Gerechte Umverteilung
25. Oktober 2006
Supernanny von der Leyen und die neue UnterschichtsdebatteBundesfamilienministerin von der Leyen hat den Aufbau eines 'Frühwarnsystems' gegen Kindesmißhandlungen angekündigt. Mehrere tragische Fälle von gequälten und verwahrlosten Kindern haben bundesweit in den vergangenen Monaten für Aufsehen gesorgt. Die Idee des Frühwarnsystems sei es, daß professionelle Familienhelferinnen und Familienhelfer in Problemfamilien gingen, um vorbeugend und kontinuierlich über mehrere Jahren hinweg Hilfsangebote zu unterbreiten, erklärte die Ministerin. Ein Heimatschutzgesetz der besonderen Art steht uns ins Haus. Von Andrea Noll. (mehr...) 17. April 2006 Der Sieg als NiederlageIn einer erkennbar härter werdenden Krisenökonomie gelten die aus den Zeiten der Prosperität überkommenen Solidaritätsvorstellungen und Kampfbedingungen nicht mehr. Von einer "Resolidarisierung" kann keine Rede sein, solange es die Gewerkschaften tunlichst vermeiden, den Zustand der Gesellschaft offensiver zu thematisieren - so lange ihre Assimilation mit einem parteiübergreifenden neoliberalen Diskurs fortschreitet und eine neue Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit tabu bleibt. Es bringt nichts mehr, den Rahmen der herrschenden Ordnung blind vorauszusetzen und sich darin ein erträgliches Leben ausrechnen zu wollen. Von Robert Kurz. 27. Dezember 2005 Die Hartz-Reformen - ein politischer GAUEinige Monate nach Inkrafttreten von Hartz IV, dem Herzstück der als “Jahrhundertreform” hochgejubelten “Agenda 2010”, könnten selbst dezidierte Kritiker dieses Projekts Beißhemmungen entwickeln. Erbarmungslos hat Murphy’s Gesetz zugeschlagen: “Alles was schief gehen kann, geht auch schief”. Und noch ein bisschen mehr. Deshalb ist die Suche nach grundlegenden Alternativen zur Agenda 2010 erforderlich. Zu einer demokratisch-menschenrechtlich orientierten Alternative zur “Agenda 2010” gehört ein garantiertes bedingungsloses Grundeinkommen statt Hartz IV. Von Roland Roth. (mehr...) 21. Dezember 2005 Abwicklung des 20. JahrhundertsNach einer Umfrage des Instituts für Demoskopie in Allensbach erwarten 66 Prozent der Deutschen von der neuen Bundesregierung keine großen Fortschritte bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und 67 Prozent glauben nicht, dass die Renten sicherer werden. Recht haben sie. Es gibt bei Schwarz-Rot keine erkennbar nachhaltigen Maßnahmen, um der Arbeitslosigkeit zu begegnen, es gibt keine Impulse für mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. Der Pfad, auf dem die neue Regierung unterwegs sein will, führt durch allzu bekanntes Terrain. Man entlastet die Unternehmen und Vermögenden und belastet zugleich Arbeitnehmer und Verbraucher. Von Horst Schmitthenner. (mehr...) 20. Dezember 2005 Das Misstrauen wächstDas Team um den Bielefelder Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer beschreibt in seinen Studien “Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit” als zentrales Phänomen. Menschenfeindlichkeit meint eine mentale Haltung, die schwache Gruppen der Gesellschaft abwertet und ausgrenzt, Personen etwa, die aus dem Ausland kommen, eine andere Religion haben, sexuell anders orientiert sind oder aus anderen Gründen von der “Norm” abweichen. Nach vier Jahren Forschung in der Frage der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit lassen sich Trends ablesen. Unsere Gesellschaft driftet sozial immer weiter auseinander. Abstiegsängste verursachen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung von Minderheiten. Von Connie Uschtrin. (mehr...) 19. Dezember 2005 Ausgegrenzt und unsichtbarAnlässlich der Vorstellung seines Jahresberichts “Zur Situation der Kinder in der Welt 2006” am 14.12.2005 fordert UNICEF verstärkten Schutz und mehr Hilfe für ausgegrenzte Kinder am Rande der Gesellschaft. Denn nach Einschätzung von UNICEF werden weltweit mehrere hundert Millionen Kinder von den herkömmlichen Maßnahmen der Armutsbekämpfung nicht erreicht. Vor allem Straßenkinder, arbeitende Kinder, Flüchtlinge, Kinder ethnischer Minderheiten und Waisenkinder werden von Regierungen, Behörden und Öffentlichkeit ignoriert und ausgegrenzt. Sie gehen häufig nicht zur Schule, haben keinen Zugang zu medizinischer Hilfe und kommen in keiner Statistik vor. Selbst schwere Verletzungen der Kinderrechte wie Sklavenarbeit, Prostitution oder willkürliche Gewalt durch Polizei und Behörden werden kaum verfolgt. (mehr...) 22. November 2005 Abschied von der ChancengleichheitEinerseits ist die Bundesrepublik “Exportweltmeister” und so wohlhabend wie nie zuvor, andererseits herrscht Massenarbeitslosigkeit und hat vornehmlich die Kinderarmut in Ost- und Westdeutschland deutlich zugenommen. Trotzdem gelten Forderungen nach einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten heute als historisch überholt und ideologisch verstaubt. Ein unter dem maßgeblichen Einfluss des Neoliberalismus und seiner öffentlichen Meinungsführerschaft stark veränderter Gerechtigkeitsbegriff ist ausschlaggebend dafür, dass die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich ignoriert bzw. die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstandes akzeptiert wird. Von Christoph Butterwegge. (mehr...) 21. November 2005 Die Butter vom BrotEs ist besiegelt: Der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot garantiert nicht nur neue Gegenreformen; er liefert auch die Richtlinien dafür, die desaströsen Resultate der bisherigen antisozialen Abwicklungspolitik von Rot-Grün mit der gleichen sozialdarwinistischen Konsequenz zu verwalten. Hartz IV hat einen Schub millionenfacher Verarmung bewirkt, gleichzeitig aber die Staatskasse durch bürokratischen Aufwand unerwartet stark belastet. Das Abschiedsgeschenk des sozialdemokratischen Superministers Clement an die unter seiner Ägide Deklassierten bestand deshalb darin, sie in einer Hetzkampagne als “Parasiten” und “Sozialbetrüger” zu denunzieren. Von Robert Kurz. (mehr...) 16. November 2005 Die Fünfte GewaltIm Gespräch: Der Ökonom Elmar Altvater über die Emanzipation der Finanzmärkte von Staaten und Politikern sowie die Zeit-Raum-Kompression im Zeitalter der Globalisierung. (mehr...) 10. November 2005 Lebenslänglich ArbeitNachspielzeit am Band oder im Büro: Keine hedonistischen Rentner mehr, sondern Soldaten der Verwertung, die gewissermaßen in den Stiefeln sterben. Von Robert Kurz. (mehr...) |
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