Naher und Mittlerer Osten
28. Mai 2010
Sanktionen spalten SicherheitsratIm New Yorker UN-Sitz steht eine vierte Sanktionsresolution gegen den Iran zur Abstimmung. Aber nicht alle Mitglieder halten das für eine gute Idee. Aus ihrer Sicht gibt es eine bessere Alternative: Den von Brasilien und der Türkei vermittelt Deal vom 17. Mai über die Auslagerung der umstrittenen iranischen Urananreicherung. Ist das nun ein Durchbruch zu einer umfassenden Streitbeilegung oder nur ein cleveres Manöver um drohende Sanktionen abzuwenden? - die Meinungen sind gespalten. Zwar beteuert Teheran unermüdlich, dass es sein Atomprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken nutzt. Im Westen aber wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen entwickelt. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 24. Mai 2010 Noam Chomsky und die Gedanken-PolizeiGush Shalom schrieb an den israelischen Innenminister und verlangt klare und durchsichtige Kriterien, warum und wieso Personen der Zugang ins Land verweigert wird. "Solche Entscheidungen können nicht anonymen Beamten oder Sicherheitsleuten überlassen werden, die zu einer Gedankenpolizei und zum Zensor politischer Meinungen wird." Dies erfolgte, nachdem dem amerikanischen Linguisten Prof. Noam Chomski - einem der bedeutendsten Denker der Welt - der Zugang nach Israel und den Besetzten Gebieten verwehrt worden war. (mehr...) 24. Mai 2010 Einreise verweigert: Israel hindert Noam Chomsky an der Einreise in die WestbankAm Sonntagnachmittag (16.5.) wurde Noam Chomsky von israelischen Wachposten die Einreise in die Westbank verweigert. Von Jordanien aus wollte er am Grenzübergang bei der Allenby-Brücke ins Westjordanland einreisen. Nachdem sie ihn mehr als drei Stunden verhört hatten, stempelten die Israelis in Chomskys Pass den Vermerk: 'Einreise verweigert'. Geplant waren Vorträge an der Bir-Zeit-Universität (nahe Ramallah). Außerdem wollte sich Chomsky mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad treffen. Noam Chomsky im Gespräch mit Democracy Now! (mehr...) 23. Mai 2010 Uri Avnery: Halleluja, die Welt ist gegen uns!Viele Jahrhunderte lang wurden Juden im christlichen Europa verfolgt. Antisemitismus machte ihr Leben zur Hölle. Seit dem Holocaust hat die Situation sich radikal verändert. In den USA leben Juden jetzt wie in einem Paradies. Als der Staat Israel entstand, zog er weltweite Bewunderung und Sympathie auf sich. Das war wunderbar, aber unter der Oberfläche des nationalen Bewusstseins - wenn man verallgemeinern darf - stellte sich ein Gefühl der Beklommenheit, der Desorientierung ein. Der altbewährte Verteidigungsmechanismus, der den Juden ein Gefühl der Orientierung und Bereitschaft für lauernde Gefahren gab, brach zusammen. Die Dinge sind nicht mehr so, wie wir gewöhnt sind. Das ist beängstigend. Von Uri Avnery. (mehr...) 21. Mai 2010 "Free Gaza"- die Blockade von Gaza mit Schiffen durchbrechenDie Menschen im Gazastreifen mit Hilfsgütern zu versorgen und die Öffentlichkeit auf die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens aufmerksam zu machen, ist Ziel der Freedom-Flottille. Sie besteht aus insgesamt drei Frachtschiffen mit etwa 5.000 Tonnen Ladung und fünf Passagierschiffen. Ca. 600 Menschen aus 20 Ländern hoffen, Gaza per Schiff zu erreichen. Aus Deutschland beteiligen sich fünf Personen als Passagiere, die am 22. Mai von Griechenland aus in See stechen und um den 1. Juni zurück in Griechenland erwartet werden. (mehr...) 17. Mai 2010 Uri Avnery: Ein schwarzes LochDie nächste Wahl ist noch weit weg. Wenn nicht eine plötzliche Krise auftaucht, wird sie 2014 stattfinden. In Israel sind drei Jahre eine politische Ewigkeit. Viele glauben, dass die Regierung viel früher fallen wird, vielleicht in ein paar Monaten. Dann ist die zugewiesene Frist für das Einfrieren des Siedlungsbaus in der Westbank vorbei. Benyamin Netanyahu wird dann entscheiden müssen, ob er dem amerikanischen Druck nachgibt und sie verlängert oder ob er mit dem Vergrößern der Siedlungen weitermacht und eine Konfrontation mit Barack Obama riskiert. (mehr...) 10. Mai 2010 Kernwaffenfreie Zone - ein Schritt zur atomaren Abrüstung in Nahost?Das Projekt einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten könnte mitentscheidend sein für Erfolg oder Scheitern der zurzeit am UNO-Hauptsitz tagenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag. Gleich zu Beginn forderte Ägyptens Außenminister Ahmed Aboul-Gheit, die Konferenz müsse ein Vorbereitungskomitee einsetzen, damit konkrete Verhandlungen im kommenden Jahr beginnen können. Die Chefin des US State Departments Hillary Clinton versicherte, Washington würde "praktische Maßnahmen unterstützen", um dieses Ziel zu erreichen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 08. Mai 2010 Uri Avnery: Eine FantasieDie Zwei-Staaten-Lösung ist nicht die beste Lösung. Es ist die einzige Lösung. Die Alternative ist nicht ein demokratischer säkularer bi-nationaler Staat, weil so ein Staat nicht entstehen wird. Keines der beiden Völker will ihn. Solange es keinen Frieden gibt, wird Israel vom Meer bis zum Fluss herrschen. Die gegenwärtige Situation wird schlimmer werden: der souveräne Staat Israel wird an den besetzten Gebieten festhalten. (mehr...) 02. Mai 2010 Deutsche IranpolitikAfsane Bahar setzt sich in einem Beitrag mit einem Artikel zum Iran-Konflikt von Herrn Prof. Volker Perthes auseinander, der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik und so etwas wie der "Chefberater der deutschen Außenpolitik" ist. (mehr...) 01. Mai 2010 Uri Avnery: Eine Wolke über JerusalemDie Siedlungen wachsen die ganze Zeit über schnell. Überall auf der Westbank und in Ost-Jerusalem schießen Siedlungen wie giftige Pilze aus dem Boden und vergiften die Chancen des Friedens. In dieser Angelegenheit gab es nie Unterschiede zwischen Golda Meier und Menachem Begin, Ehud Barak und Ariel Sharon, Shimon Peres und Binyamin Netanyahu. (mehr...) |
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