März 2006 Der Countdown läuftVor über einem Jahr enthüllte Seymour Hersh die Taktik der US-Neokonservativen im Atomkonflikt mit dem Iran, sie würden zur Tat schreiten, “sobald die EU-Diplomatie scheitert”. Nun ist es soweit. Jetzt kann und will George Bush handeln: Zunächst ein befristetes Ultimatum, dann Sanktionen mit dem Ziel, Iran in eine Eskalationsdynamik zu treiben, die schließlich in einen Luftkrieg münden könnte. Es muss allen Ernstes damit gerechnet werden, dass sich Bush, Rumsfeld und Cheney den Zenit der Eskalation, auf den sie seit zwei Jahren akribisch hinarbeiten, nicht werden entgehen lassen und mit oder ohne Sicherheitsratsbeschluss spätestens im April losschlagen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 09. März 2006 Iran: "Nägel und Steine" behindern friedliche LösungDie Überweisung des Falles Iran and den UN-Sicherheitsrat wird stündlich wahrscheinlicher. Heute fordert der US-Botschafter bei den UN John Bolton die sofortige Überweisung an den Sicherheitsrat. Bereits am 27. Februar 2006 klang in dem Bericht des IAEO Generaldirektors El-Baradei eine argwöhnischere Bewertung der Frage des iranischen Nuklearprogramms an. Dazu sind weitere Hindernisse für eine friedliche Lösung hinzugekommen. Deswegen erneuert die IPPNW ihre Forderungen für ein umfassendes diplomatisches und politisches Programm zur Lösung dieser dringlichen Krise!” (mehr...) 06. März 2006 Unsere gemeinsame SacheDrei Jahre ist es her, dass US-Präsident George Bush dem amerikanischen Militär den Einmarsch und die Besatzung des Irak befahl - eine Invasion, die gemäß aller internationalen Standards illegal und verfassungswidrig war. Die Welt musste mitansehen, wie die Bush-Administration die Tötung Zehntausender irakischer Soldaten, Zivilisten und Aufständischer dirigierte. Die Welt hat mitangesehen, wie bislang über 2.300 US-Soldaten getötet wurden und mehr als 18.000 verwundet bzw. für ihr Leben verstümmelt. Drei Jahre lang hörte sich die Welt mit an, wie George Bush, Dick Cheney, Don Rumsfeld und Condi Rice eine Lüge nach der andern erzählten, um all diese Handlungen zu rechtfertigen. Von Sam Bostaph und Cindy Sheehan. (mehr...) 05. März 2006 Das Atomprogramm des IransOtfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat eine umfassende Studie verfasst zu den Hintergründen des iranischen Atomprogramms, den Verhandlungen mit der EU, Zukunftsoptionen und von Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des aktuellen Konflikts. Eine BITS-Studie, die entstanden ist in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung. (mehr...) 05. März 2006 Die Angst vor der islamischen BombeIrans Präsident provoziert, um abzulenken. Die Botschaft scheint nach außen gerichtet und ist dennoch primär innenpolitischer Natur. Ahmadinedschads Rhetorik hat mit dem ambivalenten Status des iranischen Atomprogramms wenig zu tun. Sie ist inakzeptabel, aber kein Grund für Kriegstreiberei. Statements wie das von US-Senator McCain: “Nur eins ist noch schlimmer als eine militärische Aktion, und das ist ein atomar bewaffneter Iran” bedienen die verbale Aufrüstung und bereiten den Boden für einen nächsten Krieg. Von Torsten Wöhlert. (mehr...) 05. März 2006 Gandhi, Bush und die BombeDer Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses gab auf einer Pressekonferenz bekannt, Präsident Bush werde auf seiner bevorstehenden Indienreise einen Kranz zu Ehren von Mohandas Gandhi niederlegen. Wer sich mit dem zynischen Symbolismus von Regierungsoffiziellen etwas auskennt, dürfte sich nicht wundern, dass der amerikanische Präsident alles daran setzt, einen PR-Nutzen aus Mahatma Gandhi zu ziehen. Schließlich ist Gandhi einer der verehrtesten Menschen in Indien und einer der verehrtesten Menschen in der Weltgeschichte überhaupt. Die Heuchelei wird noch getoppt durch die Tatsache, dass Bush derzeit einer der führenden globalen Kriegsherren ist, während Gandhi einer der führenden globalen Verfechter des Prinzips der Gewaltlosigkeit war. Von Lawrence S. Wittner. (mehr...) 03. März 2006 Nuklearpakt USA - Indien: Das Ende des AtomsperrvertragsIn Neu-Delhi ist von Manmohan Singh, dem indischen Regierungschef, und seinem Gast George W. Bush Geschichte gemacht worden. Das Hauptkapitel handelt von der Zusammenarbeit in Atomfragen. Eine schöne Geschichte. Dem Atomwaffensperrvertrag ist Indien nie beigetreten und scheint auch keinen Gedanken darauf zu verschwenden. Dieser Vertrag sollte den Kreis der Atomwaffenmächte auf die fünf damals, vor 36 Jahren, als solche anerkannten Staaten USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und China begrenzen. Die derzeit 187 Unterzeichner haben das Recht, unter internationaler Kontrolle die Nukleartechnik friedlich zu nutzen; die Kontrollen sollen die nukleare Aufrüstung verhindern. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. März 2006 Tod ist Leben, Niederlage SiegIn Bezug auf den Mittleren Osten “überarbeitet” so ziemlich jeder die Geschichte. Dennoch hat es wohl noch nie eine US-Administration gegeben, die so bewusst unredlich und rücksichtslos Tragödie zu Erfolg, Niederlage zu Sieg und Tod zu Leben umdeklariert hat. Dabei fühle ich mich weniger an Vietnam erinnert, vielmehr an jene französischen und britischen Kommandeure im Ersten Weltkrieg, die immer wieder die Lügenmär vom möglichen Militärsieg über den deutschen Kaiser verbreiteten, während sie Hunderttausende ihrer Männer durch das Schlachthaus Somme, Verdun und Gallipoli trieben. Im Unterschied dazu treiben wir heute Hunderttausende Araber durch das Schlachthaus - es interessiert uns nicht einmal. Von Robert Fisk. (mehr...) 27. Februar 2006 Die Iran-Politik der USAEin militärischer Angriff der USA auf Nuklearanlagen im Iran wäre ein Instrument, die Besatzung des Irak neu zu organisieren - als Teil des “langen Kriegs” Washingtons gegen den “radikalen Islam” - es wäre ein Mittel, um Israel Blankovollmacht zur Niederschlagung der Palästinenser zu erteilen und schüfe eine Legitimationsgrundlage für weitere Akte US-imperialer Aggression im Mittleren Osten. Die Friedensbewegung der USA sollte sich von diesen Kriegstrommeln aus Washington warnen lassen, Dringlichkeitsstufe Eins: Die Antikriegsbewegung muss eine breitere Perspektive entwickeln - gegen das US-amerikanisches Imperialprojekt im gesamten Mittleren Osten. Von Lee Sustar. (mehr...) |
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