Gewaltfreie Aktion
13. Juli 2014
Wolfgang Sternstein: Kann der Kampf gegen S 21 und für K 21 noch gewonnen werden?Wolfgang Sternstein hält das von Michael Wilk und Bernd Sahler herausgegebene Buch "Strategische Einbindung. Von Mediationen, Schlichtungen, runden Tischen ... und wie Protestbewegungen manipuliert werden" für eminent wichtig. Alle, die in Bürgerinitiativen und Sozialen Bewegungen tätig seien, sollten es gelesen haben, denn es schärfe den Blick für die zahlreichen Fallgruben, die unter den Etiketten Mediation, Schlichtung, Bürgerdialog, Runder Tisch usw. von den Betreibern unnützer, schädlicher Großprojekte und ihnen dienstbaren Politikern angelegt würden. Der Begriff "Strategische Einbindung" treffe den Sachverhalt präzise, denn es gehe den Betreibern darum, Protest und Widerstand, der auf eine Verhinderung derartiger Projekte abziele, durch eine mehr oder weniger raffinierte Einbindungsstrategie zu vereiteln. (mehr...) 10. Juli 2014 Als Martin Luther King seine Feuerwaffen aufgabNur wenige wissen, dass Martin Luther King, Jr. einmal eine Genehmigung zum Tragen einer versteckten Handfeuerwaffe beantragt hat. Der Juraprofessor Adam Winkler von der UCLA (University of California Los Angeles) schreibt 2011 in seinem Buch Gunfight, dass der Geistliche, nachdem 1956 eine Bombe auf sein Haus geworfen worden war, in Alabama die Genehmigung zum Tragen einer versteckten Handfeuerwaffe beantragt habe. Die Ortspolizei verabscheute es, Afroamerikanern dergleichen Genehmigungen zu erteilen, erklärte ihn für ungeeignet und lehnte Kings Antrag ab. Schließlich musste King seine Waffen zu Hause lassen. Von Mark Engler und Paul Engler. (mehr...) 03. Juni 2014 Bundesverfassungsgericht muss sich erneut mit Kritik an Rüstungsexporten beschäftigenDer Heidelberger Friedensaktivist Hermann Theisen, hat Verfassungsbeschwerde gegen seine Verurteilung durch das Oberlandesgericht München eingereicht. Er wurde wegen Aufforderung zum Geheimnisverrat verurteilt, weil er vor den Rüstungskonzernen Rheinmetall (Düsseldorf) und Krauss-Maffei Wegmann (München) Flugblätter verteilte hatte, um gegen eine Lieferung von Leopard 2-Panzern an Saudi-Arabien zu protestieren. Daraufhin wurde er zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.600 Euro verurteilt. (mehr...) 07. Mai 2014 8. Mai - Der Gewalt widerstehen und im Gebet aushalten. Aufruf zum öffentlichen 3-tägigen Fasten für Frieden und Versöhnung in der UkraineDr. Matthias-W. Engelke, Vorsitzender des deutschen Zweiges des Internationalen 24. April 2014 Verhandlung am Amtsgericht Koblenz, 30. April: "Freispruch für Aufruf zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel!"Das Amtsgericht Koblenz verhandelt am 30.04.2014 über die Strafbarkeit eines Aufrufs zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel. Angeklagt ist der Heidelberger Friedensaktivist und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen, der den Blockadeaufruf im April und Mai 2013 vor dem Atomwaffenlager Büchel und dem Hauptbahnhof in Koblenz verteilt hatte. Damit wollte er für eine im August 2013 geplante 24-stündige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Flugblätter beschlagnahmen und klagte Theisen wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§111, § 240 StGB) an, da mit den Flugblättern zu Nötigungshandlungen aufgefordert worden sei. (mehr...) 14. März 2014 Aufforderungen zur Blockade des Atomwaffenlagers Büchel sind rechtensÜberraschend deutlich hat das Verwaltungsgericht Koblenz der Klage des Heidelberger Atomwaffengegners und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hermann Theisen stattgegeben. Gegenstand der Klage war ein Flugblatt, mit dem Theisen im vergangenen Frühjahr zu den im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisiert hatte. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ließ die Aufrufe beschlagnahmen und erwirkte einen Strafbefehl, da der Blockadeaufruf strafbar sei. Nachdem sich auch die Stadtverwaltung Koblenz dieser Auffassung anschloss und eine Verteilung der Flugblätter verbot, klagte Theisen vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen dieses Verbot. (mehr...) 28. Februar 2014 Die Verurteilung der Mitglieder von Plowshares zeigt, dass sich die US-Regierung vor Friedensaktivisten fürchtetVor dem Gerichtsgebäude in Knoxville in Tennessee, in dem die drei Anti-Atom-Aktivisten am 18. Februar zu hohen Strafen verurteilt worden sind, sagt Michelle Boertje-Obed, die Frau des einen der drei Mitglieder von Transform Now Plowshares, man solle die Entscheidung des Richters Amul Thapar in positivem Licht sehen. Zwar wurde ihrem Mann Greg gerade eine 5-jährige Gefängnisstrafe dafür auferlegt, dass er gemeinsam mit Michael Walli und der 84-jährigen katholischen Nonne Megan Rice am 28. Juli 2012 in die Y-12-Atomwaffen-Anlage eingedrungen war und Bundeseigentum beschädigt hatte, aber Michelle wies darauf hin, dass der Richter sie auch leicht zu einer viel höheren Strafe hätte verurteilen können, wenn er dem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt wäre. Von Jim Haber. (mehr...) 25. Februar 2014 Darf das Atomwaffenlager Büchel blockiert werden?Das Verwaltungsgericht Koblenz verhandelt am Donnerstag, 27.02.2014, über eine Klage des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen. Dieser hatte für Mai 2013 eine Kundgebung vor dem Hauptbahnhof Koblenz angemeldet und dabei angekündigt, einen Blockadeaufruf zu verteilen. Mit dem Aufruf wollte er für die im Sommer 2013 geplanten Sitzblockaden vor dem Atomwaffenlager Büchel mobilisieren und zugleich an die rechtswidrige Verurteilungspraxis von gewaltfreien Sitzblockierern in den 1980er Jahren erinnern. (mehr...) 22. Februar 2014 Uri Avnery: Captain Boycott reitet wiederEs war immer mein geheimer Ehrgeiz zu erreichen, dass ein Bagatz meinen Namen trage. Bagatz ist das hebräische Akronym für den "Obersten Gerichtshof", die israelische Entsprechung eines Verfassungsgerichts. Im öffentlichen Leben Israels spielt es eine sehr wichtige Rolle. Wenn eine bahnbrechende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nach jemandem genannt wird, verleiht ihm das eine gewisse Unsterblichkeit. Wenn er schon lange tot ist, zitieren Juristen noch den nach ihm genannten Fall und beziehen sich auf das entsprechende Urteil. Von Uri Avnery. (mehr...) 02. Februar 2014 Theodor Ebert: Was ist und wie funktioniert gewaltfreier Widerstand? Anregungen für FortgeschritteneTheodor Ebert führt in einem Vortrag bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Rahmen der Veranstaltung "Mit Aktionstrainings und gewaltfreiem Widerstand die Welt verändern?" am 24. Januar 2014 in Berlin aus, wie sich gewaltfreie Aktionen einsetzen lassen, um für ein friedliches Zusammenleben und für soziale Gerechtigkeit zu wirken. (mehr...) |
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