Deutsche Außenpolitik
23. November 2012
Bundeswehr: Operation HimmelfahrtBundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden. (mehr...) 22. November 2012 Friedenspolitische Solidarität im Israel-Gaza-Konflikt ist vonnöten, keine militärische!Der neue Krieg zwischen Israel und Gaza in einer hoch explosiven Umgebung ist in jeder Hinsicht unverantwortlich, ja verbrecherisch. Er wird keine Probleme lösen und keinen dauerhaften Frieden für die Menschen in Israel und Palästina bringen, sondern gegenseitigen Hass weiter schüren. Ein fetter Nährboden für weitere Kriege. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine militärischen Unterstützungszusagen an die israelische Regierung abzugeben, sondern auch von ihr die sofortige Einstellung der Kämpfe zu verlangen. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) 21. November 2012 Rüstungsgüter und Waffen "Made am Bodensee" in neuesten israelisch-palästinensischen Kriegshandlungen im Einsatz?Die Initiative gegen Waffen vom Bodensee (WvB) verfolgt mit großer Sorge die erneuten kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel-Palästina. Wenn in den nächsten Tagen israelische Merkava-4 Kampfpanzer in den Gazastreifen einrücken, Menschen töten, ihre Wohnhäuser und Lebensgrundlagen zerstören, geschieht das mit wesentlicher Unterstützung von Rüstungsfirmen am Bodensee. (mehr...) 18. November 2012 Wie politikfähig ist der Pazifismus? Das Potential der gewaltfreien AktionDer Politikwissenschaftler Theodor Ebert geht in einem Vortrag bei der Fachtagung "120 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft - Pazifismus gestern und heute" in Erlangen folgenden Fragen nach: Sind die Pazifisten in der Lage, die Politik so zu beeinflussen, dass ihre Konzepte nicht nur proklamiert werden, sondern auch tatsächlich die Richtlinien der Politik zu bestimmen und konkurrierende Vorstellungen zu überwinden vermögen? Es geht ihm dabei nicht darum, ob und wie Pazifisten militärgestützte Politik in einigen ihrer Erscheinungsformen zu kritisieren vermögen. Vielmehr geht es um die Frage, ob die Pazifisten in der Lage sind, nach ihren Vorstellungen die Sicherheitspolitik eines Staates in seiner Gesamtheit zu gestalten. (mehr...) 14. November 2012 "Blendwerk auf Zeit: Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel""Mit dem neuen Rüstungsexportbericht wird der falsche Eindruck erweckt, das Blatt wende sich zum Besseren. Trotz geringerer Kriegswaffenexporte bleibt jede Kriegswaffe, die geliefert wird, eine zuviel", sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). "Der schöne Schein trügt. Denn der letzte Rüstungsexportbericht vor der Bundestagswahl 2013 ist angesichts stark gestiegener Einzelausfuhrgenehmigungen, exorbitant hoher Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende Staaten und in Diktaturen sowie neuer milliardenschwerer Vertragsabschlüsse im Jahr 2012 allenfalls ein Blendwerk auf Zeit." (mehr...) 13. November 2012 Menschenrechte achten - Waffenhandel ächten!"Statt die Menschenrechte zu achten und den Waffenhandel zu ächten, erteilte die Bundesregierung nicht nur neue Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen im Jahr 2011, sondern steigerte sie auch noch um 13,9 Prozent auf insgesamt 5,414 Milliarden Euro", kritisiert Paul Russmann, Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" die ersten bekannt gewordenen Zahlen des morgen erscheinenden Rüstungsexportberichts. Die Kampagne gegen Waffenhandel fordert die Rücknahme der Exportgenehmigungen. (mehr...) 05. November 2012 Drohnen über Timbuktu?Mali: Mit militärischer Gewalt lässt sich die Abspaltung des Nordens nicht überwinden. Nötig sind eine soziale Perspektive und der Verzicht auf eine neoliberale Politik. Von Sabine Kebir. (mehr...) 01. November 2012 Wir sind überall - Globales PressingMit ihren Auslandseinsätzen bringt es die Bundeswehr seit 1991 auf eine ansehnliche, zugleich erschreckende Quote. Jetzt soll auch noch Mali ins Repertoire. Von Lutz Herden. (mehr...) 26. Oktober 2012 Menschenrechte in der Westsahara - kein Thema für deutsche MenschenrechtspolitikSicher handelt es sich um bloßen Zufall, dass ausgerechnet der "10. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik" am 24. Oktober, dem Tag, an dem den saharauischen politischen Gefangenen "der Gruppe von Gdeim Izik" der Militärprozess gemacht werden sollte, vorgestellt wurde. Während der etwa 300 Seiten umfassende Bericht vorgelegt und im Deutschen Bundestag debattiert wurde, wurde das Militärgerichtsverfahren gegen die 24 Männer aus der Westsahara erneut auf unbestimmte Zeit verschoben. Von Axel Goldau. (mehr...) 07. Oktober 2012 Ziemlich realitätsnahe Übung: In Potsdam wird ein Einsatz unter deutscher Führung im Sudan geprobtAm 1. Oktober 2012 begann in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam die EU-Militärübung "Multi Layer 2012". In einer Einladung an "Hochrangige Gäste aus der Europäischen Union" zu einem "Informationstag" am 18. Oktober nennt der deutsche "Operation Commander", Generalleutnant Markus Bentler, das "komplexe Zusammenwirken zwischen den verschiedenen zivilen und militärischen Teilnehmern", die "zivil-militärische Zusammenarbeit" entsprechend dem "Comprehensive Approach der EU zur Krisenbewältigung" als eines der Hauptziele der Übung, die bis zum 26. Oktober anhalten soll. Neben der Bundeswehr und befreundeten Streitkräften sollen unter anderem die Civilian Planning and Conduct Capability (CPCC) und die EU-Delegationen in mehreren Ländern Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens einbezogen werden. Von Christoph Marischka. (mehr...) |
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