Europa
06. September 2004
Putin setzt auf starken StaatDen tschetschenischen Krieg haben zwei russische Präsidenten in der Hauptsache selbst begonnen, der eine (Jelzin) aus Schwäche gegenüber bramabarsierenden Generalen, der andere (Putin) mit dem Law-and-Order-Vorsatz, aber in krasser Fehleinschätzung der regionalen Verhältnisse. Der Tschetschenien-Krieg ist unter ihrer eindimensionalen Gewaltpolitik zu einer fortgesetzten Unternehmung umgeschlagen, Terrorismus zu züchten. Von Karl Grobe. (mehr...) 06. September 2004 Kaukasische Konflikte. AnalyseDie russische Politik ist in Tschetschenien ganz offensichtlich gescheitert. Nur Gewalt hält Grosny bei Moskau. Die Nachbarregionen wirken friedlich. Das aber kann sich schnell ändern. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. September 2004 Hintergrund: Schwarze Witwen“Schwarze Witwen” - das ist ein Gruselwort. Es löst Assoziationen aus: Bedenkenlose Gewalttäterinnen; Verschwörung zum Terror; Gefahr aus unvorhersehbarer Richtung; nichts ist vorbeugend abzuwehren. Das Wort und die damit verbundenen Assoziationen bieten nur einen Teil einer möglichen Erklärung an. Die Eskalation des Terrors hat ihre Geschichte und entwickelt eigene Dynamik. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. September 2004 Tschetschenien: Der verdrängte KriegSprengstoffanschläge auf Flugzeuge und einen U-Bahnhof in Moskau, dazu jetzt die Geiselnahme in einer Schule in Nordossetien - der Krieg um und gegen Tschetschenien und der auf diesem Hintergrund entstandene Terrorismus eskalieren. Vor allem aber eskaliert die Wahrnehmung in Europa (ausgenommen Gerhard Schröder). Der Krieg, der staatlich organisierte Terrorismus, der bewaffnete Widerstand und die Kriminalität von Banden aller Art haben nämlich nie aufgehört, auch und gerade nicht in der Amtszeit Wladimir Putins. Von Karl Grobe. (mehr...) 02. September 2004 Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!In den letzten Wochen nutzte Bundesinnenminister Otto Schily, inzwischen auch mit Unterstützung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Affäre um die “Cap Anamur” zu dem Vorschlag, Aufnahmelager für Flüchtlinge in Nordafrika einzurichten. pax christi spricht sich in einer Stellungnahme klar gegen solche EU-Aufnahmeeinrichtungen außerhalb ihres Territoriums aus. pax christi stimmt Bundesinnenminister Schily in dem Punkt zu, dass Hauptursache für Migrationsbewegungen aus Afrika politische Unterdrückung, Menschenrechtsverletzungen, soziales Elend und wirtschaftliche Notlage sind. Es ist richtig, dass wir die Fluchtursachen bekämpfen müssen. (mehr...) 30. August 2004 Gegen diesen EU-VerfassungsentwurfTobias Pflüger stellt dar, dass es aus friedenspolitischen, globalisierungskritischen und ganz klar auch sozialen Gründen dringend notwendig ist, sich gegen den EU-Verfassungsentwurf zu stellen und alles zu tun, um eine Verabschiedung zu verhindern. Es ist von zentraler Bedeutung, den neuen sozialen Bewegungen in den anderen EU-Ländern, in denen Referenden stattfinden, zu signalisieren, dass es in Deutschland eine starke Gegenbewegung gegen den vorgelegten EU-Verfassungsentwurf gibt. (mehr...) 29. August 2004 Vertrag für eine Verfassung für EuropaNachdem sie Ende letzten Jahres noch gescheitert waren, einigten sich die Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Juni 2004 in Brüssel auf eine Verfassung für die Europäische Union. Am 29. Oktober 2004 soll der Vertragstext bei einer feierlichen Zeremonie in Rom von den 25 EU-Staaten unterzeichnet werden. Machen Sie sich/ Macht Euch selbst ein Bild von der Europäischen Verfassung. (mehr...) 02. August 2004 Mit neokolonialer Attitüde an den Problemen der Flüchtlinge und der Staaten Afrikas vorbeiPRO ASYL kritisiert Schilys Vorstellungen von einem Flüchtlingsschutz irgendwo in Afrika, aber nicht in der EU, als den Ausdruck einer neokolonialen Attitüde unter Ausblendung der Fakten zur Flüchtlingssituation in Afrika. Sein Aufruf zu einer “kohärenten Afrikapolitik” ist die Verbrämung seiner Absicht, afrikanischen Staaten den Rest der Probleme zusätzlich aufzuoktroyieren. Seine Forderung nach einer “kohärenten Afrikapolitik” blendet aus, dass die letzten Jahrzehnte Dekaden versäumter Fluchtursachenbekämpfung waren. (mehr...) 31. Juli 2004 War die Cap Anamur-Aktion eine PR-Maßnahme?Hierzulande richtete sich die Kritik vor allem auf die Frage nach der medialen Vor- und Aufbereitung der Hilfsaktion. Nach einem beißenden Bericht des NDR-Magazins Panorama entfachte der Streit, ob es sich am Ende bloß um eine gezielte PR-Aktion gehandelt habe. Es ist aber ein großes Verdienst der Hilfsaktion, den unterschwelligen Widerwillen einiger europäischer Regierungen offengelegt zu haben, ihren wohlfeilen Bekenntnissen zu den Menschenrechten politische Taten folgen zu lassen. Von Arnd Pollmann. (mehr...) 17. Juli 2004 Marie und das Phantom (oder Antisemitismus in Frankreich?)Eine junge Französin mit Namen Marie Leonie hat einen Aufruhr verursacht. Nach ihrer Behauptung hätten sechs Jugendliche “mit nordafrikanischem Aussehen” sie in einem Pariser Vorortzug angegriffen, ihre Tasche weggenommen, ihr das Kleid zerrissen und Hakenkreuze auf den Bauch gemalt. Dann hätten sie den Kinderwagen umgeworfen - und all dies im Beisein von 20 anderen Fahrgästen, und keiner hätte einen Finger gerührt, um ihr zu helfen. Frankreich reagierte hysterisch voller Wut und Schuldgefühle. Uri Avnery geht der Frage nach, ob es in Frankreich Antisemitismus gibt. (mehr...) |
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