Naher und Mittlerer Osten
07. Dezember 2017
PRO ASYL zur Innenministerkonferenz: Pseudo-Debatte über Abschiebungen nach Syrien versetzt Zehntausende Schutzbedürftige in UnsicherheitPRO ASYL wirft der Innenministerkonferenz vor, bei Fragen zur Flüchtlingspolitik absurde Debatten zu führen. "Die Debatte über eine Neubewertung der Lage im kriegszerrütteten Syrien ist eine überflüssige Pseudo-Diskussion", kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Damit würden Zehntausende von SyrerInnen, die einen Aufenthaltsstatus haben, verunsichert und Integrationschancen aufs Spiel gesetzt. (mehr...) 04. Dezember 2017 UNO: Keine sichere Region in SyrienSelbst sogenannte "Deeskalationszonen" wie die in Ost-Ghouta bei Damaskus gelten als humanitärer Notfall. 500 Menschen schweben unmittelbar in Lebensgefahr. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. Dezember 2017 Uri Avnery: König und KaiserDer Zionismus ist ein antisemitischer Glaube. Das war er von Anfang an. Schon der Gründervater, der Wiener Schriftsteller Theodor Herzl, schrieb einige Texte mit eindeutig antisemitischer Tendenz. Für ihn war der Zionismus nicht nur eine geografische Umpflanzung, sondern auch ein Mittel, den verachtenswerten Handelsjuden der Diaspora in einen redlichen fleißigen Menschen zu verwandeln. Von Uri Avnery. (mehr...) 30. November 2017 Meinungsfreiheit nur für Israel-Freunde, ansonsten Zensur?Es ist an der Zeit, den Verleumdern und ihren Verleumdungen entgegenzutreten. Ich möchte in diesem Beitrag den Hintergrund darstellen, warum das neue Buch von Abraham Melzer "Die Antisemitenmacher" wichtig ist und weswegen die Konferenz "Zur Zeit der Verleumder" am 10. Februar in Berlin stattfinden wird. Von Rolf Verleger. 29. November 2017 Abschiebungen nach Syrien?Nach Medienberichten fordern die unionsgeführten Bundesländer zur Innenministerkonferenz kommende Woche in Leipzig eine Neubewertung der Lage in Syrien und eine Wiederaufnahme von Abschiebungen. PRO ASYL kritisiert diese Pläne als unverantwortlich. PRO ASYL hält syrische Flüchtlinge unverändert für schutzbedürftig. Eine Gefahr und Verfolgung durch das Regime bei Rückkehr ist nicht auszuschließen, gerade wenn das Regime den Krieg militärisch gewinnen sollte. (mehr...) 27. November 2017 Das Konstrukt ist wohl gescheitertEigentlich sollte ab jetzt wieder in Genf über Syriens Zukunft verhandelt werden. Doch die Regierung kommt erst einmal nicht. Aus Genf Andreas Zumach. (mehr...) 25. November 2017 Uri Avnery: Ein schrecklicher GedankePlötzlich kam mir ein schrecklicher Gedanke. Was ist, wenn Awi Gabbay das, was er sagt, wirklich selbst glaubt? Unmöglich. Er kann all das unmöglich glauben. Nein, nein. Aber wenn er es doch glaubte? Was würde dann aus uns werden? Von Uri Avnery. (mehr...) 24. November 2017 Mandatsverlängerung gegen alle Bedenken?Anlässlich der ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien am 21.11.2017 fordert die Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" eine kritische Debatte zum Bundeswehreinsatz. Die Kampagne warnt davor, die Entscheidung über die dreimonatige Verlängerung des Einsatzes zu bagatellisieren und verweist auf die vielschichtigen Probleme, die mit dem Mandat verbunden sind. (mehr...) 24. November 2017 Hang zum AffrontPlötzlich fremdelt Außenminister Sigmar Gabriel mit der Politik Saudi-Arabiens im Nahen Osten und nennt dessen Vorgehen "Abenteurertum". Von Sabine Kebir. (mehr...) 23. November 2017 Zwischen Korruption und neuen Fähigkeiten - Israels neue U-BooteIsrael wird drei weitere Dolphin-U-Boote erhalten - vorausgesetzt die in diesem Zusammenhang aufgekommenen Korruptionsvorwürfe in Israel erweisen sich als unzutreffend. Darauf haben sich das Kanzleramt, das Außenministerium und das Verteidigungsministerium in Berlin laut eines Spiegel-Berichts im Oktober verständigt. Am 23. Oktober 2017, kurz vor der Konstituierung des neuen Bundestags hat die aus dem Amt scheidende Bundesregierung die bereits länger ausgehandelte Vereinbarung unterzeichnet. Sie sieht einen bereits in den Bundeshaushalt eingestellten Kostenzuschuss aus deutschen Steuergeldern in Höhe von zunächst bis zu 540 Millionen Euro vor. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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