Menschenrechtsverletzungen
21. März 2005
Romero-Gedenktag 2005: Todesschwadronen machen erneut von sich reden25 Jahre nach der Ermordung von Erzbischof Romero machen Todesschwadronen erneut von sich reden - Straflosigkeit für politische und soziale Morde begünstigen ein Klima der Angst und weitere Einschüchterungen - Organisationen und Personen aus Deutschland und der Schweiz fordern die rückhaltlose Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen. (mehr...) 19. März 2005 Gesetz des Dschungels“Wenn sie mich bisher noch nicht erwischt haben, warum sollten sie es dann jetzt noch tun?”, schrieb die 74-jährige Dorothy Stang, eine Nonne aus den USA mit brasilianischem Pass, ihrer Kirchengemeinde noch im Januar. Sie war zu diesem Zeitpunkt seit über 38 Jahren in Brasilien und sah sich zuletzt fast täglich Todesdrohungen ausgesetzt. Die Killer kamen schließlich am Vormittag des 12. Februar. Dorothy Stang muss geahnt haben, was geschehen würde. Sie war unterwegs zu einem Treffen mit armen Bauern. Statt zu flüchten, nahm sie die Bibel und las, als sie von sechs Schüssen getroffen wurde. Von Jeroen Kuiper. (mehr...) 13. März 2005 Murat Kurnaz aus Bremen: gefoltert und sexuell gedemütigtSeit November 2001 befindet sich der Türke Murat Kurnaz aus Bremen in US-Gefangenschaft. Zunächst wurde er in Afghanistan, später in Guantánamo gefoltert. Der US-Militärgeheimdienst hat mittlerweile eingeräumt, dass es keine Hinweise auf eine terroristische Betätigung von Murat Kurnaz gibt. Kurnaz hat seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verloren, weil er sich länger als sechs Monate außerhalb Deutschlands aufgehalten hat und aus Guantánamo keinen Verlängerungsantrag stellen konnte. Weder Deutschland noch die Türkei fühlen sich für ihn verantwortlich. (mehr...) 25. Februar 2005 Harry Belafonte fordert Ermittlungen gegen RumsfeldHarry Belafonte hat in einem Brief an den Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof, Wolf-Dieter Dietrich, die deutsche Justiz aufgefordert, die Ermittlungen gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen wieder aufzunehmen. Am 10. Februar 2005 hatte Generalbundesanwalt Kay Nehm erklärt, seine Behörde werde kein Verfahren einleiten. (mehr...) 11. Februar 2005 Tschetschenische Flüchtlinge in Deutschland: Alles Lügner!Als die Innenminister der Länder im Herbst 2004 in Lübeck über die Zukunft von Kriegsflüchtlingen befanden, kam ein schriftliches Bekenntnis zu Menschlichkeit und gegen Vertreibung heraus - für Afghanen, Kosovaren und Iraker. Der Tschetschenienkrieg aber - geografisch so nahe und bald im sechsten Jahr mit unerbittlicher Härte geführt - stand nicht auf der Agenda. Tschetschenien, ein vergessener Krieg? Von Andrea Strunk. (mehr...) 13. Januar 2005 Nähen für den Weltmarkt: Frauenarbeit in Freien Exportzonen und der SchattenwirtschaftEin großer Teil unserer Kleidung stammt aus weltweiten “Freien Exportzonen” und Hinterhofnähstuben in der Schattenwirtschaft. Die Beschäftigten in den Steuer- und Zollenklaven in über hundert Ländern des Südens und Osteuropas sowie in Sweatshops sind mehrheitlich Frauen. Ihre Arbeitsbedingungen sind meist skandalös: Hungerlöhne, überlange Arbeitszeiten und Gewerkschaftsunterdrückung. Eine neue SÜDWIND-Publikation legt aus jüngsten Forschungsergebnissen Fallbeispiele über Arbeitsbedingungen von Frauen in Freien Exportzonen und Sweatshops vor. (mehr...) 30. Dezember 2004 PRO ASYL zieht Bilanz: schlimmes Jahr für FlüchtlingeDas Jahr 2004 war ein schlimmes Jahr für den Flüchtlingsschutz. Dieses Fazit zieht rückblickend die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL. Deutschland und die europäischen Nachbarstaaten haben ihre Versuche, sich der Flüchtlinge auf Kosten anderer Staaten zu entledigen, fortgesetzt. Die Asylpolitik der Europäischen Union strebt nicht den Schutz von Flüchtlingen, sondern den Schutz Europas vor Flüchtlingen an. Ausdruck dieser Politik der Abwehr und Abschottung: Die Zahl der Toten an den Außengrenzen steigt, die Asylzahlen in Europa und in Deutschland befinden sich im freien Fall. Von Karl Kopp. (mehr...) 27. Dezember 2004 Friedrich von Spee und die deutsche FolterdiskussionDer Fall Daschner und die Unbekümmertheit, mit der heutzutage in Deutschland über Folter diskutiert wird, sind im Kontext einer zunehmenden gesellschaftlichen Verrohung von oben zu sehen, die mit dem 11. September einsetzte. Die Terrorbedrohung des 17. Jahrhunderts hieß Hexerei. Zumindest wurde die Hexerei als Terrorbedrohung erlebt. Im Grunde stellten jene Hexengesetze frühe Antiterrorgesetze dar. Auch das Resultat ist vergleichbar: Gezielt geschürte Hysterie eskaliert in eine um sich greifende menschenverachtende Repression, bis das Gemeinwesen im Mahlstrom der Intoleranz versinkt. Im 17. Jahrhundert kämpfte Friedrich von Spee mit aller Leidenschaft gegen den Terror. Von Andrea Noll. (mehr...) 18. Dezember 2004 UNICEF-Jahresbericht: Fast jedes zweite Kind auf der Welt ist armNach neuesten Schätzungen des UN-Kinderhilfswerks UNICEF leben weltweit mehr als eine Milliarde Mädchen und Jungen in Armut. UNICEF weist in seinem Jahresbericht “Zur Situation der Kinder in der Welt 2005” darauf hin, dass nahezu jedem zweiten Kind grundlegende Dinge zum Überleben und zu seiner Entwicklung fehlen: sauberes Trinkwasser, ausreichende Nahrung, medizinische Hilfe, Schulunterricht oder ein Dach über dem Kopf. In zahlreichen Ländern verschärfen Staatszerfall, Bürgerkriege und AIDS die Armut noch und zerstören wichtige Errungenschaften für Kinder. (mehr...) 16. Dezember 2004 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Kein Rabatt bei MenschenrechtsverletzungenPRO ASYL befürwortet faire und ergebnisoffene Verhandlungen mit der Türkei. Die Linie müsse sein: Keine Rabatte bei Menschenrechtsverletzungen, Abbau bestehender Demokratiedefizite und zügige Umsetzung notwendiger Justizreformen, konkrete Schritte zur Lösung der Kurdenfrage im Dialog. (mehr...) |
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