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Uri Avnery: Captain Boycott reitet wieder

Von Uri Avnery

ES WAR immer mein geheimer Ehrgeiz zu erreichen, dass ein Bagatz meinen Namen trage.

Bagatz ist das hebräische Akronym für den "Obersten Gerichtshof", die israelische Entsprechung eines Verfassungsgerichts. Im öffentlichen Leben Israels spielt es eine sehr wichtige Rolle.

Wenn eine bahnbrechende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nach jemandem genannt wird, verleiht ihm das eine gewisse Unsterblichkeit. Wenn er schon lange tot ist, zitieren Juristen noch den nach ihm genannten Fall und beziehen sich auf das entsprechende Urteil.

Zum Beispiel "Roe v. Wade". Immer wenn in den USA über Abtreibung debattiert wird, kommt die Rede auf Roe versus Wade (1973), allerdings erinnern sich nur wenige daran, wer Jane Roe und Henry Wade wirklich waren. Jetzt gibt es "Uri Avnery und andere versus die Knesset und den Staat Israel", einen Fall, der in dieser Woche vor den israelischen Obersten Gerichtshof gekommen ist. Es geht dabei um das von der Knesset erlassene Anti-Boykott-Gesetz.

Ein paar Stunden nachdem das Gesetz verabschiedet worden war, reichten Gush Shalom und ich den Antrag bei Gericht ein, es aufzuheben. Wir hatten unsere Rechtsargumente vorher gut vorbereitet. Darum trägt der Antrag meinen Namen. Die Antragsteller, die verächtlich "andere" genannt werden, sind etwa ein Dutzend sowohl jüdische als auch arabische Menschenrechtsorganisationen, die sich uns angeschlossen haben.

Nach diesem Egotrip wollen wir zur Sache kommen.

DIE GERICHTSVERHANDLUNG war ziemlich ungewöhnlich. Anstelle der drei Richter, die normalerweise mit derartigen Anträgen befasst sind, saßen dieses Mal neun Richter - fast das vollständige Gericht - am Tisch. Fast ein Dutzend Rechtsanwälte plädierte für die beiden Seiten. Unter ihnen war unsere Gabi Lasky, die den Fall für die Antragsteller eröffnete.

Die Richter waren keine passiven Zuhörer, die mit Langeweile kämpften, wie es gewöhnlich ist. Alle neun Richter intervenierten ständig, stellten Fragen und warfen provozierende Bemerkungen ein. Sie waren eindeutig sehr interessiert.

Das Gesetz verbietet nicht Boykotte an sich. Der Original-Captain-Charles-Boycott wäre nicht betroffen gewesen.

Boycott war der Vertreter eines "abwesenden" Landbesitzers in Irland. Er vertrieb gewaltsam die Pächter, die während der irischen Hungersnot 1880 ihre Pacht nicht zahlen konnten. Die irischen Führer riefen ihr Volk nicht dazu auf, gegen ihn zu Gewalt zu greifen, sondern ihn auszugrenzen. Er wurde "boykottiert": Niemand sprach mehr mit ihm, niemand arbeitet mehr für ihn, niemand trieb mit ihm Handel oder brachte ihm auch nur seine Post. Pro-britische Freiwillige wurden herbeigeschafft, die für ihn arbeiten sollten. Sie wurden von tausend britischen Soldaten geschützt. Schon bald verbreitete sich das "Boykottieren" und zog in die englische Sprache ein.

Inzwischen bedeutet Boykott natürlich sehr viel mehr als die Ausgrenzung eines Einzelnen. Es ist ein wichtiges Instrument des Protests, das mit der Absicht eingesetzt wird, seinen Gegenstand sowohl moralisch als auch wirtschaftlich zu schädigen. Darin ist es einem Streik in der Industrie sehr ähnlich.

In Israel laufen immerzu einige Boykotts. Die Rabbiner rufen fromme Juden auf, Geschäfte, die nicht-koschere Nahrungsmittel verkaufen, und Hotels zu boykottieren, die am heiligen Sabbat warme Mahlzeiten servieren. Verbraucher, die sich über die hohen Kosten für Nahrungsmittel ärgerten, boykottieren Hüttenkäse, was dann im Sommer 2011 zu Massenprotesten führte. Niemand regte sich darüber auf.

Bis Boykott die Siedlungen erreichte.

1997 ERKLÄRTE Gush Shalom, die Bewegung, der ich angehöre, den ersten Boykott der Siedlungen. Wir riefen die Israelis auf, keine Waren zu kaufen, die von Siedlern in den besetzten palästinensischen Gebieten produziert worden sind.

Darüber regte sich kaum jemand auf. Als wir eine Pressekonferenz einberiefen, kam kein einziger israelischer Journalist - so etwas habe ich weder vorher noch nachher jemals erlebt.

Um die Aktion auf den Weg zu bringen, veröffentlichten wir eine Liste mit Unternehmen, die in den Siedlungen ihren Sitz hatten. Zu unserer Überraschung baten Tausende von Verbrauchern um die Liste. So kam der Stein ins Rollen.

Wir riefen nicht zu einem Boykott Israels auf. Ganz im Gegenteil dazu war unser Hauptziel, den Unterschied zwischen dem eigentlichen Israel und den Siedlungen herauszuheben. Auf einem unserer Sticker heißt es: "Ich kaufe nur Produkte aus Israel - keine Produkte aus den Siedlungen!"

Während die Regierung alles Mögliche unternahm, um die Grüne Linie auszuradieren, war unser Ziel, sie im Bewusstsein der israelischen Öffentlichkeit wiederherzustellen.

Unser Ziel war es auch, die Siedlungen wirtschaftlich zu schädigen. Die Regierung arbeitete Tag und Nacht daran, Menschen für die Siedlungen anzuwerben. Sie bot jungen Paaren, die sich im eigentlichen Israel keine Wohnung leisten konnten, Privatvillen an und köderte in- und ausländische Investoren mit riesigen Subventionen und Steuererleichterungen. Mit dem Boykott wollten wir diesen Anreizen entgegenwirken.

Uns gefällt auch das Wesen eines Boykotts: Er ist demokratisch und gewaltfrei. Jeder kann ihn stillschweigend in seinem Privatleben praktizieren, ohne dass er sich vor anderen dazu bekennen müsste.

DIE REGIERUNG beschloss, den Schaden dadurch so gering wie möglich zu halten, dass sie uns ignorierte. Aber als unsere Initiative schließlich auch im Ausland Anhänger fand, bekamen die Regierenden einen Schreck. Besonders als die EU beschloss, ihr Handelsabkommen mit Israel genau einzuhalten. Das bringt dem israelischen Export große Vorteile, schließt jedoch die Siedlungen aus, die nach internationalem Recht offenkundig illegal sind.

Die Knesset reagierte wütend und widmete der Angelegenheit einen ganzen Tag. (Wenn mir ein weiterer Egotrip gestattet ist: Ich beschloss, an der Sitzung teilzunehmen. Als ehemaliger Abgeordneter saß ich mit Rachel auf der Galerie der Ehrengäste. Als ein Redner der Rechten uns sah, drehte er sich um, verletzte auf schamlose Weise die Parlamentsetikette, zeigte mit dem Finger auf uns und fauchte: "Da sitzt das Königspaar der Linken!")

Auch im Ausland zielte der Boykott anfänglich auf die Siedlungen. Aber bald knüpfte man an die Erfahrungen mit dem Anti-Apartheids-Kampf an und der Boykott verwandelte sich in einen allgemeinen Boykott Israels. Das unterstütze ich durchaus nicht. Nach meiner Ansicht ist das kontraproduktiv, da es die ganze Bevölkerung unter dem bewährten alten Slogan: "Die ganze Welt ist gegen uns" den Siedlern in die Arme treibt.

Die immer größer werdenden Dimensionen unterschiedlicher Boykotte konnten nicht weiterhin ignoriert werden. Die israelische Rechte beschloss zu handeln - und das tat sie denn auch auf sehr raffinierte Weise.

Sie nutzte den Aufruf, Israel zu boykottieren, dazu aus, den Aufruf zum Boykott der Siedlungen zu verbieten, denn in Wirklichkeit bereitete ihnen dieser Teil des Boykotts Sorgen. Das ist das Wesentliche an dem Gesetz, das vor zwei Jahren erlassen worden ist.

Das Gesetz bestraft nicht einzelne Boykottierer. Es bestraft jeden, der öffentlich zum Boykott aufruft.

Und was für eine Strafe! Keine Gefängnisstrafe - die hätte uns zu Märtyrern gemacht. Das Gesetz besagt, dass jeder Einzelne, der meint, er sei durch einen Boykottaufruf geschädigt worden, diejenigen, die zum Boykott aufgerufen haben, unbegrenzt auf Schadenersatz verklagen kann, ohne dass er den Schaden nachweisen muss. Das können Tausende machen. Auf diese Weise können die Initiatoren eines Boykotts dazu verurteilt werden, Millionen Schekel zu zahlen.

Das gilt aber nicht für jeden Boykott. Es hat nichts mit Schweinefleisch oder Hüttenkäse zu tun. Es geht nur um Boykotte, die sich gegen Institutionen oder Leute, die mit dem Staat Israel oder - hier kommen die drei verhängnisvollen hebräischen Wörter - "einem von Israel regierten Gebiet" verbunden sind.

Das ganze juristische Gebäude wurde eindeutig für diese drei Wörter errichtet. Das Gesetz schützt nicht Israel. Es schützt die Siedlungen. Das ist sein einziger Zweck.

DIE DUTZENDE Fragen, die auf unsere Rechtsanwälte niederprasselten, betrafen hauptsächlich diesen Punkt.

Würden wir uns zufriedengeben, wenn sie diese drei Wörter streichen würden? (Gute Frage. Natürlich würden wir das tun. Aber das konnten wir nicht sagen, weil unser Hauptargument war, dass das Gesetz die freie Rede einschränke. Das bezieht sich auf das ganze Gesetz.)

Hätten wir ein Gesetz angefochten, das sich gegen den arabischen Boykott gerichtet hätte, der in Israels frühen Jahren gegen Israel aufrechterhalten worden war? (Die Umstände waren vollständig anders.)

Widersetzten wir uns der Redefreiheit für Rabbiner, die verbieten, Wohnungen an arabische Bürger zu vermieten? (Das ist kein Boykott, sondern haarsträubende Diskriminierung.)

Nach stundenlanger Debatte vertagte sich das Gericht. Das Urteil soll zu irgendeinem unbestimmten Zeitpunkt gesprochen werden. Wahrscheinlich wird es eine Mehrheits- und einige Minderheits-Entscheidungen geben.

Wird das Gericht wagen, ein Gesetz der Knesset aufzuheben? Das würde wahren Mut verlangen. Ich würde mich nicht wundern, wenn die Mehrheit der Richter entscheiden würde, das Gesetz so zu lassen, wie es ist, und nur die Wörter über die Siedlungen zu streichen.

Anderenfalls wäre das ein weiterer Schritt, der Israel in einen Staat von Siedlern, durch Siedler und für Siedler verwandeln würde.

Dafür gibt es Beispiele in der Geschichte. Der hervorragende britische Historiker Arnold Toynbee - einer meiner Lieblinge - hat einmal eine Liste von Ländern zusammengestellt, die von den Bewohnern ihrer Grenzregionen übernommen worden waren. Diese sind in der Regel kühner und fanatischer als die verwöhnten Bewohner der mittleren Gebiete. Zum Beispiel übernahmen die Preußen, die damals die Bewohner einer entfernten Grenzregion waren, zuerst halb Deutschland und dann den Rest. Das Grenzgebiet Savoy schuf das moderne Italien.

WAS AUCH dabei herauskommen mag, jedenfalls wird der Fall "Uri Avnery und andere versus die Knesset und den Staat Israel" noch lange zitiert werden.

Das gibt wenigstens eine gewisse Befriedigung.

Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler

Weblinks:

Veröffentlicht am

22. Februar 2014

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