Meinungsfreiheit
06. Juli 2019
"Bank für Sozialwirtschaft, es steht es Ihnen nicht zu, über uns Jüdinnen und Juden zu urteilen"Nach einer ersten Kündigung des Kontos der "Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost e.V." durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) im Jahr 2016, die aufgrund von Protesten zurückgenommen wurde, hat die BfS dieser jüdischen Organisation das Konto erneut gekündigt. Es gibt zahllose Protestbriefe an die Bank. Die "Jüdische Stimme" veröffentlicht auf ihrer Website seit 24. Juni 2019 "Ein Brief pro Tag". Wir dokumentieren nachfolgend den Brief von Nirit Sommerfeld an VertreterInnen der Bank, die Antwort der Bankvertreterin, Frau Rüth und die Reaktion hierauf von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 02. Juli 2019 Antisemitismusbeauftragte fördern AntisemitismusEs wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bunderegierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der "Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost" in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. Der Artikel von Rolf Verleger stellt dem einige historische und sozialpsychologische Fakten gegenüber. (mehr...) 30. Juni 2019 Die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) erneuert ihren Angriff auf eine jüdische OrganisationNach einer ersten Kündigung des Kontos der "Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost e.V." durch die Bank für Sozialwirtschaft (BfS) im Jahr 2016, die aufgrund von Protesten zurückgenommen wurde, hat die BfS dieser jüdischen Organisation das Konto erneut gekündigt. Hierzu eine Erklärung der "Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost" verbunden mit der Bitte um solidarische Unterstützung. (mehr...) 21. Juni 2019 Göttinger FDP scheitert erneut mit Angriff auf die MeinungsfreiheitJetzt auch große Mehrheit des Stadtrates für eine öffentliche Veranstaltung zum Themenkomplex Israel/Palästina/Antisemitismus. Von Andreas Zumach. (mehr...) 21. Juni 2019 Unbequem, aber gemeinnützig - zivilgesellschaftliches Engagement ist so wichtig wie nieDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert Bund und Länder auf, nach dem Attac-Urteil des Bundesgerichtshofs die Debatte über die Gemeinnützigkeit von Verbänden zu versachlichen, schnell eine Novelle der Abgabenordnung vorzulegen und so die Bestimmungen zur Gemeinnützigkeit kurzfristig zu ändern. Der BUND legt einen Vorschlag für neue Abgabenordnung vor. (mehr...) 19. Juni 2019 Deutschland düpiert den Kampf gegen den AntisemitismusWir bedauern, das sagen zu müssen. Doch der Bundestag hat mit seinem Beschluss vom 17. Mai seine Pflicht düpiert, den Antisemitismus in einer prinzipiellen und aufrichtigen Art zu bekämpfen. Es hat seine liberalen und demokratischen Werte betrogen und ebenso seine Pflicht, Menschenrechte und die Autorität des Gesetzes zu fördern, in Deutschland und in Israel. Gegenwärtig betrügt es auch seine Pflicht als wahrer Freund Israels. Es hat das entscheidende Vermächtnis von 1948 betrogen. Wir hoffen, dass die deutsche Regierung dem nicht folgt. Von Avraham Burg und Dani Karavan. (mehr...) 18. Juni 2019 Ökumenische Erklärung zur Diffamierung gewaltfreien Widerstandes gegen Völkerrechts-und Menschenrechtsverletzungen in Palästina/Israel durch den Deutschen BundestagDer Beschluss des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 2019 "Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen" beruht auf der Unterstellung, dass die von der palästinensischen Zivilgesellschaft 2005 ins Leben gerufene und seither international von Universitäten, Schulen, Kirchen usw. unterstützte gewaltfreie völkerrechts- und menschenrechtsbasierte BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) antisemitisch sei. Wir dokumentieren einen Ökumenischen Aufruf gegen diesen Beschluss. (mehr...) 13. Juni 2019 Offener Brief an die Leitung der Evangelischen Kirche in DeutschlandWer sich für eine gerechte Lösung des Konflikts einsetzt, muss in Deutschland damit rechnen, von jüdischen Gemeinden, von deutsch-israelischen Gesellschaften, vom Zentralrat der Juden in Deutschland wie auch vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung in eine Israel-feindliche Ecke gestellt zu werden. Dies gilt inzwischen sogar für Jüdinnen und Juden, die sich für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina einsetzen. Die Meinungsfreiheit in Deutschland wird damit erheblich beschädigt und bedroht. (mehr...) 12. Juni 2019 Offener Brief von Andreas Zumach an Dekan Thomas Schalla anlässlich der Veranstaltung am 3. Juni 2019 im Karlsruher Tollhaus zu Israel/PalästinaNach der Absage einer Veranstaltung am 6. Dezember 2018 in Karlsruhe hatte Dekan Schalla gegenüber Andreas Zumach den Vorschlag unterbreitet, er könne diesen Vortrag zu einem späteren Zeitpunkt auf einer Tagung halten, auf der dann "auch Referenten mit anderen Positionen zu Wort kommen" sollten. Am 2. Juni 2019 informierte nun Dekan Schalla per Mail Andreas Zumach darüber, dass die Evangelische Kirche in Karlsruhe am 3. Juni eine Veranstaltung zu Israel/Palästina durchführe und begründete, warum er aber nicht als Podiumsteilnehmer oder Referent eingeladen worden sei. Darauf reagierte Andreas Zumach mit einem Offenen Brief, in dem er dem Dekan vorwarf, dass dieser sich nicht an seine Zusagen gehalten habe. DWir dokumentieren diesen Offenen Brief und zitieren anschließend aus einigen Mails von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung "Auf der Suche nach dem Platz zwischen den Stühlen" am 3. Juni 2019 im Karlsruher Tollhaus. (mehr...) 09. Juni 2019 Zensur und Widerstand: Nach dem Anti-BDS-Votum des BundestagsEin großer, sachlicher Beitrag in der FAZ, 16 Nahost-Experten in der ZEIT, Sara Roy in Counterpunch, und 240 israelische und jüdische Akademiker. (mehr...) |
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