Menschenrechtsverletzungen
15. Oktober 2004
Westsahara - eine endlose GeschichteNach sieben Jahren hat James Baker Mitte Juni seinen “Mediatoren-Job” im lang anhaltenden Konflikt um die ehemalige spanische Westsahara-Kolonie niedergelegt. Einen neuen “Persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Westsahara” wird es nicht mehr geben. Noch vor Bakers Rücktritt hatte der Weltsicherheitsrat Ende April sein seit 1991 bestehendes Westsahara-Mandat wieder einmal um 6 Monate verlängert und damit zum drittlängsten UN-Einsatz nach Zypern und Palästina gemacht. Von Axel Goldau. (mehr...) 13. Oktober 2004 Massenabschiebungen nach Libyen: Den Völkerrechtsbruch klar verurteilenPRO ASYL appelliert an Kanzler Schröder, die italienische Praxis der Massenabschiebungen nach Libyen klar zu verurteilen. Wenige Tage nach dem eklatanten Völkerrechtsbruch durch die italienische Regierung muss das unerträgliche Schweigen in den europäischen Hauptstädten beendet werden. (mehr...) 19. September 2004 Die Hölle von HebronHebron ist über 3700 Jahre alt - eine der ältesten Palästinenserstädte. Für Juden ist es die zweitheiligste Stadt, gleich nach Jerusalem. Die Spannungen gehen weit zurück. Wir nähern uns der Hebroner Altstadt: Im Zentrum dieser Stadt von 120.000 palästinensischen Arabern leben kaum mehr als 500 jüdische Siedler. Was früher ein lebendiger arabischer Markt war, ist heute eine Ansammlung zugenagelter Geschäfte - daneben, von Stacheldraht umsäumt, die Wohnquartiere von rund 10 jüdischen Familien. Aufgesprüht der Davidstern, eine geballte Faust und die Worte “Tod den Arabern”. Von Am Johal und Devorah Brous. (mehr...) 18. September 2004 Gerechtigkeit für Erzbischof RomeroGuatemala-Stadt. Fast 25 Jahre nach der Ermordung von Erzbischof Óskar Romero - der getötet wurde, während er in San Salvador die Messe las -, besteht endlich die Chance auf Gerechtigkeit. Am Freitag steht in einem immens wichtigen Prozeß gegen einen Komplizen beim Romero-Mord der Richterspruch an. Allerdings findet der Prozeß nicht in El Salvador, sondern in einem Federal Court in Kalifornien statt. Von Rigoberta Menchú Tum. (mehr...) 15. September 2004 Tod im IranAtefeh Rajabi scheint ein ziemlich normales 16-jähriges Mädchen gewesen zu sein: launisch, ungehorsam und begierig danach Sex zu haben. Atefehs typisch jugendliches Verhalten bedeutete für sie, dass sie beschuldigt und für schuldig befunden wurde, “Handlungen, die unvereinbar mit der Keuschheit sind”, begangen zu haben. Der Richter im islamischen Gericht entschied, dass das angemessene Strafmaß Tod war. Von Alasdair Palmer. (mehr...) 31. Juli 2004 War die Cap Anamur-Aktion eine PR-Maßnahme?Hierzulande richtete sich die Kritik vor allem auf die Frage nach der medialen Vor- und Aufbereitung der Hilfsaktion. Nach einem beißenden Bericht des NDR-Magazins Panorama entfachte der Streit, ob es sich am Ende bloß um eine gezielte PR-Aktion gehandelt habe. Es ist aber ein großes Verdienst der Hilfsaktion, den unterschwelligen Widerwillen einiger europäischer Regierungen offengelegt zu haben, ihren wohlfeilen Bekenntnissen zu den Menschenrechten politische Taten folgen zu lassen. Von Arnd Pollmann. (mehr...) 20. Juli 2004 Sudan: Vergewaltigung als KriegswaffeEin neuer Bericht von amnesty international listet Hunderte Fälle von sexueller Gewalt in der sudanesischen Krisenregion Dafur auf. Regierungsnahe Janjawid-Milizen vergewaltigen systematisch Frauen und Mädchen. Amnesty international fordert, dass die internationale Gemeinschaft Vergewaltigung als Kriegsverbrechen endlich ernst nehmen muss! (mehr...) 15. Juli 2004 Cap Anamur: Schily versucht Retter zu Tätern zu machen!PRO ASYL meint: “Nicht die Schiffscrew, sondern die europäische Asyl- und Migrationspolitik gehören auf die Anklagebank”. (mehr...) 15. Juli 2004 Debatte über Rettungsaktion der Cap Anamur lenkt vom tausendfachen Tod durch europäische Migrationspolitik abNicht die Rettungsaktion der “Cap Anamur” steht zur Debatte, sondern das europäische Migrationsregime, das für tausendfachen Tod verantwortlich ist. Eine Erklärung des Komitee für Grundrechte und Demokratie. (mehr...) 13. Juli 2004 Freilassung von Cap Anamur-Mitarbeitern gefordertDas italienische Innenministerium fühlt sich von den Verantwortlichen der Cap Anamur hintergangen. Deshalb wurden der Kapitän des Schiffes, sein Erster Offizier und der Chef der Hilfsorganisation, Elias Bierdel, festgenommen. Wir veröffentlichen eine Presseerklärung von Cap Anamur vom 13.07.2004, in dem u.a die Freilassung der Festgenommenen sowie ein dauerhafter menschenwürdiger Aufenthalt für die schiffbrüchige Flüchtlinge gefordert wird. (mehr...) |
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