Europa
28. November 2003
Eine Militärverfassung für die Europäische Union - Oder: auch die EU ist auf KriegskursDer sogenannte EU-Konvent hat in längerer Arbeit einen Entwurf für die zukünftige EU-Verfassung vorgelegt. Tobias Pflüger zeigt in einer Analyse, dass es dieser Entwurf für eine neue EU-Verfassung in sich hat. So wird eine Aufrüstungsverpflichtung in einer Verfassung festgeschrieben, die in Zukunft für fast alle von uns verbindlich gilt. Ebenfalls in der EU-Verfassung wird geregelt, dass das EU-Militär zu “Kampfeinsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen” eingesetzt werden kann. (mehr...) 20. Oktober 2003 Den Gegenpol besetzen - Chancen für eine multilaterale WeltordnungTrotz des Desasters im Irak bleiben die USA absehbar ökonomisch und erst recht militärisch mächtig genug, ihren Unilateralismus mit Hilfe einer Allianz der Willigen quer über den Globus für Jahre in der jetzigen oder in abgeschwächter Form fortzusetzen. Nicht zuletzt der Verlauf der Debatte um eine neue Irak-Resolution zeugt davon. Für eine multilaterale Ordnung besteht nur dann eine reale Chance, wenn in Amerika selbst die politische Legitimation des Unilateralismus zu bröckeln beginnt und die Argumente des Multilateralismus überzeugen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 05. September 2003 Klimakiller und andere TerroristenJavier Solana, EU-Beauftragter der GASP-Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, hat ein Papier vorgelegt, das pures Dynamit ist, würde es bei seiner Umsetzung doch das ultimative Ende unseres traditionellen westeuropäischen Defensiv-Konzepts bedeuten. Er meint, dass in “gescheiterten” Staaten militärische Mittel zur Wiederherstellung der Ordnung erforderlich sein können und deshalb alle vor dem Ausbrechen einer Krise zum Handeln bereit sein müssen. Von Andrea Noll. (mehr...) 22. August 2003 Ein Jahr nach der NATO-Bombardierung Jugoslawiens: Dieser Krieg war weder notwendig noch hilfreich!Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe Einschnitt muss wegen seiner weitreichenden Folgen dringend weiter aufgearbeitet werden. Dazu einige Anmerkungen. (mehr...) 17. Juni 2003 Kongo-Intervention soll EU-Aufrüstung 'humanitär' legitimierenDas 'Komitee für Grundrechte und Demokratie' lehnt den EU-Einsatz im Kongo ab. Das überwiegende Motiv für die Intervention ist offensichtlich der von der Koalition der Aufrüstungswilligen beschlossene Aufbau einer EU-Interventionsarmee. (mehr...) 21. April 2003 Friedensmacht EuropaWährend in Irak noch die Bomben fallen, wird parallel schon über die Nachkriegsordnung im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Mohssen Massarrat unterbreitet dazu den Vorschlag einer “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO)”. Sie könnte zugleich den Einfluss der Europäer gegen das Weltmachtstreben der USA stärken. (mehr...) 10. April 2003 Herber Rückschlag im Kampf gegen die weltweite ArmutReinhard Hermle und Peter Runge sehen durch den Irak-Krieg einen herben Rückschlag im Kampf gegen die weltweite Armut. Der Krieg verschlingt Unsummen, von denen die Entwicklungspolitik schon bislang nicht zu träumen wagte. (mehr...) 22. Februar 2003 Mein altes EuropaKlaus Vack, seit Jahrzehnten engagierter Kriegsgegner, unter anderem Mitglied beim Lebenshaus Schwäbische Alb, setzt sich damit auseinander, welches “alte Europa” US-Kriegsminister Rumsfeld meint. Dabei knüpft er an eine Tradition eines “alten Europa” an, einem Europa der Dichter und Denker, das den heutigen Kriegstreibern die Legitimität abspräche. (mehr...) 11. August 2002 Festung Europa: Keine EU-Visa für FriedensarbeiterLondon, 11.8.2002: Einreiseverbot von Friedensarbeitern in "Festung Europa". (mehr...) |
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