Menschenrechtsverletzungen
03. Januar 2012
"AsylbLG": Fortgesetzter Rechtsbruch auch in 2012Bundesministerin Von der Leyen: Rechtswidrig gegen Flüchtlinge ins neue Jahr - Auch zum 1.1. 2012 gibt es keine Anpassung der Regelsätze des sogenannten "Asylbewerberleistungsgesetzes" (mehr...) 20. November 2011 PRO ASYL fordert Aktionsplan gegen RassismusDer Skandal um das rechtsextremistische Terrornetzwerk muss umfassend aufgeklärt werden. Doch dies reicht nicht aus. Es muss die Frage gestellt werden, vor welchem gesellschaftlichen Hintergrund dieser Skandal gedeihen konnte. Fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische und islamophobe Orientierungen sind nicht nur an den Rändern der Gesellschaft zu finden, sondern reichen bis weit in die politische Mitte und in die staatlichen Strukturen von Polizei und Geheimdiensten. Die aktuell diskutierten Veränderungen der Geheimdienststrukturen ändern hieran nichts. (mehr...) 18. November 2011 Mahnung zum Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention: "Kinderrechte für Flüchtlingskinder endlich ernst nehmen!"Anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention fordert PRO ASYL die Bundesregierung, den Bundestag und die Länder auf, umgehend die aus der Rücknahme der Vorbehalte zwingenden rechtlichen Konsequenzen zu ziehen und die in der Konvention auch den Flüchtlingskindern garantierten Rechte endlich "ohne Wenn und Aber" umzusetzen. "Flüchtlingskinder sind die wehrlosesten Opfer von Krieg, Gewalt und Unterdrückung; sie sind in besonderem Maße auf Hilfe und Fürsorge angewiesen. Aber gerade hier verletzt der Staat seine besondere Schutzpflicht ihnen gegenüber", erklärte Heiko Kauffmann, Vorstandsmitglied von PRO ASYL. (mehr...) 01. Oktober 2011 Amnesty International und PRO ASYL fordern: Aufnehmen statt AbwehrenAnlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Tags des Flüchtlings in Deutschland appellierten die beiden Organisationen an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen. (mehr...) 23. September 2011 PRO ASYL fordert zum Weltkindertag: UN-Kinderrechtskonvention endlich umsetzen!Noch immer werden Flüchtlingskinder schon mit 16 Jahren im Asylverfahren wie Erwachsene behandelt. Das widerspricht den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention. (mehr...) 05. August 2011 Somalia-Hilfe: Auswärtiges Amt lässt Angehörige somalischer Flüchtlinge im StichPRO ASYL: Somalische Flüchtlinge in Deutschland haben ein Recht auf Familiennachzug - ihr Recht darf nicht durch Bürokratie vereitelt werden (mehr...) 15. Juli 2011 Kinderrechte auch für Flüchtlingskinder - Deutschland muss UN-Kinderrechtskonvention endlich umsetzenEin Jahr nach der vollständigen Anerkennung der UN-Kinderrechtskonvention fordert PRO ASYL: Rechte für Flüchtlingskinder ohne Wenn und Aber umsetzen! (mehr...) 09. Juni 2011 Libyen: PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von FlüchtlingenDie bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni. (mehr...) 24. Februar 2011 medico fordert Aufkündigung jeder Kooperation mit libyschem Regime und Aufnahme von FlüchtlingenDie Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert von der deutschen Bundesregierung und der EU die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika, sowie die Aufkündigung jeder Kooperation mit dem Gaddafi-Regime. Der Geschäftsführer von medico international Thomas Gebauer forderte "ein deutliches Signal zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Libyen, zum Beispiel das Unterbrechen aller Gas- und Öllieferungen und das Einfrieren laufender Verträge". Alle Abkommen über die Kontrolle von Flüchtlingen sollten sofort aufgekündigt werden, so Gebauer. (mehr...) 13. Februar 2011 Das Dorf, der Wald und ein bisschen über GottGestern wurden um 7 Uhr große Polizeikräfte, Bulldozer und viele LKWs an der Kama-Kreuzung nordwestlich von Ber Sheba beobachtet. Bewohner von Al Arakib verstanden sofort, dass sie das Ziel dieser Kräfte waren. AlArakib ist schon zwölfmal innerhalb eines knappen Jahres zerstört worden und jedes Mal kehrten die Bewohner zurück und bauten Hütten und Schuppen an der Stelle ihrer zerstörten Häuser wieder auf. Gestern war es das 13. Mal. Von Adam Keller. (mehr...) |
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