Afrika
09. September 2021
Krieg als Mittel der Politik ächtenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 20. Jahrestages den Opfern der Anschläge auf die USA und ihren Angehörigen. Die Antwort der USA auf diese verheerenden Anschläge war der "Krieg gegen Terror", der unzähligen unschuldigen Zivilist*innen das Leben gekostet und viele Menschen in die Flucht getrieben hat. Das Beispiel Afghanistan zeigt, dass die Bekämpfung von Terrorismus durch militärische Gewalt gescheitert ist. Die IPPNW fordert daher ein Ende der Militärinterventionen im Nahen und Mittleren Osten. Sie appelliert an die Bundesregierung, statt einer militärischen Sicherheitspolitik zukünftig eine an ziviler Konfliktbearbeitung und Diplomatie orientierte Politik zu verfolgen. (mehr...) 31. August 2021 Wird der Sahel zum neuen Afghanistan?Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter. Von Sabine Kebir. (mehr...) 20. August 2021 Externer StaatsaufbauNachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die "Lehren" gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin, zumindest für die letzten Monate eine völlige Fehleinschätzung der Lage einzuräumen. Kritiker*innen weisen jedoch darauf hin, dass diese Fehleinschätzung zumindest auch Ergebnis einer zwei Jahrzehnte anhaltenden Schönfärberei der Lage im Einsatzgebiet war. Als Lehre aus dem Debakel in Afghanistan sollte man also versuchen, zu einem realistischeren Bild der Lage in den Einsatzgebieten und den Möglichkeiten eines militärisch gestützten externen Staatsaufbaus zu kommen. Von Christoph Marischka. (mehr...) 28. Juni 2021 Für Verhandlungen in Mali und den Abzug der BundeswehrNach dem ersten großen Terroranschlag auf die Bundeswehr in Mali, seit sie sich an der UN-Mission Minusma beteiligt, fordert die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen mit den dortigen Dschihadisten, um weitere Anschläge oder die Tötung von Blauhelmsoldat*innen zu verhindern. (mehr...) 25. Juni 2021 Lieferkettengesetz: Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung"Ob das Lieferkettengesetz in der beschlossenen Version tauglich ist, Unrechtsverhältnisse beim Abbau von Rohstoffen für unsere Batterieindustrien in der DR Kongo zu beenden, ist allerdings äußerst fragwürdig", so Jean Djamba, der Sprecher der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika". Selbst der Entwicklungsminister hatte sich in letzter Zeit für eine deutlich schärfere Form der Verrechtlichung von Produktionsformen unter menschenverachtenden Bedingungen im Ausland ausgesprochen, wurde aber weitgehend vom Wirtschaftsministerium ausgebremst - und dies, obwohl sich auch eine ganze Reihe international tätiger Großunternehmen in Deutschland für einen Rechtsanspruch auf saubere Produktionsbedingungen auch bei der Produktion im Ausland ausgesprochen hatten. (mehr...) 23. Juni 2021 Steuerfinanzierter Kriegswaffenexport trotz bekannter EmbargoverstößeAm 23.06.2021 werden in Berlin weitere Schritte in Richtung Frieden für Libyen verhandelt. Gleichzeitig hat die Bundesregierung 2020 die Ausfuhr von16 Schützenpanzern des Typs Marder an Jordanien nicht gestoppt, obwohl zu diesem Zeitpunkt bekannt war, dass Jordanien mehrfach gegen das Waffenembargo gegen Libyen verstoßen hat. Außerdem setzt die Bundesregierung ihre Ertüchtigungsinitiative für Jordanien auch 2021 fort. "Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung sich einerseits als Friedensvermittlerin in Libyen inszeniert und auf der anderen Seite die Ausfuhr von Kriegswaffen an Jordanien nicht stoppt. Jordanien hat massiv gegen das Waffenembargo gegen Libyen verstoßen und so den Konflikt weiter angeheizt", so Christine Hoffmann, Sprecherin der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und pax christi- Generalsekretärin. (mehr...) 14. Juni 2021 Mali: Kein Mündel mehrFrankreich verliert mit seiner Militärpräsenz an Rückhalt bei der Regierung von Colonel Goïta in Bamako. Von Sabine Kebir. (mehr...) 19. Mai 2021 Sudan: Pariser Konferenz ebnet Weg für einen SchuldenschnittSudan leidet unter einer Wirtschaftskrise. Mit einem Schuldenschnitt soll dem Land nun unter die Arme gegriffen werden. Von Andreas Britt. (mehr...) 01. Mai 2021 Flucht aus Afghanistan - Dauereinsatz im SahelDer Deutschlandfunk hat sein "Interview der Woche" am vergangenen Sonntag mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geführt. Neben der Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Union ging es dabei insbesondere um das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, die offenbar langfristig ausgelegte Präsenz der Bundeswehr in der Sahel-Region und das Verhältnis zu Russland. Klaus Remme, der nicht eben als Gegner einer auch militärisch stärkeren Rolle Deutschlands bekannt ist, hat dabei mehrfach erstaunlich kritisch gefragt: Zum Beispiel, was von der Perspektive zu halten sei, dass man "diesen Krieg" in Afghanistan "verloren" habe, ob man nicht eine Exitstrategie mit Blick auf Mali brauche und v.a. mit Blick auf Defender, ob es "in dieser Pandemielage angemessen" sei, "wenn zehntausende von Truppen in Bewegung sind [...] und Millionen dafür ausgegeben werden?" AKK schien darauf durchaus vorbereitet und ließ die Fragen weitgehend an sich abprallen. Nachgefragt wurde dann auch nicht weiter. Von Christoph Marischka. (mehr...) 01. März 2021 Provisorium in TripolisLibyen: Die UNO hat einem ruinierten Staat eine neue Regierung verpasst, die bald Wahlen organisieren soll. Von Sabine Kebir. (mehr...) |
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