Gewaltfreie Aktion
15. Dezember 2015
Justiz Rheinland-Pfalz: Mit Kriminalstrafen gegen AtomwaffengegnerErneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen in diesem Zeitraum veranstalteten Versammlungen vor dem Atomwaffenlager Büchel nicht angemeldet zu haben. Die Behörden ernennen ihn so zwangsweise zum Veranstalter von Versammlungen, für die der Betroffene gar keine Zuständigkeit hatte. So sollen widerständige Proteststrukturen zerschlagen und Bürgerinnen und Bürger von der Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz) abgeschreckt werden. Von Martin Singe und Elke Steven. (mehr...) 12. November 2015 Gewaltfreie WiderstandsbewegungenDiskussionen über die Erfolgsbedingungen gewaltfreier Widerstandsbewegungen werden immer wieder geführt, nicht zuletzt weil prinzipielle GegnerInnen einer Festlegung auf gewaltfreie Aktionen und Strategien stets darauf verweisen, es seien ja nur besondere Umstände und glückliche Situationen gewesen, die in diesem oder jenem Fall zum Erfolg unbewaffneter, ziviler Aktionen geführt hätten. Von Johann Bauer. (mehr...) 25. September 2015 Amtsgericht Cochem verurteilt Atomwaffengegner wegen Aufforderung zum GeheimnisverratFlugblätter, mit denen an Bundeswehrsoldaten appelliert wird, die Öffentlichkeit über die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu informieren, sind nach Ansicht des Amtsgerichts Cochem strafbar. Damit seien die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten zum Geheimnisverrat aufgefordert werden, so Amtsrichter Michel, weshalb er den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen á 30 Euro verurteilte. Michel zufolge habe er sogar die Verurteilung zu einer Haftstrafe in Erwägung gezogen, denn die Aufrufe zum Whistleblowing "hätten die Bundeswehrsoldaten und deren Familien ins Unglück stürzen können, wenn sie dem Aufruf gefolgt wären", so der Richter in seiner mündlichen Urteilsbegründung. (mehr...) 01. September 2015 Aufruf zum Geheimnisverrat bei der Bundeswehr - Straftat oder Bürgerpflicht?Das Amtsgericht Cochem verhandelt am Mittwoch, 02.09.2015, 13:30 Uhr, über die Rechtmäßigkeit von atomwaffenkritischen Flugblättern des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Theisen hatte im vergangenen Jahr Flugblätter an Bundeswehrsoldaten des Fliegerhorsts Büchel verteilt, um damit gegen die geplante Modernisierung der auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel gelagerten Atomwaffen und gegen die dort praktizierte nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu protestieren. (mehr...) 13. August 2015 "Menschen schützen - mit aller Gewalt oder gewaltfrei?"Was tun angesichts von Menschenrechtsverletzungen und Massakern an der Zivilbevölkerung in den Kriegen unserer Tage? Die Hände in den Schoß legen oder militärisch intervenieren? Oder ist diese Alternative gar nicht die einzige? Gibt es andere - gewaltfreie - Wege, seine Schutzverantwortung wahrzunehmen? Hinter der Fragestellung, die uns angesichts der Genozide des 20. und 21. Jahrhunderts bewegt, verbirgt sich auch eine grundlegende ethische Fragestellung: Kann es Situationen geben, in denen Gewalt, wenn nicht ethisch geboten, dann doch schuldhaft-verantwortbar ist, um schlimmere Gewalt zu beenden? Muss es dafür Regeln geben - oder darf es die gerade nicht geben? Gibt es Situationen, in denen die gewaltfreie Konfliktbearbeitung an ihre Grenzen kommt? Von Dietrich Becker-Hinrichs. (mehr...) 20. Juni 2015 Theodor Ebert: Die Anfänge der deutschen Friedensforschung und die atuellen HerausforderungenEin wichtiger Impuls für die Friedensforschung ging in der Nachkriegszeit vom Artikel 4, Absatz 3 des Grundgesetzes. Dieser Artikel garantierte die Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Die Kriegsdienstverweigerer mussten ein anspruchsvolles Prüfungsverfahren durchlaufen. Die ersten Friedensforscher standen in enger Verbindung zu den Kriegsdienstverweigerern, die nicht nur religiöse, sondern auch politische Gründe für ihre Verweigerung der Militärdienstes hatten und nach politischen Lösungen für die Abrüstung und für den gewaltfreien Widerstand gegen Kriegsvorbereitungen und auch für den gewaltfreien Widerstand gegen auswärtige oder einheimische Diktatoren suchten. Von Theodor Ebert. (mehr...) 16. Juni 2015 Wolfgang Sternstein: Leiden und politischer Widerstand bei GandhiVortrag von Wolfgang Sternstein bei der Tagung "Bonhoeffer bewegt. Mensch, Widerstand, Glaubwürdigkeit" im Rahmen des Ev. Kirchentags 2015 in der Ev. Dietrich Bonhoeffer-Gemeinde in Stuttgart-Weilimdorf am 5. Juni 2015. (mehr...) 29. Mai 2015 ZahnbürstenaktivistInnen gehen bewusst und gewollt in den PolizeigewahrsamSeit den frühen Morgenstunden blockieren 60 KriegsgegnerInnen den Atomwaffenstandort in Büchel/Südeifel. Mit dem Mitführen einer Zahnbürsten signalisierten die BlockiererInnen ihre Bereitschaft, immer wieder zu blockieren. Daraufhin nahm die Polizei 35 PazifistInnen in den Gewahrsam. (mehr...) 08. Mai 2015 Modernisierung der Atomwaffen in Büchel: Wird ein auf Europa begrenzter Atomkrieg wieder denkbar?Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich am 9. Mai 2015 an den Protesten der Friedensbewegung in Büchel beteiligen. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) 16. April 2015 Nach dem Einsatz von Atomwaffen können Ärzte nicht helfenÄrztinnen und Ärzte der Friedensorganisation IPPNW veranstalten heute eine Mahnwache vor dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel, der letzte Atomwaffenstandort Deutschlands. Drei Bremer MedizinerInnen sitzen seit 7.30 Uhr in weißen Kitteln vor dem Zaun vor dem Haupttor zum Fliegerhorst, den die Polizei dort kurz nach Beginn der Blockade-Aktion "Büchel 65" errichtet hat. Sie protestieren gegen die dort stationierten US-Atomwaffen, die im Ernstfall von deutschen Piloten abgeworfen werden. Und sie machen aufmerksam auf die Ende April in New York beginnnende Atomwaffensperrvertrags-Konferenz. Eine IPPNW-Delegation wird sich dort für die Aufnahme von Verhandlungen über eine Ächtung von Atomwaffen einsetzen. (mehr...) |
|