Deutsche Außenpolitik
18. April 2006
FrontalattackeZeitgemäß: Verteidigungsminister Jung will die Verfassung ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können. Sollten die Vorstellungen des Verteidigungsministers zu einer entsprechenden Grundgesetzrevision führen, hätte sich für die Bundeswehr ihre bisherige Geschäftsgrundlage dramatisch verändert - und zwar so essentiell, dass im Grunde eine Neuvereidigung der Soldaten unumgänglich wäre. Schon einmal wurde in der deutschen Geschichte eine Wehr neu vereidigt - im Jahr 1934 nämlich. Von Jürgen Rose. 10. April 2006 Atomwaffeneinsatz gegen den Iran?Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem internationalen Kongress "Zeitbombe Atomenergie. 20 Jahre Tschernobyl" an diesem Wochenende mit Bestürzung auf einen Bericht des US-amerikanischen Magazins The New Yorker reagiert. Demnach planen die USA, unterirdische nukleare Forschungsanlagen im Iran mit Atomwaffen anzugreifen. In einem Appell werden die Kriegspläne der USA einhellig verurteilt. Die deutsche Regierung und Politiker aller Parteien werden aufgefordert, einer deutschen Unterstützung eines Krieges gegen den Iran eine klare Absage zu erteilen. (mehr...) 10. April 2006 Die Sanitäter und das MaschinengewehrDie Bundeswehr in Afghanistan: Verstöße gegen das Völkerrecht sollen durch geänderte Dienstvorschriften nachträglich legalisiert werden. Von Jürgen Rose. (mehr...) 31. März 2006 Alternative Strategie für eine friedliche Lösung des Iran-KonfliktsAuf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. In der unter Federführung von Prof. Dr. Andreas Buro entwickelten Studie wird die "Sicherheitsfrage" für den Iran als ein zentrales Element des Konflikts dargestellt. Ferner wird auf das Interesse der US-Regierung verwiesen, das im Iran bestehende politische System zu stürzen. Kern der alternativen Lösungsstrategie der "Kooperation für den Frieden" ist der Vorschlag eines Moratoriums. (mehr...) 31. März 2006 Iran-Konflikt: Eskalationsdynamik befürchtet - Dossier propagiert AlternativenEine Eigendynamik zur weiteren Eskalation des Iran-Konflikts befürchtet die "Kooperation für den Frieden", einer der Dachverbände der deutschen Friedensbewegung, nach der Erklärung des UN-Sicherheitsrates und dem Berliner Außenminister-Treffen der Veto-Mächte und Deutschlands. Die "Kooperation für den Frieden" weist auch auf die Gefahr hin, dass die US-Regierung die jetzige Erklärung des UN-Sicherheitsrates als Rechtfertigung für eventuelle Militärschläge in Anspruch nehmen könnte. Auf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. (mehr...) 29. März 2006 Ulmer EU-Kommando auch im Kongo-Militäreinsatz involviertDas 'Kommando Operative Führung Eingreifkräfte' in Ulm ist ein hochmobiles operatives Hauptquartier (im Militärjargon: Force Headquarter / (FHQ), das Einsätze im Einsatzland führen wird. Das FHQ ist direkt untergeordnet dem so genannten Operation Headquarter (OHQ), wie im Einsatzführungskommando in Potsdam eines von derzeit drei innerhalb der EU vorgehalten wird. Weltweite EU-Militäreinsätze sind ohne das 'Kommando Operative Führung Eingreifkräfte' nicht möglich. Das 'Kommando Operative Führung Eingreifkräfte' soll aber auch grundsätzlich für NATO-Militäreinsätze zur Verfügung stehen. Von Tobias Pflüger. 26. März 2006 NeokolonialismusDer Militäreinsatz im Kongo wird gegen jede Vernunft geplant. Offiziell geht es um Absicherung von Wahlen. 1 500 Soldaten sollen in das drittgrößte afrikanische Land mit dem autoritären Regime unter Joseph Kabila geschickt werden. Militärisch macht dieser Einsatz keinen Sinn. Verteidigungsminister Jung erklärt, warum er dennoch stattfinden soll: "Es geht auch um zentrale Sicherheitsinteressen unseres Landes! Wenn wir nicht dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir mit einem großen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen." Und weiter: "Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft." Von Tobias Pflüger. (mehr...) 26. März 2006 Langfristige Aufbauarbeit statt militärischem AktionismusDie aktuelle Debatte über einen EU-Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo lenkt die Aufmerksamkeit auf einen der schlimmsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch die ungeheure Leidsituation eines ganzen Volkes wird auf die Fragestellung um das Für und Wider einer EU-Militärintervention eng geführt. Aber die Ziele einer nachhaltig angelegten Kongo-Solidarität sind durch den derzeit anvisierten zeitlich befristeten EU-Militäreinsatz unter deutscher Führung nicht zu ersetzen. Im Gegenteil: Sie drohen, konterkariert zu werden. Eine Stellungnahme der pax-christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" zur aktuellen Debatte um einen EU-Militäreinsatz in der DR Kongo. (mehr...) 25. März 2006 Frau Merkel kann einen Iran-Krieg verhindernIm Gespräch: Der Politikwissenschaftler, Nah- und Mittelost-Experte Mohssen Massarrat über Zugeständnisse in Teheran, die rote Linie und den Charme eines russischen Kompromisses. (mehr...) 24. März 2006 Keine Sehnsucht nach dem Schrein der MärtyrerEindämmung statt Zerstörung: Auch wenn der Streit um Irans Atomprogramm eskaliert, verläuft der Diskurs unter Strategen im Hintergrund viel rationaler. Von Jürgen Rose. (mehr...) |
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