Naher und Mittlerer Osten
27. Dezember 2016
Signal gegen StraflosigkeitDie Resolution der UNO-Generalversammlung zur Sammlung von Beweisen für die im Syrienkonflikt verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit ist ein wichtiges politisches Signal gegen die Straflosigkeit. Zugleich ist der Beschluss ein schon lange überfälliger Schritt zur Emanzipation der Generalversammlung von dem im Syrienkonflikt seit über fünf Jahren völlig blockierten Sicherheitsrat. Von Andreas Zumach. (mehr...) 24. Dezember 2016 Uri Avnery: Schick ihn uns nicht!Donald Trump hat mir ins Gesicht gespuckt. Nicht nur mir, sondern wenigstens der halben israelischen Bevölkerung. Er hat einen Fachanwalt für Insolvenzrecht namens David Friedman zum Botschafter der USA in Israel ernannt. Das klingt wie ein schlechter Witz. Aber es ist die brutale Realität. Damit wird ein bisher Unbekannter in die Annalen der internationalen Diplomatie versetzt. Von Uri Avnery. (mehr...) 23. Dezember 2016 Verdrängte Flucht- und Terrorursachen"Mit ihrem herausragenden Engagement lenken die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Méditerranée zur Rettung Flüchtender im Mittelmeer und der Dokumentarfotograf Kai Wiedenhöfer den Blick der Öffentlichkeit auf die oftmals verzweifelte Lage von Geflüchteten, auf die tragischen und tödlichen Folgen der Flucht- und Migrationspolitik der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie auf die Ursachen von Flucht vor Krieg und Terror, Verfolgung und Not." Mit diesen Worten begründete die Internationale Liga für Menschenrechte die Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2016 und sprach dabei Probleme und Zusammenhänge an, die im medialen Alltag allzu leicht untergehen, streckenweise regelrecht tabuisiert und verdrängt werden. Von Rolf Gössner. (mehr...) 22. Dezember 2016 Erklärung der Kooperation für den Frieden zum SyrienkriegDie Kooperation für den Frieden ruft alle am Syrienkrieg beteiligten Akteure zur Waffenruhe auf, wie es bereits die UN-Sicherheitsratsresolution von 2013 vorsieht. Kriegsschauplätze wie Jarmuk, Kobane und zuletzt Aleppo zeigen die Dringlichkeit der Einhaltung dieser Vereinbarung der Völkergemeinschaft. Stimmen aus der deutschen und internationalen Friedensbewegung haben wiederholt vor der Eskalation und Ausweitung des Krieges in Syrien gewarnt. (mehr...) 20. Dezember 2016 UNO-Syrienresolution: Die mühsam errungene IllusionDer UNO-Sicherheitsrat hat eine Syrienresolution verabschiedet. Die ist aber vor allem ein Versuch, das Gesicht zu wahren - und der misslingt. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Dezember 2016 Kampf um Aleppo: UN will Beobachter schickenDer Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution zum Zivilistenschutz. Russland verzichtet auf ein Veto. Wer die Resolution durchsetzt, bleibt unklar. Von Andreas Zumach. (mehr...) 19. Dezember 2016 Wir trauern um die Opfer des Krieges in Aleppo und Mossul und anderswoGewalt erzeugt Gegengewalt. Waffen werden eingesetzt, um mit Waffen zu siegen. Menschen verletzen und töten Menschen. So in Aleppo und Mossul und überhaupt und überall, wo der Mythos der Gewalt blüht. Der Ausweg aus der Gewalt ist der Weg raus aus der Gewalt. Wer Waffen einsetzt oder verkauft oder exportiert oder an "befreundete" Kämpfer*innen weitergibt, wer Menschen an Waffen ausbildet und in Minderjährigen die Faszination der Waffen befeuert, nimmt Tragödien wie in Aleppo billigend in Kauf. Statement der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien". (mehr...) 17. Dezember 2016 Uri Avnery: Denkt an Nabot!In Jerusalem wird jetzt über eine unglaubliche Rechtsvorschrift debattiert. Das Land beschäftigt sich mit einer Siedlung namens Amona. Dort haben tief in den besetzten Gebieten ein paar Dutzend jüdische Familien illegal eine Siedlung errichtet - illegal sogar nach israelischem Gesetz, ganz zu schweigen vom Völkerrecht. Das Dumme ist nur, dass sie sich nicht die Mühe gemacht haben herauszufinden, wem das Land, auf dem sie gesiedelt haben, gehört. Der Oberste Gerichtshof Israels hat den Siedlern befohlen, das Gebiet zu räumen. Von Uri Avnery. (mehr...) 15. Dezember 2016 Märchen: Die Guten und die BösenEine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul: ein Essay von Daniela Dahn. (mehr...) 10. Dezember 2016 Syrien: Konfliktüberblick und LösungsansätzeDer Syrien-Krieg dauert nunmehr seit fünf Jahren an; 500.000 Menschen sind bisher ums Leben gekommen. Er hat sich zu einem wahren Stellvertreterkrieg entwickelt, und ein Ende ist nicht abzusehen. Clemens Ronnefeldt liefert im folgenden eine eingehende Analyse des Konfliktes und zeigt Lösungsansätze auf. (mehr...) |
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