Naher und Mittlerer Osten
13. November 2020
Moskau initiiert Waffenruhe in BergkarabachÜber fünf tausende Menschen sind seit dem Kriegsausbruch in Bergkarabach am 27. September bei schweren Gefechten ums Leben gekommen und rund hunderttausend Zivilisten in die Flucht getrieben - nun sollen die Waffen seit dem 10. November 00:00 russischer Zeit schweigen. Darauf haben sich Aserbaidschan, Armenien und Russland in der Nacht auf Dienstag geeinigt. Das aus neun Punkten bestehende Abkommen ermöglicht den Konfliktparteien ihre Kriegsgefangenen auszutauschen und ihre unzähligen, noch in Schützengräben oder auf offenem Feld liegenden Toten zu bergen. Das Abkommen sieht ferner den Abzug aller armenischen Truppen aus dem aserbaidschanischen Aserbaidschan vor. Sie sollen in Bergkarabach von russischen Friedenstruppen ersetzt werden. Die Waffenruhe hat eine Dauer von fünf Jahren. Von Amalia van Gent. (mehr...) 06. November 2020 Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent. (mehr...) 05. November 2020 Make dolma, not war!Dolma, mit Reis und Gemüse gefüllte Weinblätter, sind eine Köstlichkeit, die sowohl in Armenien als auch in Aserbaidschan verbreitet ist. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 verschärfte sich der Konflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach zu einem Krieg. Seit dessen Ende 1994 wird die völkerrechtlich nicht anerkannte Republik Bergkarabach im Südkaukasus zum Großteil von Armeniern kontrolliert. Seit Ende September 2020 eskaliert der durch nationalistische Propaganda beider Kriegsparteien geschürte Konflikt erneut. Befeuert wird er durch die militärische Unterstützung des türkischen Erdogan-Regimes - und auf diese Weise auch mit Waffen aus deutscher Produktion. Von Rovshana. (mehr...) 01. November 2020 Israel, Sudan, Trumps Wiederwahl und das Ende der WeltDonald Trump strich im Eilverfahren den Sudan von der US-Liste der Terrorunterstützer, so dass Israel nach den Emiraten und Bahrain nun auch mit Khartum einen historischen Friedensprozess einleiten kann. Der Grund für diesen übereilten Schritt ist einzig und allein die US-Präsidentschaftswahl nächste Woche, bei der Trump in den Umfragen klar hinter Joe Biden liegt. Um diesen Zusammenhang verstehen zu können, müssen die ultrakonservativen Evangelikalen in den Fokus gerückt werden. Denn ohne diesen mächtigen Wahlblock ist Trumps Wiederwahl ausgeschlossen. Das Mittel, um den Support der Evangelikalen zu sichern, ist die Bedienung ihrer apokalyptischen, zutiefst antisemitischen Endzeit-Agenda. Von Jakob Reimann. (mehr...) 25. Oktober 2020 Israelische "Suizid-Drohnen" in Berg-KarabachAserbaidschan versucht, die armenische Enklave Berg-Karabach mit Waffengewalt zu erobern und stützt sich dabei auf israelische Waffen, insbesondere auf die "Suiziddrohne" Orbiter, die von der Firma Aeronautics hergestellt wird. Trotz innerisraelischer Proteste und der Forderung, den armenischen Völkermord anzuerkennen, verschließt die israelische Regierung die Augen vor den Verbrechen des aserbaidschanischen Militärs, weil sie das Land im Konflikt mit dem Iran als Verbündeten und als Abnehmer israelischer Waffen benötigt. (mehr...) 24. Oktober 2020 Olivenernte-Initiative bekräftigt Engagement für Gerechtigkeit und Frieden im Heiligen LandOlivenbäume kennen weder religiöse noch territoriale Grenzen und tragen auch unter Besatzung Frucht. Zu Beginn der jährlichen Olivenernte lanciert der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) diese Woche eine globale Initiative, die die spirituelle, wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der Olivenernte für palästinensische Gemeinschaften hervorhebt und auf die Auswirkungen der Besatzung hinweist. (mehr...) 17. Oktober 2020 Neubesetzung beim Menschenrechtsrat: Saudische Niederlage ist ein ErfolgDass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 01. Oktober 2020 Rüstungsexportverbot für die Vereinigten Arabischen Emirate wegen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im JemenAm 29. September stellte die Expertengruppe der Vereinten Nationen für den Jemen (GEE Yemen) ihren Bericht über die menschen- und völkerrechtliche Lage im Jemen offiziell im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vor. In diesem Gremium ist auch Deutschland vertreten. Laut dem Expertenbericht besteht hinreichender Verdacht, dass Menschenrechtsverletzungen durch die Regierungen und Kriegsverbrechen durch einzelne Mitglieder der Regierungen von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten begangen wurden. In der Folge fordert die Expertengruppe, die auch von der deutschen Bundesregierung mandatiert wurde, erneut alle Länder dazu auf, ihre Waffenexporte und militärische Unterstützung an die Kriegsparteien einzustellen. (mehr...) 21. September 2020 Iran-Sanktionen aus US-Sicht in Kraft: Europäer halten dagegenDie USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. September 2020 Israel unterdrückt Kritik auf FacebookDie israelische Regierung und insbesondere das Ministerium für strategische Angelegenheiten haben einen großen Schritt in Richtung Unterdrückung kritischer Stimmen auf Facebook getan. Nachdem Facebook unter Druck gesetzt wurde, die umstrittene IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus zu übernehmen und umzusetzen, hat Facebook eine hochrangige israelische Regierungsbeamtin und ehemalige Geheimdienstoffizierin eingestellt, die als Zensorin in seinem Aufsichtsgremium fungieren soll. (mehr...) |
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