Naher und Mittlerer Osten
17. Februar 2006
Eine unmoralische KriegskoalitionDie Indizien für einen bevorstehenden Luftkrieg gegen Iran verdichten sich allmählich zur Gewissheit. Die inzwischen zusammen gebastelte “moralische” Kriegsallianz ist eine Stärke, aber auch eine Schwäche von Bushs Kriegsstrategie. Gelänge es der deutschen Friedensbewegung, Merkel schon jetzt auf ein unmissverständliches “auf keinen Fall Krieg” festzulegen, würde die “moralische” Front abbröckeln und Bushs Kriegsplan wie ein Kartenhaus zusammenfallen. Genau hier liegt die Chance der Friedensbewegung, im Unterschied zum Irak einen Iran-Krieg tatsächlich noch zu verhindern. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 16. Februar 2006 Transatlantische Wendemarke IranMit dem Iran scheint Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr außenpolitisches Thema gefunden zu haben. Scharfe und schärfste Töne gegenüber Teheran sind ihr ein Instrument, um die deutschen Beziehungen zu Washington zu verbessern und die Nato aufzuwerten. Das signalisierte ihr Auftritt während der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Hoffnung dahinter: Wer Washingtons Agenda unterstützt, der wird auch wieder gehört. Merkel nutzte den Konflikt mit dem Iran als Beispiel, um zu beschreiben, was sie unter einer “Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft” versteht. Der Iran ist nicht der Irak - jedenfalls was den deutschen Umgang mit dem Thema betrifft. Und Merkel ist nicht Schröder. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 15. Februar 2006 Nur ein kleiner Telefonanruf - oder die Rolle Amerikas im NahostkonfliktEine dramatische Veränderung der blutenden Region Naher Osten - also das Ende der Besatzung - wäre jetzt nur möglich, wenn eine von drei Bedingungen erfüllt werden: Eine besonders mutige israelische Führung; noch eine blutige Runde, schlimmer als die vorausgegangene; oder eine entschlossene amerikanische Regierung. Die Wahrscheinlichkeit einer kühnen israelischen Führung scheint sehr schwach. Die Möglichkeit noch einer Runde Blutvergießen ist sehr grausam. Also bliebe nur die 3. Möglichkeit. Das Problem ist nur, dass der Frieden im Nahen Osten für den im Weißen Haus sitzenden Präsidenten keine oberste Priorität hat. Von Gideon Levy. (mehr...) 14. Februar 2006 Im Hintergrund steht das Wort RacheTäglich greift Israel jeden Palästinenser systematisch auf verschiedene Weise an. Es ist diese Häufung von Angriffen, die jeden Versuch, ein normales Leben zu führen, unmöglich macht. Der persönliche Drang nach Rache und das Verständnis, das Leute für die Racheausübenden haben, wird intensiver, je klarer wird, dass es keinen gemeinsamen Plan gegen die Besatzung gibt und je deutlicher wird, dass die palästinensischen Organisationen und ihre Führungen es versäumen, ihr Volk aus der israelischen Kontrolle herauszuführen. Von Amira Hass. (mehr...) 14. Februar 2006 Iran: Über rote LinienIran hat wieder angefangen, Uran anzureichern, und damit die “rote Linie” überschritten. So sehen es jedenfalls die USA und die meisten europäischen Regierungen. Den Verhandlungsweg nach Moskau wird in der nächsten Zeit kein Teheraner Politiker gehen, das für Donnerstag geplante Treffen ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Ebenfalls ein Schritt über eine “rote Linie”. Es wird nicht die letzte politische Grenze sein, die noch überschritten werden kann. Ein Kommentar von Karl Grobe, ein Leserbrief und eine Antwort. (mehr...) 13. Februar 2006 Kadimas GeheimnisNur noch ein Erdbeben kann einen überwältigenden Sieg Kadimas bei den nächsten Wahlen verhindern. Olmerts bekanntestes Versprechen - die Siegesformel - lautet: “Lasst uns die bleibenden Grenzen Israels einseitig bestimmen”. Das ist natürlich völliger Unsinn. Weder die Palästinenser noch die arabische Welt, noch die USA und die Familie der Nationen wird eine Grenze anerkennen, die ohne Abkommen festgelegt wurde. Sie wird keinen Frieden bringen, sondern für die nächsten Generationen nur eine Fortsetzung des blutigen Konfliktes. on Uri Avnery. (mehr...) 12. Februar 2006 Eine dritte Intifada ist möglichEs wäre sicher zu weit gegangen, hätte sich Kanzlerin Merkel während ihres ersten Besuches im Nahen Osten mit führenden Politikern von Hamas getroffen. Aber musste sie mit dem amtierenden israelischen Premierminister in der gleichen Sprache sprechen? Musste sie die Forderungen seines Kabinetts an Hamas eins zu eins übernehmen und übersehen, dass Israel auch eine Konfliktpartei ist, die es durchaus verdient, mit Kritik bedacht zu werden? Ist sich die Bundeskanzlerin darüber im Klaren, dass sie damit die Lunte für eine neue Gewalteskalation mit gezündet hat? Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 12. Februar 2006 Die Iran-Krise - "Diplomatie" als RaketenabschussrampeDie Welle, die die westliche Diplomatie derzeit schlägt, wird sich im Nachhinein wahrscheinlich als Grundlage für den Abschuss von Raketen auf den Iran entpuppen. Luftschläge gegen Ziele im Iran scheinen sehr wahrscheinlich. Aber viele Friedensaktivisten in den USA sind geradezu versessen darauf zu glauben, dass das nicht passiert. Im Moment verlassen sich beide Präsidenten - der des Iran und der amerikanische - auf die Kriegslüsternheit des anderen. Alles deutet darauf hin, dass ein Militärschlag gegen den Iran die innenpolitische Macht Ahmadinedschads weiter hochtreiben wird. Wetten, dass die US-Regierung ihm diesen großen Gefallen tun wird? Es sei denn, wir verhindern es. Von Norman Solomon. (mehr...) 11. Februar 2006 Atomkrieg gegen den IranDie deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und angesichts der aktuellen Veränderungen auf der Welt müsse dabei die Doktrin angepasst werden, so Angela Merkel. Chirac betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass fortan ein “flexibler” Einsatz französischer Atomwaffen möglich sein solle. Damit erhalten auch die Nuklearwaffeneinsatzpläne im Rahmen der Militärpolitik der EU eine völlig neue Brisanz. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Februar 2006 Der Iran kommt vor den SicherheitsratEs zeigt sich erneut, dass Druck - der eine Lösung mit Gesichtsverlust für den Iran impliziert - in mittelöstlichen Konfliktmanagementstrategien Gegendruck und schnelle Eskalation provoziert. Der Iran gibt unter solchem Druck nicht nach und wird das auch künftig nicht tun. Weitere Eskalationsschritte sind deshalb wahrscheinlich. Wir lesen diese fälschlicherweise als “Provokationen”, weil wir unsere, westlichen Konfliktmanagementstrategie zugrunde legen. Wer annimmt, der Iran mache bald den großen Rückzieher, irrt wohl. Eskalationskontrolle im westlichen Sinne ist in mittelöstlichen Konflikten ein Fremdwort. Eskalationskontrolle wird dadurch erreicht, dass man Art und Agenda der Eskalation dominiert. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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