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Demokratie in einem arabischen Staat

Von Robert Fisk - Independent/ZNet 13.02.2004

‘Demokratie’ ist hier gleichbedeutend mit ‘Fantasie’. Für unsere großen Führer ist der Irak derzeit ein so heißes Pflaster, dass sie alles - beziehungsweise jeden - opfern, nur um sich selbst zu retten. Die BBC, die CIA, der britische Geheimdienst - und sämtliche Journalisten, die es wagen, mit dem Finger auf die Lügen zu zeigen, die uns in den Krieg trieben -, sie alle werden mit weiteren Lügen bombardiert.

Und in dem Moment, in dem wir sagen, der Irak war noch nie ein fruchtbarer Boden für Demokratie nach westlichem Muster, wird uns vorgeworfen, wir seien Rassisten. Ob wir denn glaubten, die Araber bringen keine Demokratie zustande, fragt man uns. Ob wir glaubten, das seien keine vollwertigen Menschen? Dieser Mist wächst auf demselben Missbrauchs-Haufen wie jener, der jede, aber auch wirklich jede Israelkritik als Antisemitismus abstempelt. Es genügt, die Welt daran zu erinnern, dass die neokonservative Clique um die pro Israel-Proselyten Perle, Wolfowitz, Feith, Kristol und wie die Herren alle heißen, ihren Beitrag dazu leistete, Präsident Bush und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mit grotesk falschen Prophezeiungen (ein neuer Naher/Mittlerer Osten aus demokratischen, israelfreundlichen arabischen Staaten) in den Krieg zu treiben, und schon wird uns erklärt, es sei Rassismus, auch nur den Namen dieser Leute in den Mund zu nehmen.

Erinnern wir uns, wofür die Neokonservativen im goldenen Herbst 2002 eintraten, als Tony mit George in Kampfstellung ging, um den Hitler von Bagdad zu vernichten. Die Landkarte des Nahen/Mittleren Ostens wollten sie neu gestalten und der Region die Demokratie bringen. Deren Diktatoren würden entweder gestürzt oder mit an Bord kommen (deshalb ist es jetzt ja auch so wichtig, die Welt davon zu überzeugen, dass der groteske Gaddafi ein “Staatsmann” ist (danke, Jack Straw), weil er seine noch in den Kinderschuhen steckenden Nuklearpläne aufgab), vom Nil bis zum Euphrat würde die Demokratie erblühen. Schließlich wollten die Araber ja die Demokratie. Sie würden sich darauf stürzen. Sie würden uns lieben, uns willkommenheißen, preisen, umarmen - weil wir der Region dieses heiß ersehnte Gut verschafften. Die Neokonservativen irrten - natürlich.

Der jüngste Versuch, diese Männer zu verteidigen, stammt aus der Feder von David Brooks in The New York Times. “In Wahrheit”, so schreibt dieser, “haben die Leute, die man mit dem Etikett ‘Neokonservative’ versieht (…) untereinander praktisch kaum Kontakt (…) So wurde beispielsweise hundertmal auf Richard Perles klammheimliche Macht über die Regierungspolitik angespielt, aber wie mir hohe Regierungsoffizielle mitteilen, fanden gar keine wichtigen Treffen zwischen ihm und Bush oder Cheney statt, seit Letztere im Amt sind (…) Alles deutet darauf hin, dass Bush seine Schlussfolgerungen unabhängig zog”. Schön, dass die “hohen” Regierungsoffiziellen uns das wissen lassen - einmal abgesehen von der unfreiwilligen Komik, die hinter der Bemerkung steckt, ein Bush ziehe eigenständige Schlussfolgerungen.

Brooks möchte sogar das Wort “neokonservativ” (‘neocon’) aus dem Wortschaft des Irakkriegs verbannt wissen - mit der absurden Phrase: “‘con’ steht als Kürzel für ‘konservativ’, und ‘neo’ als Kürzel für ‘jüdisch’”. Folglich gilt jetzt eventuell schon als antisemitisch, wer nur das Wort “neokonservativ” (neoconservative) benutzt. Und wirklich schließt Brooks seinen Artikel mit den Worten: “der Antisemitismus lebt wieder auf”. Wenn das das stichhaltigste Argument gegen Kritiker ist, müssen die Herren Wolfowitz, Perle und der Rest wirklich schon auf der Flucht sein.

Nein, sie haben nie behauptet, das mit der Demokratie würde funktionieren. Sie haben auch nie Einfluss auf Präsident Bush genommen. Sie besitzen doch gar keine Macht, oder? Mit Bush haben sie kaum je ein Wort gewechselt. Überhaupt - wer soll das sein: Neokonservative? Und doch waren es die Neokonservativen - und Israel - die mit am leidenschaftlichsten für eine Irak-Invasion eintraten. Dabei bedienten sie sich einer nur allzu wahren, verheerenden Tatsache, die für weite Teile des Nahen/Mittleren Ostens zutrifft: die meisten arabischen Staaten sind schmutzige, brutale, korrupte Diktaturen. Wen wundert’s. Die meisten dieser Diktatoren sind ja unsere Geschöpfe. Mit Prinzen und Königen haben wir angefangen, und falls diese nicht genügend Kontrolle über die Massen ausübten, unterstützten wir eine heruntergekommene Bande von Generälen und Obristen, die meist eine Art britische Militäruniform trugen, mit einem Adler anstatt der Krone an der Mütze.

Auf diese Weise wurde - indirekt - König Farouk durch Oberst Nasser ersetzt (später kamen General Sadat bzw. der Luftwaffengeneral Mubarak an die Macht). König Idris musste Oberst Gaddafi weichen - unser Außenministerium liebte den jungen Gaddafi. Und König Faisals Monarchie im Irak, die er nach dem Ersten Weltkrieg schuf, wurde schlussendlich durch die Baath-Partei und Saddam Hussein ersetzt. Also wollten wir nie, dass die Araber die Demokratie bekommen. Die Ägypter haben es in den 30ern versucht. Sah so aus, als würden sie König Farouk aushebeln, also sperrten die Briten die Opposition ins Gefängnis. Der Westen hat die Grenzen der meisten arabischen Nationen gezogen, er schuf die Staaten und setzte fügsame Führer ein - um sie natürlich sofort zu bombardieren, falls sie den Suezkanal nationalisieren, die IRA unterstützen oder in Kuwait einmarschieren. Aber selbstverständlich wollten die Neokonservativen und Mr. Bush - und damit unweigerlich auch Mr. Blair -, dass diese Nationen die Demokratie bekommen.

Viele Araber hätten inzwischen wirklich gern ein Stück vom teuren Gut ‘Demokratie’ ab. Wenn Araber in den Westen immigrieren, wenn sie einen amerikanischen, britischen, französischen Pass oder den irgendeines anderen westlichen Landes bekommen und sich in diesen Ländern niederlassen, sind sie nicht minder zur “Demokratie” befähigt wie wir andern. Die Iraker aus Dearborn in Michigan sind so wie alle Amerikaner und wählen - überwiegend - die Demokraten; bei Arbeit und Sport verhalten sie sich nicht anders als jeder andere freiheitsliebende Bürger der USA. Es hat also nichts mit den Genen zu tun, dass die arabische Welt es einfach zu keiner Demokratie bringt. Das Volk ist nicht das Problem. Das Problem ist der Rahmen, der Aufbau dieser patriarchalischen Gesellschaften und - am entscheidendsten - die Künstlichkeit der Staaten, die wir für sie schufen.

Derlei Staaten bringen keine Demokratien hervor, sie können es nicht. Die Diktatoren, die wir bezahlten, die wir bewaffneten und hätschelten, regierten mit Folter, gestützt auf ihren Stamm. Angesichts einer Nation, an die sie vielfach nicht glauben mochten, setzten die arabischen Völker ihr ganzes Vertrauen in ihren Stamm. Die Könige waren Stammeskönige - das Haschemitengeschlecht beispielsweise stammt aus dem Nordosten des Landes, das wir heute Saudi-Arabien nennen. Auch die Diktatoren waren Stammesleute. Saddam - das wurde der Welt ja ständig gesagt -, ist ein Tikriti. Diese ruchlosen Männer konnten sich durch ein Netzwerk an Stammesbünden und religiösen Bündnissen an der Macht halten.

Natürlich sagten wir den Irakern, wir würden ihnen die Demokratie bringen - als wir in ihr Land eindrangen. Sie würden freie Wahlen bekommen. Ich erinnere mich noch an den Moment, als mir klar wurde, was für ein unehrliches Versprechen das ist. Es war, als Paul Bremer, der gescheiterte US-Prokonsul im Irak, plötzlich nicht mehr von Demokratie sprach sondern von einer “repräsentativen Regierung” - was durchaus nicht das gleiche ist. Es war, als Leute vom Schlage Daniel Pipes - ein rechtsgerichteter Vetter jener Neokonservativen, die wir nicht länger so nennen dürfen -, damit anfingen, nicht mehr für die “Demokratie” im Irak einzutreten sondern für einen “demokratisch gesinnten Autokraten”.

Bremer sagt, vor der “Übergabe” der “Souveränität” im Juni könne es keine Wahlen geben. Aber diese “Übergabe” an sich ist schon eine Lüge, da sie die mythische “Souveränität” des Irak an eine Gruppe Iraker delegiert, die zuvor von Amerikanern und Briten ausgesucht wurde. Diese werden - toi, toi, toi - zu einem späteren Zeitpunkt jene demokratischen Wahlen abhalten, die wir dem irakischen Volk fälschlicherweise versprachen und die die Schiiten des Irak jetzt so lautstark einfordern. Aber selbst wenn es je zu Wahlen kommt, die meisten Iraker werden im Sinne ihres Stamms und ihrer Religion wählen. So hat ihr politisches System seit fast hundert Jahren funktioniert, und so funktioniert derzeit auch der von den Amerikanern verlesene “Interimsrat”.

Hier sind wir also wieder. Keine Massenvernichtungswaffen, keine Verbindung zwischen Saddam und dem 11. September. Und keine Demokratie. Gebt der Presse die Schuld, der BBC, den Panikmachern - nur nicht Bush und Blair und auf keinen Fall den amerikanischen Neokonservativen, die mithalfen, die USA ins Desaster zu stoßen. Es gibt sie ja noch nicht mal, und falls Sie anderer Meinung sind - Sie wissen, wie man Sie dann nennt.

Quelle: ZNet Deutschland vom 18.02.2004. Übersetzt von: Andrea Noll. Orginalartikel: “Democracy in an Arab State” .