Friedensbewegung
21. Oktober 2004
"Abrüstungsbericht" dokumentiert aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der BundesregierungAm heutigen 21.10.2004 debattiert der Bundestag den so genannten “Abrüstungsbericht”, in dem die Bundesregierung ihre Außen- und Militärpolitik lobt. Die Realität steht dieser Selbstbeweihräucherung nachhaltig entgegen. Unter Rot-Grün wurde die Zahl der im Ausland stationierten Soldaten vervielfacht, das größte Aufrüstungsprogramm aller Zeiten durchgeführt und deutsche Waffen bzw. in Kooperation gefertigte Waffen selbst in Krisen- und Kriegsgebiete geliefert. Eine gemeinsame Erklärung von verschiedenen Friedensorganisationen. (mehr...) 14. Oktober 2004 Europaweiter Aktionstag gegen EU-Militarisierung am 29. OktoberAus Anlass der Unterzeichnung des EU-Verfassungsentwurfes am 29. Oktober durch die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU ruft die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Abstimmung mit weiteren Organisationen aus dem In- und Ausland für den selben Tag zu einem europaweiten Aktionstag unter dem Motto “Europa in schlechter Verfassung” auf. (mehr...) 13. Oktober 2004 Gewaltfrei, aber nicht machtlosMit der gewaltfreien Aktion wurde im vergangenen 20. Jahrhundert eine soziale Erfindung von außerordentlicher Bedeutung gemacht wurde, die zwar vereinzelte Vorläufer hatte, aber in ihren Dimensionen doch etwas Neuartiges darstellt. Die Zahl der Anwendung gewaltfreier Kampftechniken hat sich im 20. Jahrhundert sprunghaft vermehrt. Theodor Ebert geht in einem Vortrag zum 20-jährigen Bestehen der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden auf Erfahrungen mit gewaltfreien Aktionen in der Bundesrepublik ein. (mehr...) 11. Oktober 2004 Wo Recht zu Unrecht wird. Ziviler Ungehorsam in der Anti-AKW-BewegungNicht nur in der Friedensbewegung hat der Zivile Ungehorsam in der Bundesrepublik eine lange Tradition. Auch im Widerstand gegen Atomanlagen und Atommülltransporte wird seit Jahrzehnten Ungehorsam geübt. Trotz Unterschieden in Ausrichtung und Form haben sich die Aktionen beider Bewegungen immer wieder gegenseitig beeinflusst. Von Jochen Stay, (mehr...) 30. September 2004 Friedensorganisationen fordern: Keine Verlängerung von Bundeswehrmandat in AfghanistanAm 30. September 2004 wird der Bundestag die Afghanistan-Mission der Bundeswehr verlängern. Aus diesem Anlass veröffentlichten verschiedene Friedensorganisationen eine gemeinsame Erklärung, in welcher der Militäreinsatz abgelehnt wird. Erforderlich sei die Unterstützung der Kräfte in Afghanistan, die am Aufbau einer friedlichen Gesellschaft interessiert sind. Das könne nicht durch Besatzungsarmeen erfolgen, sondern nur durch gezielte Kooperationen und Unterstützungen, die im Konsens mit den jeweilig Betroffenen betrieben werden. (mehr...) 29. September 2004 Kritik aus Friedensbewegung an Beschluss der Bundesregierung zur Panzerlieferung für IrakAm 28. September 2004 ist bekannt geworden, dass der Bundessicherheitsrat eine Lieferung von Rüstungsgütern an die im Aufbau befindliche irakische Armee beschlossen hat, darunter 20 Fuchs-Panzer. Dies hat kritische Reaktionen hervorgerufen. Wir dokumentieren nachfolgend Presseerklärungen des Netzwerks Friedenskooperative und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). (mehr...) 17. September 2004 Veto der Bundesregierung gegen NATO-Einsatz im Irak gefordertOrganisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell an die Bundesregierung gefordert, im NATO-Rat Widerspruch gegen einen NATO-Militär-Einsatz im Irak einzulegen. Auf Druck der USA hin soll sich die NATO dort in Kürze militärisch engagieren. Jetzt bestehe noch eine Chance, dies im NATO-Rat zu verhindern, heißt es im Appell aus der Friedensbewegung. (mehr...) 24. Juli 2004 "Machtübergabe" im Irak, und die Position der Bewegung gegen den Krieg. DiskussionspapierDie Kooperation für den Frieden will den Diskussionsprozess in der Friedensbewegung fördern und unterstützen, um zu tragfähigen gemeinsamen Positionen und Aktionsgrundlagen kommen. Sprecherinnen und Sprecher der Kooperation legen deshalb zur weiteren Debatte einen Text zur Lage im und um den Irak vor. (mehr...) 14. Juli 2004 Warnung vor Straftaten strafbar? Ein Aufruf zur Befehlsverweigerung und die Reaktion von Bundeswehr und JustizIm Rahmen einer Gewaltfreien Aktion haben am 8. Juni 2004 Friedensaktivisten am Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Unterschrieben wurde der Aufruf von bisher 38 Personen als Erstunterzeichner bzw. Unterstützer, die ein breites Spektrum der bundesdeutschen Friedensbewegung abdecken. Die Aufrufe wurden von der Polizei beschlagnahmt, weil Gefahr in Verzug bestehe. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt. (mehr...) 03. Juni 2004 Diese unerträgliche Stille: Folterszenen und DemonstrationsverzichtGisa Funck meint in einem Kommentar, kein Tag während der vergangenen Wochen sei ohne neue Foltervorwürfe gegen die US-Regierung vergangen, dennoch sei in Europa und Amerika derzeit von öffentlichem Widerstand gegen das Besatzungsregime der Amerikaner an Euphrat und Tigris wenig zu spüren. Gerade einmal 150 Friedensaktivisten seien in der vergangenen Woche vor die US-Botschaft in Berlin gezogen, um ihren Unmut und ihre Empörung über den Folter-Skandal zum Ausdruck zu bringen. (mehr...) |
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