Menschenrechtsverletzungen
08. Juli 2004
Nervenkrieg vor Sizilien - Schiffbrüchige werden nicht aufgenommenItalien lässt den Frachter der Hilfsorganisation Cap Anamur mit 37 Schiffbrüchigen an Bord nicht in einen sizilianischen Hafen einlaufen. 37 Menschen, die ohne den Einsatz der Cap Anamur in der Dunkelzifferstatistik der tausendfachen Toten an den europäischen Außengrenzen verschwunden wären, warten vergeblich auf eine humanitäre Lösung. (mehr...) 26. Juni 2004 Wie tief sollen wir graben?Am 6. April 2004 hielt die indische Schriftstellerin und Aktivistin Arundhati Roy einen bedeutenden Vortrag. Sie zeigt ausführlich staatliche Gewalttaten auf und geht der Frage nach, wie einfache Menschen auf den Angriff eines zunehmend gewalttätigeren Staat reagieren können. Obwohl sie sieht, dass der Boden, auf welchem gewaltfreier Widerstand fruchtbar sein kann, ziemlich ausgetrocknet worden ist, setzt sie sich nachhaltig für gewaltfreien Widerstand durch Graswurzel-Widerstandsbewegungen ein. Dieser Text hat trotz der inzwischen in Indien stattgefundenen Wahlen nichts von seiner Brisanz und Aktualität eingebüßt. (mehr...) 11. Juni 2004 Leyla Zana ist frei: Kurdische Menschenrechtlerin aus türkischer Haft entlassenDas Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. begrüßt die Entscheidung des türkischen Berufungsgerichts zur Haftentlassung von vier kurdischen PolitikerInnen, die auf einen Antrag des Generalstaatsanwalts zurückgeht. Nach zehn Jahren kamen am 9. Juni 2004 die bekannte kurdische Bürgerrechtlerin Leyla Zana und mit ihr drei weitere kurdische ehemalige Abgeordneten frei, die wegen angeblicher Mitgliedschaft in der kurdischen Arbeiterpartei PKK 1994 zu 15 Jahren Haft verurteilt worden waren. Noch im April 2004 hat das Staatssicherheitsgericht in Ankara diese Haftstrafe bestätigt. (mehr...) 09. Juni 2004 Muster systematischer Vergewaltigungen durch US-TruppenAmal Kadham Swadi ist irakische Rechtsanwältin. Sie vertritt weibliche Gefangene. Gegenüber The Guardian zeigt sie sich überzeugt, sexualisierte Gewalt und Misshandlungen von weiblichen Gefangenen durch US-Soldaten seien ein Phänomen, das weit über ein paar isolierte Fälle hinausgehe. Es “passiert überall im Irak”, so Frau Swadi. Von Chris Shumway. (mehr...) 06. Juni 2004 Folter - Die grausame Seite der MachtEs gibt keinen “sauberen” Krieg. Sei es in Afghanistan, im Irak, in Jugoslawien, in Tschetschenien, im Kongo, … Krieg bedeutet immer Folter, Massenmord, Vergewaltigung: Terror mit einem höheren Budget. Die grausame Seite der Macht wird sichtbar, und die dünne Schicht “zivilisierten Verhaltens” geht verloren. Zudem wird die Mitverantwortung des Waffenexporteurs Deutschland für Krieg, Folter und Staatsterrorismus bis heute kaum thematisiert. Von Bernd Dücke. (mehr...) 27. Mai 2004 Kooperation für den Frieden: Ein Programm gegen Folter ist ein Programm gegen KriegDie “Kooperation für den Frieden” ist ein Zusammenschluss von über 40 Organisationen der deutschen Friedensbewegung, darunter auch das Lebenshaus Schwäbische Alb e.V.. Der Sprecherkreis der “Kooperation für den Frieden” nimmt in einer Stellungnahme vom 26.5.2004 den Folterskandal im Irak zum Anlass grundsätzlicher aktueller Überlegungen und Forderungen. (mehr...) 23. Mai 2004 High-Tech-Krieger mit KälberstrickDer Soldatentyp von Abu Ghraib ist ein Spiegelbild des Ausbildungssystems in der US-Armee und einer habituell gewalttätigen Nation. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind in der Geschichte der US-Streitkräfte keine Ausnahme. Die These, US-Militärs hätten stets ehrenhaft und unter Beachtung (kriegs-)völkerrechtlicher Konventionen wie zivilisatorischer Mindeststandards gekämpft, dient der Legendenbildung. Von Jürgen Rose. (mehr...) 19. Mai 2004 Hundert Jahre Völkermord: Von der Last des Erinnerns und von dem Recht auf Entschädigung“Wer keine Erinnerung hat, hat keine Zukunft”. Dieses Wort von Primo Levi hat zentrale Bedeutung für die hundertjährige weitgehende Verdrängung des dunklen und grausamen Kapitels von über dreißigjähriger deutscher Kolonialgeschichte im deutschen öffentlichen Bewusstsein bis heute. Auch heute gilt die deutsche Kolonialzeit weitgehend als kurze Episode, welche insgesamt als eine Art Entwicklungshilfe einzustufen ist, da sie den traditionell verfeindeten und primitiven Stämmen die Segnungen der westlichen Zivilisation und christlicher Religion bescherte. Von Theo Kneifel. (mehr...) 17. Mai 2004 Harsche Kritik an drohendem BerufsverbotDas Komitee für Grundrechte und Demokratie wendet sich in der Angelegenheit eines Realschullehrers in einem offenen Brief an Ministerin Dr. Annette Schavan. Dieser Lehrer soll im Land Baden-Württemberg nicht als Lehrer eingestellt werden. Das Innenministerium hat gegen seine Einstellung interveniert, da Zweifel bestünden, dass er jederzeit Gewähr biete, für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten. Grund: er ist Mitglied einer verfassungskonformen Initiative, die unter anderem gegen ausländerfeindliche und neonazistische Bestrebungen aktiv ist. (mehr...) 16. Mai 2004 Indien: Die Dunkelheit weicht...Hoffen wir, dass die Dunkelheit weicht. Ein Zusammenprall der realen und der virtuellen Welten Indiens hat zur Demütigung der Macht geführt. Für viele von uns, die wir dem politischen Mainstream entfremdet sind, gibt es nur wenige, flüchtige Momente, in denen wir feiern können. Heute ist so ein Moment. Mit dem Gang der Inder zur Wahlurne überwanden wir die gefährliche Gegenströmung - Neoliberalismus und Neofaschismus - den Angriff auf die Gemeinden der Minderheiten und der Armen. Von Arundhati Roy. (mehr...) |
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