Im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute die Revision der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten verworfen und damit das Urteil aus vorheriger Instanz bestätigt. Von Heckler & Koch werden...
Geschrieben von Michael Schmid am 30.03.21 14:59
Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt. "Dass sich...
Geschrieben von Michael Schmid am 20.12.20 13:13
Erstmals in der Firmengeschichte von Heckler & Koch wurde das Unternehmen wegen illegalen Waffenhandels schuldig gesprochen. Zwei ehemalige H&K-Beschäftigte, der Vertriebsleiter I. Sahlmann und die Sachbearbeiterin M. Beuter, wurden zu Haftstrafen zur Bewährung verurteilt. Ihnen wurde bandenmäßiger widerrechtlicher Waffenhandel mit...
Geschrieben von Michael Schmid am 21.02.19 16:15
Am 19. und 23. September wurde Mexiko von zwei Erdbeben erschüttert, eins davon in der Stärke 7,1 und das andere 6,1 auf der Richterskala. Davon betroffen waren zwei Staaten und viele Kommunen einschließlich der Hauptstadt Mexiko City. Hunderte von Häusern...
Geschrieben von Michael Schmid am 08.11.17 05:25
Die Migrantenherberge "La 72" leistet Flüchtlingshilfe und setzt auf die politische Mobilisierung gegen staatliche Ignoranz und die blühende Gewaltökonomie. Von Peter Biermann....
Geschrieben von Michael Schmid am 09.06.17 07:32
In seiner Verzweiflung nahm ein Insider von Heckler & Koch im Frühjahr 2009 mit mir Kontakt auf. Sein Vorwurf lautete: Tausende hochmoderner G36-Sturmgewehre seien in den vergangenen Jahren mit Wissen der H&K-Führungsebene in verbotene Unruheprovinzen Mexikos exportiert worden. Er habe...
Geschrieben von Michael Schmid am 20.05.16 05:35
"Papier ist zu geduldig", sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Christian Stroebele und zielt damit auf eine der zentralen Lücken im deutschen Rüstungsexportrecht. Für deutsche Waffenexporte verlangt die Bundesregierung eine Endverbleibserklärung des Empfängerlandes, überprüft aber nie, ob die Waffen auch wirklich...
Geschrieben von Michael Schmid am 12.02.15 06:33
Die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung enthalten möglicherweise gravierende Fehler und Lücken. Gleiches gilt für die Berichte der Bundesregierung über die Exporte von kleinen und leichten Waffen an das Rüstungsexportregister der Vereinten Nationen. Das ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf...
Geschrieben von Michael Schmid am 10.02.15 09:48
Der Politikwissenschaftler John Holloway (*1947 in Dublin) lehrt seit 1993 an der Benemérita Universidad Autónoma de Puebla (BUAP) in Mexiko. Er ist einer der bekanntesten Analytiker des zapatistischen Aufstandes. Das folgende Gespräch wurde am 24. Oktober 2014 im Rahmen des...
Geschrieben von Michael Schmid am 26.12.14 07:27
Am Massaker von Ayotzinapa im Staat Guerrero erschüttert besonders die Kaltblütigkeit, mit der die 43 Studenten aus der Agrarhochschule Raúl Isidro Burgos Ende September ermordet wurden. Einmal mehr stellt sich die Frage nach den Motiven der Täter aus den Drogenkartellen...
Geschrieben von Michael Schmid am 02.12.14 08:07
Wieso wurde aus einer avantgardistischen Guerillatruppe eine zivile Massenbewegung mit starken libertären Tendenzen? An welchem Punkt steht die zapatistische Bewegung heute? Von Luz Kerkeling....
Geschrieben von Michael Schmid am 14.01.14 12:09
Mexiko: Über ein Jahr ist es her, dass die malerischen Kopfsteingassen im südlichen Oaxaca zum ersten Mal mit Tränengas zugeweht wurden. Der Ausnahmezustand, die Bilder von Polizisten, die aus der Luft Gasgranaten in die Menge schießen, haben sich so tief...
Geschrieben von Michael Schmid am 27.11.07 07:08
Auf dem lateinamerikanischen Subkontinent ist neoliberale, exportorientierte Entwicklungsmodell gescheitert. Das Modell der Marktöffnung geriet schon in den neunziger Jahren schwer ins Schlingern. Die damaligen Finanzkrisen in Mexiko, Brasilien, später Argentinien, haben jeweils zwischen 20 und 60 Prozent des Sozialprodukts gekostet...
Geschrieben von Michael Schmid am 15.12.05 07:42
Die anhaltende Debatte über die Einwanderung in die Vereinigten Staaten wurde zu einem der zentralen Anliegen der Latino-Bevölkerung in diesem Wahljahr. Aber wie auch schon vergangene Debatten verdrängt sie die schäbige Geschichte von Amerikas Wirtschaftsimperativ, die die öffentliche Politik seit...
Geschrieben von Michael Schmid am 08.09.04 07:21
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