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USA: Aus der Traum

Joe Bidens Entscheidung, den Kampfeinsatz im Irak zu beenden, wird zum Abgesang auf 20 Jahre "Krieg gegen den Terror"

Von Lutz Herden

Man muss Donald Trump nicht immer abschütteln, man kann ihn auch vollenden. Als Präsident wollte er die US-Kampftruppen sowohl aus Afghanistan, Nordsyrien wie dem Irak abziehen. Als Ex-Präsident kann er mit Genugtuung quittieren, dass sein Nachfolger erledigt, was er wollte. Joe Biden hat sich einer Flurbereinigung verschrieben, um seit Jahrzehnten in der Ferne und Fremde geführte Kriege zu beenden, bei denen sich nichts mehr lohnt, als Adieu zu sagen.

Die USA werden zum Jahreswechsel zwischen Euphrat und Tigris in keinem Kampfeinsatz mehr stehen, hat das Weiße Haus entschieden. Die gegenwärtig noch auf Basen wie Ain al-Assad im Westen und Kirkuk im kurdischen Norden stationierten 2.500 Soldaten sind auf dem Sprung, doch soll der finale Abzug kein totaler Ausstieg sein. Vorerst blieben US-Einheiten im Land, um "weiter auszubilden, zu unterstützen, zu helfen und mit dem IS umzugehen", versichert eine Erklärung des State Department. Wie viele Militärs man brauche, richte sich nach "den Erfordernissen des geänderten Einsatzes". Erinnerungen an ein aus Afghanistan überliefertes Muster werden wach.

Als sich die NATO dort Ende 2014 verabschiedete, galt die Devise: Gehen, aber in Maßen bleiben, um die Taliban weiter in Schach zu halten und der Demission das Stigma einer Kapitulation zu nehmen. Der am Hindukusch als Ausbildungsmission "Resolute Support" ausgewiesenen Präsenz waren noch sieben Jahre beschieden, bevor das Unvermeidliche unausweichlich wurde, wie die vergangenen Wochen eindrucksvoll gezeigt haben.

Zurück in den Irak. Am 1. Mai 2003 hatte Präsident George W. Bush auf dem US-Flugzeugträger Abraham Lincoln sein "Mission Accomplished" (Mission erfüllt) vor einem riesigen, mit dieser Parole beschrifteten Banner verkündet. Iraks Diktator Saddam Hussein war gestürzt, seine Armee geschlagen, Bagdad besetzt. Nach ersten Luftangriffen am 20. März 2003 hatte der von einer "Koalition der Willigen", vorrangig Großbritannien und Bushs Waffenbruder Tony Blair flankierte Feldzug keinen Monat gedauert, um siegreich zu sein. Für die Invasion gab es weder eine Kriegserklärung noch eine völkerrechtlich haltbare Begründung, stattdessen erfundene Vorwände. Sie wurden nicht zuletzt in Deutschland eifrig kolportiert, als sollte kompensiert werden, dass der damalige Kanzler Schröder (SPD) im Verbund mit Russland und Frankreich eine militärische Teilhabe verweigerte. Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen, hatte US-Außenminister Powell am 5. Februar 2003 den UN-Sicherheitsrat belogen und behauptet, damit sei eine ganze Region, besonders Israel, bedroht. Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice sekundierte, der Irak protegiere islamistische Netzwerke wie al-Qaida, denen man die Terroranschläge vom 11. September 2001 anlastete. Noch ein Bluff.

Bushs Versprechen

Bei seinem Auftritt auf der Abraham Lincoln hatte Bush prophezeit, alle Araber würden eines Tages davon träumen, so viele Freiheiten zu genießen wie die Bürger des Irak. Wie das gemeint war, sollte sich bald herausstellen. Es ging um die Freiheit, zwischen den Fronten zu sterben, wenn US-Truppen Städte wie Amara, Falludscha, Ramadi oder Nadschaf von sunnitischen oder schiitischen Widerstandskräften säuberten, auf den Märkten Bagdads Opfer eines Terroranschlags zu werden oder das eigene Haus dank der US Air Force zu verlieren. Errungen war die Freiheit, gründlich zu verarmen, weil der Niedergang der irakischen Ökonomie dazu zwang, oder seit 2014 von den Glaubenskriegern des Islamischen Staates (IS) vertrieben, wenn nicht massakriert zu werden. Welcher Araber träumte nicht davon, im Irak zu leben? Wie sehr sehnte man sich danach, dessen Schicksal zu teilen? Versprach Bush zu viel, als er verkündete, woran er vermutlich wirklich glaubte?

Wird der Kampfeinsatz gerade jetzt gestoppt, lässt das aufmerken. Keine drei Monate ist es her, dass Präsident Biden Afghanistan aufgegeben hat. Vor Tagen gab er zu verstehen, das Gefangenenlager in der Guantánamo-Bucht auf Kuba demnächst schließen zu wollen. Afghanistan, Guantánamo, der Irak, das waren tragende Säulen des vor 20 Jahren ausgerufenen "Krieges gegen den Terror", der dem hybriden Vorsatz folgte, "das Böse" aus der Welt zu tilgen. Was in den Augen der "Guten" das Recht einschloss, Recht zu brechen, sprich: zivilisiertes gegen barbarisches Handeln einzutauschen. Im Irak war dieses Tableau mit dem Anspruch verbunden, durch Regimewechsel und Besatzungsmacht "Weltordnungspolitik" zu betreiben. Ein Land musste hinnehmen, dass Souveränität und Selbstbestimmungsrecht, normalerweise Edelsteine in der westlichen Werteschatulle, zur Farce verkamen.

Hat der Anti-Terror-Krieg nunmehr ausgesorgt? Wenn ja, was heißt das für die "Ordnung der Welt"? Bleibt die sich selbst überlassen? Bedarf sie überhaupt einer ordnenden Hand? Sollte es allein den Vereinten Nationen überlassen sein, die Welt zu ordnen, indem die Interessen von Staaten so ausgeglichen werden, dass niemand kriegerischer Versuchung erliegt? Bis heute ist eine solche Praxis als Utopie ohne realpolitischen Wert. Umso mehr wäre zu fragen, sind Weltordnung und Weltordnungspolitik überhaupt zutreffende Begriffe, wenn sich eine Weltmacht wie die USA ihrer bedient? Wenn "die Welt" nur als nachgeordnetes Objekt in Betracht kommt und die geltende Ordnung erfährt, wie sich das Subjekt USA selbst genügt? Die sich daraus ergebende Schlussfolgerung kann nur lauten: So sehr die Welt-Ohnmacht der Vereinten Nationen zu bedauern ist, so wenig muss es ein Verlust sein, wenn die USA ihre Weltordnungsmacht im Nahen Osten oder in Mittelasien relativieren müssen.

Ohnehin bleibt der Wille, Führungskraft im westlichen Lager zu sein und dessen Geltungsmacht zu garantieren, davon unberührt. Um eine strategisch angehauchte Semantik zu bemühen: Biden zieht sich zurück, um Stellungen zu halten, bei denen es auf keinen Fall zum Rückzug kommen darf, bei der systemischen Rivalität und geopolitischen Konkurrenz mit China zum Beispiel. Hier gilt die Maxime voranzukommen, aber nicht mehr wie zu Zeiten des Anti-Terror-Krieges vorzudringen.

Weil Deutschland dabei ein verlässlicher Partner sein will, bedarf das Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak umso mehr der moralischen Bewertung. Die davonziehenden Soldaten verlassen das Land auf einem mit Verbrechen gepflasterten Weg. Nicht allein ein Endlos-Krieg von mehr als 18 Jahren wurde zum Offenbarungseid. Dass er brutal, menschenverachtend und skrupellos geführt wurde, nicht minder, Verjährung ausgeschlossen. Im April 2004 elektrisierten und beschämten schockierende Bilder aus dem Gefängnis Abu Ghraib in Bagdad. Sie zeigten, wie irakische Häftlinge von US-Bewachern und -Vernehmern gedemütigt und misshandelt wurden. Als die Enthüllungsplattform Wikileaks 2012 etwa 400.000 US-Kriegsprotokolle aus dem Irak und Afghanistan veröffentlichte, erschütterte das Ausmaß der begangenen Verbrechen. Von einer systematischen Verletzung von Menschenrechten zu sprechen, schien zu verharmlosen, was passiert war.

Aus den Dokumenten ging hervor, dass nach 2003 mehr als 15.000 Todesfälle von irakischen Zivilisten nicht erfasst, geschweige denn untersucht worden waren. Es kam hinzu, dass irakischen Kombattanten, die sich als Milizionäre der Besatzungsmacht kämpfend widersetzten, nicht der Status von Kriegsgefangenen zuerkannt wurde. Ein Verstoß gegen die mit der III. und IV. Genfer Konvention verankerten Regeln. Diese gelten für den Fall eines internationalen bewaffneten Konflikts - und das war der Angriff auf den Irak in jedem Fall -, unabhängig davon, ob ein Krieg erklärt wurde oder die Staaten bzw. deren Regierungen sich anerkannt hatten oder nicht. Folglich mussten gefangene Kombattanten wie Kriegsgefangene behandelt werden, deren körperliche Unversehrtheit zu schützen war. "Zur Erlangung irgendwelcher Auskünfte dürfen die Kriegsgefangenen weder körperlichen noch seelischen Folterungen ausgesetzt sein, noch darf irgendein anderer Zwang auf sie ausgeübt werden", heißt es in Artikel 17 der III. Genfer Konvention. Stattdessen wurde geschlagen, an Füßen aufgehängt, mit Elektroschocks und Waterboarding gequält, wurden Exekutionen simuliert oder vollzogen. Wenn er wollte, hätte der stets auf Menschenrechte bedachte US-Alliierte Deutschland viel zu beklagen und zu bewältigen. Daran ließe sich ermessen, was Merkel, Maas oder Baerbock für den Ausweis einer humanen Gesinnung halten.

Quelle: der FREITAG vom 08.08.2021. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.

Veröffentlicht am

09. August 2021

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