Deutsche Außenpolitik
16. April 2015
Nach dem Einsatz von Atomwaffen können Ärzte nicht helfenÄrztinnen und Ärzte der Friedensorganisation IPPNW veranstalten heute eine Mahnwache vor dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel, der letzte Atomwaffenstandort Deutschlands. Drei Bremer MedizinerInnen sitzen seit 7.30 Uhr in weißen Kitteln vor dem Zaun vor dem Haupttor zum Fliegerhorst, den die Polizei dort kurz nach Beginn der Blockade-Aktion "Büchel 65" errichtet hat. Sie protestieren gegen die dort stationierten US-Atomwaffen, die im Ernstfall von deutschen Piloten abgeworfen werden. Und sie machen aufmerksam auf die Ende April in New York beginnnende Atomwaffensperrvertrags-Konferenz. Eine IPPNW-Delegation wird sich dort für die Aufnahme von Verhandlungen über eine Ächtung von Atomwaffen einsetzen. (mehr...) 15. April 2015 Wer profitiert vom neuen Militarismus?Militarismus und Militärausgaben sind überall im Ansteigen, die neue Kalter Krieg-Propaganda scheint sich auszuzahlen. Die neuen "Gefahren," die aufgebauscht werden, bringen Militärkontraktoren und dem Netzwerk von Denkfabriken, die diese bezahlen, um Kriegspropaganda zu produzieren, große Gewinne. Von Ron Paul. (mehr...) 12. April 2015 Kriegswaffenexporte in den Nahen Osten beendenIPPNW und pax christi protestieren gegen die beschlossene Exportgenehmigung eines weiteren U-Boots nach Israel. Nach Medienberichten handelt es sich um das fünfte von insgesamt sechs U-Booten, die Israel versprochen wurden. Sie werden zu einem Drittel mit deutschen Steuergeldern finanziert. Ein solcher Kriegswaffenexport ist kein sicherheitspolitisches Instrument. Er unterstützt einseitig eine israelische Politik, die mit einer jahrzehntelangen Besatzung internationales Recht verletzt. (mehr...) 06. April 2015 Der Tod ist ein Meister aus Düsseldorf - und aus BerlinIn seiner Rede beim Ostermarsch Rhein-Ruhr am 4. April 2015 auf dem Marktplatz in Düsseldorf fordert Jürgen Grässlin: Rüstungsexporte stoppen! Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion umstellen! Neben seiner massiven Kritik an der Rüstungsexportindustrie und -politik betont er ebenfalls die erfreulichen Erfolge der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" (mehr...) 03. April 2015 Einigung im Atomstreit mit dem Iran: Weniger Zentrifugen, mehr KontrollenDie Atomvereinbarung von Lausanne ist ein Durchbruch. Doch worum genau geht es? Hier die wichtigsten Punkte des Abkommens. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. April 2015 Atom-Deal mit dem Iran: "Historisch" wäre untertriebenDie Atomeinigung mit dem Iran ist ein Erfolg, ein endgültiges Abkommen nun denkbar. Es brächte Hoffnung für die gesamte Region. Von Andreas Zumach. (mehr...) 02. April 2015 Atomverhandlungen in Lausanne: Iran-Sanktionen als StreitpunktBei den Verhandlungen konnte auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist keine Einigung erzielt werden. Russland und Iran signalisieren aber Fortschritte. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. März 2015 Atomstreit: Einigung mit dem Iran ist greifbarEs kann ganz schnell gehen: Bis Dienstag läuft die Verhandlungsfrist im Atomstreit zwischen dem Iran und dem Westen. Klar ist: Auf lange Sicht würden sowohl der Iran als auch die USA von einer Beilegung des Konflikts profitieren. Doch die Republikaner könnten blockieren. Von Karl Grobe. (mehr...) 19. März 2015 Ein Weißbuch für die WeltmachtIm kommenden Jahr soll ein neues Weißbuch der Bundeswehr veröffentlicht werden, dessen Zweck und Relevanz auf der Homepage der Truppe folgendermaßen beschrieben wird: "Das Weißbuch stellt die Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik, die Lage der Bundeswehr und die Zukunft der Streitkräfte dar. Das Weißbuch steht in der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente an oberster Stelle, gefolgt von den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR)." Von Jürgen Wagner. (mehr...) 18. März 2015 Bundeswehr: Der Russe kommtVor einem halben Jahr wurde noch über die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr gejammert. Und schon damals war absehbar, worauf die Diskussion hinausläuft. Jetzt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ziel erreicht: Die deutsche Armee wird künftig mehr Geld bekommen. Zu verdanken hat sie das unter anderem dem Finanzminister Wolfgang Schäuble, der zwar auf einen ausgeglichenen Haushalt pocht, das überschüssige Geld aber zusätzlich in Armee, Polizei und Entwicklungshilfe investieren will. Er begründet das mit einer neuen weltpolitischen Situation. Die zeigt sich auch in der neuen Ausrichtung der Bundeswehr - auf erschreckende Weise. Von Michael Schulze von Glaßer (mehr...) |
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