Menschenrechtsverletzungen
13. August 2014
USA: Wenn die Armen kommenNoch nie verließen so viele Teenager ohne Papiere Mittelamerika und riskierten an einer militärisch streng gesicherten Grenze ihr Leben. Von Konrad Ege. (mehr...) 05. Januar 2014 Leonardo Boff: Drohnen, die feigste MenschenrechtsverletzungWir leben in einer Welt, in der die Verletzung der Menschenrechte auf praktisch allen Gebieten, ob in der Familie, lokal, national oder weltweit, an der Tagesordnung ist. Der Jahresreport von Amnesty International von 2013, der über 159 Länder für das Jahr 2012 abdeckt, stellt genau dies schmerzlich fest. Anstatt den Respekt für die Menschenwürde und die Rechte der Einzelnen, der Völker und der Ökosysteme voranzutreiben, kehren wir zu barbarischen Methoden zurück. Die Verletzungen der Menschenrechte sind endlos, und die Mittel der Aggression werden immer raffinierter. Von Leonardo Boff. (mehr...) 13. Dezember 2013 Konstantin Wecker: Kein Wort von Ihnen, Herr Bundespräsident?Wie sich zeigte, ist Bundespräsident Gauck zu selektiver Entrüstung fähig, wobei er dazu neigt, an den Fronten seiner Jugend weiter zu kämpfen. Russland wird von ihm kritisiert (zu Recht, aber auch nicht sehr konsequent), während "Schutzmacht" USA von moralischen Bedenken unbehelligt bleibt- obwohl es nicht viel Kombinationsgabe braucht, um eine Ähnlichkeit zwischen NSA- und Stasi-Bespitzelung festzustellen. Konstantin Wecker spricht aus, was man leider viel zu wenig in der Presse liest. (mehr...) 23. August 2013 Schwerer Rückschlag für die Einklagbarkeit von MenschenrechtsverletzungenSüdafrikanische Apartheidopfer haben im Kampf um Entschädigung einen schweren Rückschlag erlitten. Der oberste Gerichtshof der USA hat mit seiner Entscheidung vom 21. August 2013 festgelegt, dass es auf der Grundlage des Alien Tort Statute (ATS) künftig kaum mehr möglich sein wird, Firmen und Konzerne, die Menschenrechtsverletzungen außerhalb der USA begangen haben, in den USA anzuklagen. Nach dem Shell / Kiobel Fall aus Nigeria ist nun auch die Klage südafrikanischer Apartheidopfer abgewiesen worden. (mehr...) 26. Juli 2013 Polizei und Medien provozieren Generalverdacht gegen FlüchtlingeAm 23.7.2013 wurde in einem Freiburger Flüchtlingswohnheim eine groß angelegte Razzia durchgeführt. Grund hierfür war der Verdacht, "dass sich in dem Wohnheim ein Drogenumschlagplatz etabliert" habe (Polizeiliche Pressemitteilung, 23.7.). Am Einsatz waren ca. 300 Polizisten beteiligt. Es ging dabei offenkundig nicht nur um die Festnahme von Verdächtigen und die Beschlagnahme von Beweismitteln. Das erklärte Ziel "rechtsfreie Räume in Freiburg zu verhindern" (Polizeiliche Pressmitteilung, 24.7.) hat wohl eine deutliche Demonstration polizeilicher Macht mit dem Blick auf die Öffentlichkeit und die Medien veranlasst. (mehr...) 18. April 2013 Formel 1 in Bahrain - Regierung verstärkt Repression gegen MenschenrechtsaktivistenAm Sonntag hat die Regierung in Bahrain beschlossen, die Strafe für die Beleidigung des Königs, der Landesflagge oder anderer nationaler Symbole auf bis zu fünf Jahre Haft erhöhen zu wollen. Nun soll die Nationalversammlung über die Änderung von Artikel 214 des Strafgesetzbuches entscheiden. Für Barbara Lochbihler, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte im Europäischen Parlament, ist dies ein klarer Warnruf an MenschenrechtsaktivistInnen vor dem Grand Prix der Formel 1 am Wochenende. (mehr...) 15. April 2013 An Europas Grenzen: Syrische Flüchtlinge gestrandet, entrechtet und im Stich gelassenÜber 70.000 Tote, mehr als zwei Millionen Binnenvertriebene, über 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarstaaten Türkei, Jordanien, Libanon und Irak. Aber die Nachbarregion Europa verharrt weitgehend tatenlos. Von Karl Kopp. (mehr...) 06. Februar 2013 Colonia Dignidad - Folteropfer fordern GedenkstätteIn einem offenem Brief an die Bundesregierung beklagen ehemalige in der Deutschensiedlung Colonia Dignidad in Chile inhaftierte Gefangene die Langsamkeit der Justiz und die Straflosigkeit von Hartmut Hopp. (mehr...) 29. Januar 2013 Mursi-Besuch: Menschen- und Organhandel im Sinai stoppen!Zum Staatsbesuch des ägyptischen Präsidenten: Flüchtlinge werden im Sinai Opfer von Menschenhandel, Lösegelderpressung und Organhandel / PRO ASYL: Ägyptens Regierung muss endlich gegen Menschenhändler vorgehen. (mehr...) 15. Dezember 2012 Eine Wiederbegegnung im internationalen Flüchtlingscamp in Berlin"Ist N. hier?" - "Schaut dort drüben im ersten Zelt rechts!". Im nebligen Dunkel des abendlichen Oranienplatzes in Berlin stehen eine beträchtliche Anzahl großer Zelte fast surreal in dem kleinen Parkstück. Um ein Lagerfeuer wärmen sich an diesem Spätnovemberabend Flüchtlinge und UnterstützerInnen aus aller Welt. Es dauert eine ganze Weile, bis wir N. finden - wir blicken uns ungläubig an, mir stockt der Atem, ich schlucke schwer. Die "Crazy Ladies", wie wir uns in Khartoum genannt hatten, waren wiedervereint - wenn auch unter ganz, ganz anderen Bedingungen als damals im Sudan. Von Julia Kramer. (mehr...) |
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