Naher und Mittlerer Osten
02. November 2016
AWACS: Mit unklarem Mandat tritt die NATO in den Syrienkrieg einDie NATO steigt tiefer in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach Medienberichten begann die NATO bereits am 20.Oktober (erneut) mit Aufklärungsflügen durch die bündniseigenen AWACS-Flugzeuge, die auch als fliegende Leitstellen für den Luftkampf verwendet werden können. Hierfür wurde eines dieser Aufklärungsflugzeuge, dessen Besatzung normalerweise einen Bundeswehr-Anteil hat, zuvor vom deutschen Stützpunkt Geilenkirchen in die Türkei verlegt. Die Flugzeuge sollen zunächst nur in türkischem und internationalem Luftraum operieren und "den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Eine direkte Beteiligung an der Steuerung von Angriffen ist dagegen vorerst ausgeschlossen worden", wie Welt.de und zahlreiche andere deutsche Medien berichten. Von Christoph Marischka. (mehr...) 01. November 2016 Kampagne macht Druck für Frieden in Syrien - zehn Tage bundesweite Aktionen vom 1. bis 10. November 2016Anlässlich der heute beginnenden Urgent Action Days "NEIN zum Bundeswehrmandat - JA zu zivilen Lösungen für Syrien" fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, gegen die anstehende Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien zu stimmen. Bis zum Abstimmungstermin am 10. November 2016 suchen Kampagnenunterstützer*innen in ganz Deutschland das Gespräch mit Abgeordneten aller Fraktionen, um sie zu überzeugen, das Bundeswehrmandat für Syrien nicht zu verlängern und sich stattdessen für zivile Lösungen einzusetzen. (mehr...) 29. Oktober 2016 Uri Avnery: Die israelische TrumpinWas wird Donald Trump tun, wenn er in eineinhalb Wochen die Wahlen verliert, worauf die meisten Umfragen hindeuten? Er hat schon erklärt, dass er die Ergebnisse anerkennen wird - aber nur, wenn er gewinnt. Das klingt wie ein Witz. Aber es ist weit von einem Witz entfernt. Trump hat schon bekanntgegeben, dass die Wahl manipuliert werde. Von Uri Avnery. (mehr...) 27. Oktober 2016 Zuletzt ein ScherbenhaufenErstmals verbreiteten Agenturen am Morgen des 6. Oktobers die Nachricht, dass es nun doch zur Öffnung "humanitärer Korridore" kommen solle, durch die Zivilisten und zur Aufgabe bereite Kämpfer dem Inferno von Ostaleppo entkommen könnten. Dem liege eine Einigung der Außenminister Sergej Lawrow und John Kerry zugrunde, hieß es, obgleich die Kontakte offiziell als abgebrochen galten. Später wurde die Nachricht ohne diesen Zusatz kolportiert. Es erhärtet sich der Eindruck, dass sich US-Präsident Barack Obama in den letzten Wochen seiner Amtszeit nicht auf ein Konfliktszenario einlässt, das alle seine Vorgänger vermieden haben - eine direkte Konfrontation mit Russland. Andererseits scheint er jedoch auch keine Kontrolle darüber zu haben, was in Ostaleppo zur Zeit geschieht. Von Sabine Kebir. (mehr...) 25. Oktober 2016 Bürgerkrieg in Syrien: Ein neuer Anlauf bei der UNONach dem Ende der Feuerpause in Aleppo kommt es wieder zu Kämpfen. Ban Ki Moon fordert ein Eingreifen der UN-Generalversammlung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 22. Oktober 2016 Uri Avnery: Der Begräbnis-KrawallSchimon Peres hätte seine Freude daran gehabt: Eine Schlacht in der Öffentlichkeit anlässlich seines Begräbnisses. Die arabischen Abgeordneten der Knesset nahmen nicht daran teil. Na und? Ich nahm auch nicht daran teil. Wir mochten einander nie, und wenn ich am Begräbnis teilgenommen hätte, wäre das pure Heuchelei gewesen. Ich mag Heuchelei nicht. Von Uri Avnery. (mehr...) 20. Oktober 2016 Zivile Lösungen für Syrien statt Verlängerung des BundeswehrmandatsAnlässlich der morgigen ersten Lesung zur Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien kündigt die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" breiten gesellschaftlichen Widerstand an. Am 10. November 2016, bei der endgültigen Abstimmung im Bundestag sollen möglichst viele MdBs gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien stimmen. (mehr...) 18. Oktober 2016 Syrien-Gespräche: Eine UNO-Resolution muss herDie Gespräche zwischen Russland und den USA haben nichts gebracht. Die Blockade ließe sich aber durch die UN- Generalversammlung überwinden. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 18. Oktober 2016 Syrien: "Neue Ideen", aber keine WaffenruheGespräche zwischen den Außenministern der USA und Russlands, John Kerry und Sergei Lawrow, über eine Waffenruhe in Syrien erbrachten am Wochenende erneut keine konkreten Fortschritte. Nach einem rund 40-minütigen Gespräch zwischen Kerry und Lawrow und anschließend über vierstündigen Beratungen mit ihren Amtskollegen aus Saudi-Arabien, Iran, Türkei, Irak, Jordanien und Ägypten am Samstag in Lausanne erklärte der US-Außenminister lediglich, es seien "neue Ideen" für eine Waffenruhe erörtert worden. Man habe verabredet, "im Kontakt miteinander zu bleiben". Von Andreas Zumach. (mehr...) 16. Oktober 2016 Eine Resolution der UnoWerden die Syrien-Gespräche der Außenminister Russlands, der USA, Irans, Saudi-Arabiens und der Türkei zu einer Deeskalation führen? Im 50 Kilometer westlich von Lausanne gelegenen Europäischen Hauptquartier der UNO in Genf macht sich niemand Illusionen. Einige der UNO-Vertreter hegen die Hoffnung, dass das Lausanner Treffen zumindest eine kurze Feuerpause für die besonders heftig umkämpfte Stadt Aleppo zur Folge hat, damit Schwerverletzte herausgeholt werden können. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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