Deutsche Außenpolitik
21. Juni 2013
Obama-Rede: Interniert unter der HitzeglockeDer US-Präsident hat in Berlin eine routinierte Rede gehalten und trotzdem einen Auftritt hingelegt, der die vielen Papierfähnchen am Brandenburger Tor wert war. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. Juni 2013 Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2013: EU versagt in der syrischen FlüchtlingskriseAnlässlich des Weltflüchtlingstages kritisiert PRO ASYL das völlige Versagen Europas angesichts der Not der syrischen Flüchtlinge. Wo dringend ein europäisches Adhoc-Aufnahmeprogramm für eine große Zahl syrischer Flüchtlinge nötig wäre, glänzen fast alle EU-Staaten mit Untätigkeit. PRO ASYL fordert Europas Regierungen zu einer gemeinsamen Aufnahmeaktion auf, die die Erstaufnahmeländer wirksam unterstützt. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, außerhalb des beschlossenen Kontingents Angehörige von in Deutschland lebenden syrischen Familien aufzunehmen. (mehr...) 19. Juni 2013 Fatales Signal: Durch Waffen Frieden schaffenDer G8-Gipfel ist mit einem Minimalkompromiss beim Thema Syrien zu Ende gegangen. Nur in einem waren sich die Teilnehmer einig: die Kriegsparteien weiter aufzurüsten. Von Lutz Herden. (mehr...) 17. Juni 2013 Abstürzende AufklärerDas Eurohawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher mussten drei militärische Großvorhaben der geheimnisumwitterten signalerfassenden Aufklärung abgebrochen werden. 1973, 1993 und 2013 - alle 20 Jahre eines. Ein Deja vu der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 11. Juni 2013 Afghanistan: Juni 2013 - Juni 2015Der Angriff von Aufständischen auf den Flughafen von Kabul lässt ahnen, wie sich die Sicherheitslage des Landes nach dem ISAf-Ausstieg Ende 2014 verändern kann. Von Lutz Herden. (mehr...) 10. Juni 2013 Über 70 Organisationen unterstützen dezentrale Aktionstage für militärfreie Bildung und Forschung vom 13. - 15. JuniFür den 13.- 15. Juni rufen zahlreiche Organisationen und Strukturen der Friedens- und Antikriegsbewegung zusammen mit SchülerInnen, StudentInnen, Gewerkschaften, politischen Jugendverbänden und anderen VertreterInnen der Zivilgesellschaft zu vielfältigen Aktionen auf. "Mit diesen Aktionstagen wenden wir uns gegen die zunehmende Militarisierung der Klassenzimmer und Universitäten", so Roland Blach, Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK Baden-Württemberg). Zu den Aktionstagen startet auch die bundesweite Unterschriftenkampagne "Lernen für den Frieden". (mehr...) 30. Mai 2013 Bundeswehrkameraden stellen sich hinter Oberleutnant Philip KleverDer Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL, das kritische Forum für Staatsbürger in Uniform, stellt sich in einer Pressemitteilung hinter Oberleutnant Philip Klever, der beim "Zentrum Elektronischer Kampf Fliegende Waffensysteme" in Kleinaitingen Dienst tut und sich weigert, dem Befehl zum Auslandseinsatz in Afghanistan Folge zu leisten, da er dort Missionen der U.S. Air Force zur elektronischen Kampfführung koordinieren soll, die auch im Rahmen der "Operation Enduring Freedom", des sogenannten "Krieges gegen den Terror", erfolgen. Die Teilnahme an derartigen, völkerrechtlich höchst zweifelhaften Missionen kann er nicht mit seinem Gewissen vereinbaren. (mehr...) 27. Mai 2013 Aufschrei-Waffenhandel-Kampagne fordert völliges Verbot von Kleinwaffen- und Munitionsexporten sowie LizenzvergabenIn der Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan van Aken, MdB Die Linke, wurde bekannt, dass die Bundesregierung den Genehmigungswert für den Export von Kleinwaffen und deren Bestandteile von 37,90 Mio € (2011) auf 76,15 Mio € (2012) innerhalb eines Jahres verdoppelt hat. Im Ergebnis handelt es sich um den höchsten Wert seit Publikation von Kleinwaffenexporten in regierungsamtlichen Rüstungsexportberichten. Die Bundesregierung leistet mit dieser Verdoppelung der Kleinwaffenexport-Genehmigungen verstärkt Beihilfe zum Massenmorden. Heckler & Koch, Europas tödlichstes Unternehmen, profitiert am meisten von der Kleinwaffen-Exportförderung der Bundesregierung. (mehr...) 17. Mai 2013 Schluss mit Freibriefen für multinationale Konzerne zur Ausplünderung AfrikasDie pax-christi-Kommission Solidarität mit Zentralafrika begrüßt die Veröffentlichung der Studie "Gerechtigkeit mit Rohstoffen" (Equity in Extractives) vom 10.05.2013 im Rahmen des südafrikanischen "African Progress Panel". Die Studie "Gerechtigkeit mit Rohstoffen" legt die Finger auf offene Wunden. Sie zeigt z.B. auf, dass multinationale Konzerne durch Rohstoffausbeutung doppelt so viele Geldmittel aus Afrika abziehen, als durch sogenannte Entwicklungshilfe den Kontinent erreichen. Dem wird die bittere Armut der einfachen Menschen in den meisten afrikanischen Ländern gegenübergestellt. (mehr...) 15. Mai 2013 "Nach vorn!" - "einsatzbereit - jederzeit - weltweit"!Unter anderem, weil sich die Kriege in Afghanistan und im Irak, bei denen zeitweise jeweils deutlich über 100.000 Bodentruppen im Einsatz waren, aus Sicht der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten als Desaster erwiesen haben, setzen die USA mittlerweile verstärkt auf indirekte Interventionsformen. Dazu gehören neben Drohnen vor allem auch Spezialeinheiten, die in jüngster Zeit massiv aufgewertet wurden. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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