Irak
09. Februar 2007
Zaudern und ZögernIrak- und Iran-Politik der USA: Die Demokraten wollen Präsident Bush nicht wirklich in die Parade fahren. Von Konrad Ege. (mehr...) 03. Februar 2007 Bagdad - in einer von Angst gelähmten StadtBagdad ist gelähmt vor Angst. Der Horror eines irakischen Autofahrers ist es, plötzlich vor einem improvisierten Checkpoint zu stehen, wo Schwerbewaffnete in zivil den Fahrer aus dem Wagen zerren und töten könnten, nur weil er die falsche Religion hat. In einigen Vierteln kommt es jede Nacht zu Granatgefechten. Der Horror ist so immens, dass Bush und Blair ihn gar nicht begreifen können. Von Patrick Cockburn. (mehr...) 31. Januar 2007 Eine Woche vor Beginn des Militärgerichtsverfahrens gegen Leutnant Ehren Watada gerät die Presse unter DruckDer amerikanische 1st Lt. Ehren Watada weigerte sich, sich in den Irak verlegen zu lassen. Unter anderem hielt er dann im vergangenen August eine Rede auf der Nationalkonferenz der Veterans for Peace. In den Wochen nach der Rede wurde Dahr Jamail von jenem Staatsanwalt kontaktiert, der für den Fall Watada vor dem Militärgericht zuständig sein wird. Er teilte ihm mit, er stehe auf seiner Zeugenliste. Daraufhin nahm Jamail Kontakt zu seinem Rechtsanwalt auf. Er steht nun zwar weiter auf der Zeugenliste des Staatsanwalts, hat aber keine Vorladung erhalten, um gegen Watada auszusagen. Das Verfahren beginnt am 5. Februar. (mehr...) 19. Januar 2007 Im Bunker des Präsidenten"Ich habe mich entschieden, und wir gehen voran", antwortete Präsident George Bush am vergangenen Wochenende auf die Frage, ob er sich von den heftigen Protesten gegen seine Irakpolitik beeinflussen lasse. Voran geht es mit der Entsendung zusätzlicher Streitkräfte nach Bagdad und allem Anschein nach mit der Kriegsplanung gegen den Iran. Bushs Berater erläutern, warum: Der Präsident sei von seiner Mission überzeugt, eine Niederlage im Irak sei nicht akzeptabel, und als Chef der Weltmacht Nr. 1 müsse man eben manchmal unbeliebte Entscheidungen treffen. Von Konrad Ege. (mehr...) 18. Januar 2007 Bushs Irakpläne - wie man den Iran in den Krieg treiben willAdressat von George W. Bushs Irakrede war weniger der Irak als vielmehr dessen östlicher Nachbar, der Iran. Über die neue Strategie der USA im Irak hatte Bush in seiner Rede wenig zu sagen, dafür umso mehr zum Thema Iran. Was der US-Präsident hier entwickelte, war ein Plan mit dem offensichtlichen Ziel, den Iran in einen Krieg mit den USA hineinzutreiben. Von Trita Parsi. (mehr...) 16. Januar 2007 USA / Iran: Der Weg der "Falken"Während die "gemeinsame Vision" des US-Präsidenten und des irakischen Regierungschefs sich unwiderruflich in eine Fata Morgana wandelt, nimmt Bush das nächste, größere Ziel ins Visier. Zentrale Passagen seiner jüngsten Aussagen lesen sich wie vorweggenommene Kriegserklärungen gegen die Nachbarstaaten Iraks, Syrien und vor allem Iran. Es wird an Begründungen gebastelt. Sie sind ähnlich wahrheitshaltig wie jene, die vor vier Jahren präsentiert wurden, um den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Saddam Husseins Diktatur mit der Aureole des Notwendigen zu umgeben. Von Karl Grobe. 03. Januar 2007 Banalitäten und glatte Lügen - Reaktionen auf Jimmy Carters neues Buch über NahostDas neue Buch von Jimmy Carter trägt den Titel: 'Palestine. Peace Not Apartheid'. Es ist ein gutes, starkes Buch. Ex-Präsident Carter listet die empörende Behandlung der Palästinenser auf, die israelische Besatzung, die Enteignung palästinensischen Landes durch Israel - all die Brutalitäten, die dieser entwürdigten, unterjochten Bevölkerung zugemutet werden. Carter spricht von "einem System der Apartheid; zwei Völker sitzen auf demselben Land, jedoch komplett separiert voneinander. Die total dominanten Israelis wenden unterdrückerische Gewalt an, indem sie die Palästinenser ihrer menschlichen Grundrechte berauben". Von Robert Fisk. (mehr...) 28. Dezember 2006 Der Diktator und seine HenkerSaddam Hussein ist zum Tode verurteilt. Das Urteil muss binnen 30 Tagen, kann aber jederzeit vollstreckt werden, sobald der irakische Präsident es bestätigt. Präsident Jalal Talabani ist Gegner der Todesstrafe; in früheren Fällen hat er es einem Vizepräsidenten überlassen, den Spruch abzuzeichnen und damit die Vollstreckung anzuordnen. Talabani wäre gut beraten, die Unterschrift zu verweigern. Von Karl Grobe. 23. Dezember 2006 Irak: Immer mehr Frauen werden entführtIm Irak siegt die Gesetzlosigkeit, Frauen sind in immer größerer Gefahr, durch Milizen und kriminelle Banden gekidnappt zu werden. Niemand ist sicher. Die sunnitische Frauenministerin, Tayesseer Al-Mashadani von der al-Tawafuq-Partei wurde am 1. Juli von Mitgliedern der Mahdi-Armee des Schiitengeistlichen Muqtada al Sadr entführt. Erst fast drei Monate später kam sie nach massivem Druck durch die amerikanische und die irakische Regierung wieder frei. Tausende andere Frauen haben weniger Glück. Viele werden missbraucht, exekutiert oder kommen erst nach beträchtlichen Lösegeldzahlungen ihrer Familien wieder frei. Von Ali al-Fadhily und Dahr Jamail. (mehr...) 22. Dezember 2006 Gefangen in der Irak-FalleDie politisch wichtigen Kernpunkte des Baker-Hamilton-Reports zum Ausstieg aus dem Irak werden wohl kaum Einfluss auf die Politik der USA bekommen. Ernsthafte Initiativen zu einer konstruktiven Einbeziehung des Irans und Syriens in die Stabilisierung des Iraks wird es eher nicht geben. Chancen auf Umsetzung haben lediglich zweitrangige Empfehlungen, die Dritte realisieren müssten: Die Forderung nach mehr Eigeninitiative seitens der neuen irakischen Regierung zum Beispiel. Oder der Appell nach einer stärkeren Einbindung Europas. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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