Naher und Mittlerer Osten
20. August 2020
Skandalöse deutsch-israelische Militärshow über dem KZ Dachau. Nein zu diesem Zynismus!Am 18. August donnerten zwei israelische Kampfflugzeuge vom Typ F-16 und drei deutsche Eurofighter in einer gemeinsamen Formation über das ehemalige KZ Dachau. Dies ist zynisch und ein Skandal. Die Bundeswehr wurde von NS-Generälen, die für den Holocaust mitverantwortlich waren, mitgegründet. Ex-NS-Militärs waren bis Mitte der 1960er Jahre die Spitzenvertreter der Bundeswehr. Die deutsche Armee und der Bundeswehrverband haben sich bis heute nicht von der Traditionslinie zur NS-Wehrmacht konsequent getrennt. Von Winfried Wolf. (mehr...) 18. August 2020 US-Politik im UN-Sicherheitsrat: Trumps gefährliches KalkülDer US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 16. August 2020 Streit im UN-Sicherheitsrat: USA scheitern mit Iran-VorstoßTrump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. August 2020 Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" wird beendet - Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) in GründungSeit 2016 hat die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" die Bundestagsabstimmungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien kritisch begleitet und für gewaltfreie Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung geworben. Sie hat mit dazu beigetragen, dass die Unterstützung der Abgeordneten für die Einsatzverlängerungen stetig sank. Die Kampagne konnte aber mit ihren Argumenten zuletzt immer weniger Entscheidungsträger*innen erreichen. Auch die weder politisch noch juristisch nachvollziehbare Vermischung des Syrieneinsatzes mit dem Bundeswehreinsatz im Irak innerhalb eines Mandats, das sinkende Interesse an Syrien in der Öffentlichkeit und in den Medien sowie immer knapper werdende personelle und finanzielle Ressourcen machten die Kampagnenarbeit zunehmend schwieriger. Nach intensiver Diskussion hat sich der Kampagnenrat daher entschlossen, nach vier Jahren intensiver Arbeit die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" zum 31. August 2020 zu beenden. (mehr...) 15. August 2020 Libanon: Sie haben Guillotinen dabeiNach der verheerenden Explosion in Beirut gibt es wütende Proteste gegen die Regierung. Wandel muss kommen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 12. August 2020 Israelische Streitkräfte verhaften BDS-Koordinator Mahmud Nawajaa ohne AnklageUnter dem im besetzten palästinensischen Westjordanland herrschenden israelischen Militärrecht wurde am 30. Juli Mahmoud Nawajaa, 34, verhaftet - ohne Anklage und ohne Erlaubnis, seinen Anwalt zu sprechen. Der Grund für seine Verhaftung ist jedoch sehr klar - Nawajaa unterstützt den gewaltlosen Protest gegen die israelische Besatzung, Apartheid und Kolonialherrschaft, indem er die BDS-Bewegung im besetzten Westjordanland koordiniert. Eine weltweite Kampagne wurde gestartet, um seine Freilassung zu fordern. (mehr...) 11. August 2020 Libanon: Hilfe mit kolonialem GestusNach der Explosion inszenieren sich verschiedene Staaten als Helfer. Doch sie alle haben ihre eigene Agenda. Echter Wandel kann nur aus der Zivilgesellschaft kommen. Von Katja Maurer. (mehr...) 09. August 2020 Zwei Staaten - ein Staat - kein StaatNachdem sogar das Mantra von der Zwei-Staaten-Lösung durch die von Israel geschaffenen Fakten obsolet geworden ist, mehren sich die Stimmen, die für einen Staat plädieren. Auch wenn ich persönlich einen gemeinsamen demokratischen Staat favorisiere, maße ich mir nicht an, den Menschen vor Ort vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Auch frage ich mich, wie soll dieser Staat für Palästinenser und Israelis funktionieren? Von Judith Bernstein (mehr...) 05. August 2020 Hunger darf nicht als Waffe benutzt werdenNach den Zerstörungen des Krieges, unter dem Druck der unilateralen Sanktionen und angesichts der aktuellen Lage mit zerrissenen Strukturen und einer Pandemie ist humanitäre Hilfe für Syrien dringend erforderlich. Diese muss unparteiisch sein, sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren und nicht an einer politischen Agenda. Die Hilfe muss sowohl den Menschen in Nordost-Syrien und Idlib zugutekommen als auch der Mehrheit der Bevölkerung, die in den westlichen Landesteilen unter Regierungskontrolle lebt. Gleiches gilt für die Hilfe beim Wiederaufbau. (mehr...) 01. August 2020 Tausende Israelis demonstrieren gegen ihre RegierungNirit Sommerfelds eindringlicher Appell: Die Verpflichtung lautet: NIE WIEDER dürfen Menschen aufgrund ihrer Ethnie, ihrer Religion oder aus welchen Gründen auch immer ausgegrenzt, unterdrückt und ihrer Grundrechte beraubt werden. Menschen. ALLE Menschen. Nie wieder darf das Menschen angetan werden. Und nie wieder Krieg. Nie wieder. Das palästinensische Volk besteht aus Menschen, und sie erfahren tagtäglich Krieg, Unterdrückung, Ausgrenzung, Benachteiligung - mit oder ohne Annexion - durch israelisches Militär, durch israelische Gesetze, durch Israels Regierung, durch große Teile der israelischen Gesellschaft. Das muss ein Ende haben. (mehr...) |
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