Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Rüstungsexporte

15. Dezember 2006

Deutsche Waffen gegen streikende Lehrer in Mexiko?

Zuletzt am letzten November-Wochenende kam es wieder zu tödlichen Angriffen seitens staatlicher Sicherheitskräfte auf Protestierende im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca. Wie zuvor wurden auch bei den diesmaligen Angriffen Schüsse aus schweren Waffen auf die Demonstrierenden abgefeuert. Woher diese Waffen stammen, beschäftigt momentan den Unterausschuss Menschenrechte im Europäischen Parlament. Grüne und Mitglieder der Linksfraktion hatten dort die Frage aufgeworfen, ob die EU nicht künftig ihre Rüstungsexporte nach Mexiko einstellen müsse und berufen sich dabei auf den EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexport. Von Johannes Plotzki.
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13. Oktober 2006

Zu Wasser, zu Lande und in der Luft - Die deutsch-israelische Rüstungskooperation

Die israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik "Made in Germany" zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


18. September 2006

Petition an den Bundestag: Keine deutschen Waffen an Kriegsparteien!

Eine Petition zum Stopp deutscher Waffenlieferungen in die Nahostregion hat die "Kooperation für den Frieden", ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, beschlossen. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Die Petition wendet sich konkret gegen die geplanten Lieferungen von deutschen U-Booten und des gepanzerten Mannschaftstransporters "Dingo" an die israelischen Streitkräfte. (mehr...)


01. September 2006

Die U-Boote für den Krieg

Setzt Israel - wie jüngst im Libanon - Streitkräfte ein, so kommt meist auch deutsche Wehrtechnik zum Einsatz. Neben den USA, die in großem Umfang Militärhilfe bereitstellen und der eigenen, leistungsfähigen Rüstungsindustrie ist Deutschland für Israel ein wichtiger Lieferant. Die deutsch-israelische Rüstungskooperation hat Tradition. Von Otfried Nassauer & Alexander Lurz. (mehr...)


02. August 2006

Vorsprung mit deutscher Technik

Das LTDS ist ein Prunkstück deutscher Ingenieurskunst und verantwortlich dafür, dass der Kampfpanzer "Leopard 2" besser trifft als alle Konkurrenten. Selbst bei voller Fahrt und im holprigen Gelände sorgt es dafür, dass die Kanone genau auf das angepeilte Ziel gerichtet bleibt. Es stabilisiert den Panzerturm und führt ihn präzise nach. Der "Leopard 2" kann also schießen und treffen, wo manch anderer Panzer nur noch Luftlöcher produziert. Heute finden sich das LTDS und seine Weiterentwicklungen unter dem Namen Geadrive in den "Merkava 3"- und "Merkava 4"-Panzer der israelischen Armee. Diese kommen erneut im Libanon zum Einsatz. Über die deutsch-israelische Rüstungskooperation. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


06. Juli 2006

Raketen als Exportschlager

Nordkoreas Raketenabschuss-Serie wirkt auf die Nachbarstaaten als Provokation. Möglicherweise war er aber zum Teil ein Misserfolg: Die getestete Taepodong-2-Rakete stürzte ab.Von Karl Grobe. (mehr...)


12. Dezember 2005

Falsches Signal? Deutschland liefert modernste U-Boote an Israel

Dieser Tage werden ohne großes Aufsehen Rüstungsexporte gebilligt, die noch zu Beginn der Rot-Grünen Amtszeit höchst strittig gewesen wären. Der deutsche Rüstungsexport boomt und Schwarz-Rot wird es schwer haben, in die großzügigen Fußstapfen zu treten, die Rot-Grün hinterlassen hat. Die deutschen U-Boot-Lieferungen nach Israel sind das wohl beste und aktuellste Beispiel. Am Ende der Regierungszeit von Rot-Grün gibt es in Deutschland so gut wie keine Öffentlichkeit mehr, die Rüstungsexporte kritisch und wirksam unter die Lupe nimmt. Von Otfried Nassauer. (mehr...)


21. November 2005

Rot-Grün fördert zum Abschied Atommacht Israel mit U-Booten

Kurz vor ihrem Abtritt hat Rot-Grün Israel zwei neue Dolphin-U-Boote zugesichert. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass Israel gerne Nuklearwaffen auf U-Booten stationieren würde oder sogar schon stationiert hat. Für Deutschland ruft das ernste Probleme hervor: Wer auch nur den Anschein erweckt, Israel (oder anderen Nuklearmächten) bei der Modernisierung seines nuklearen Potenzials zu helfen, macht keine glaubwürdige Nichtverbreitungspolitik, sondern leistet eher Beihilfe zur Proliferation. Als Vermittler im Streit um das iranische Atomprogramm hat sich Berlin einen Bärendienst erwiesen. Kommentare von Otfried Nassauer und Wolfgang Kuhlmann. (mehr...)


08. März 2005

Kriegswaffenexport vervierfacht: "Öl ins Feuer bestehender Konflikte"

“Einen eklatanten Verstoß gegen die eigenen menschenrechtlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Entscheidungskriterien” und “eine mangelhafte Transparenz im Dunkel der deutschen Rüstungstransfers” werfen Friedens-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen aus dem ganzen Bundesgebiet anlässlich der Bundestagsdebatte zum Rüstungsexportbericht 2003 am 10. März 2005 der Bundesregierung vor. Die Organisationen kritisieren die Vervierfachung der tatsächlichen Ausfuhr von Kriegswaffen im Jahr 2003 in Höhe von 1,3 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr (0,3 Mrd. Euro) und die Steigerung der Einzelgenehmigungen für Rüstungstransfers um 50 Prozent auf 4,9 Mrd. Euro. (mehr...)


28. Dezember 2004

Panikmache: Irgend jemand muss es tun

Medien berichten von gesicherten Erkenntnissen von Geheimdiensten über bevorstehende Anschläge von al-Qaida auf europäische Metropolen. Wer hat ein Interesse an solcher Panikmache? Angeblich war doch der von der Allianz gegen den Terror unter Teilnahme der Bundeswehr in Afghanistan geführte Krieg sinnvoll und hat al-Qaida wenn nicht zerschlagen, so doch empfindlich geschwächt. Wieso ist diese Truppe plötzlich gegenwärtiger denn je, selbst in europäischen Hauptstädten? Daniela Dahn misstraut den medialen Verschwörungstheorien und verfolgt Spuren von Lobby-Interessen. (mehr...)