Deutsche Außenpolitik
02. Juni 2014
Radikale Medienkritik wegen Berichterstattung über die UkraineEckart Spoo übt in einer Ansprache bei der Demonstration "Ukraine: Stoppt Eskalation und drohenden Krieg" am 31. Mai 2014 vor dem Berliner ARD-Hauptstadtbüro radikale und exemplarische Kritik an den Medien in Deutschland, die statt Information Kriegspropaganda und Desinformation verbreiten. (mehr...) 28. Mai 2014 Aufruf zu dezentralen Mahnwachen und anderen Aktionen für den Frieden in der UkraineDie Friedensbewegung teilt mit vielen Menschen die Sorge um den Frieden in Europa. Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem 60 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt deshalb am 31. Mai um 5 vor 12 Uhr dezentrale Aktionen in ganz Deutschland. Auch nach den Wahlen in der Ukraine sind erforderlich: Deeskalation, Waffenstillstand, Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung statt Sanktionen und Militäreinsatz. (mehr...) 24. Mai 2014 Rüstungsexporte: Machtloser Minister?Trotz aller anderslautenden Bekundungen erteilt SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel jede Menge Genehmigungen für Rüstungsausfuhren in autokratisch regierte Länder. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden mehr Waffen in Länder exportiert, die weder EU noch NATO angehören, als im Vorjahreszeitraum. Auch Saudi-Arabien wurde mit Waffen "Made in Germany" beliefert, obwohl das Land wegen mangelnder Achtung der Menschenrechte massiv kritisiert wird. Dabei präsentierte sich SPD-Chef Gabriel zuletzt gern als Kritiker der bisherigen Rüstungsexportpraxis. Alles nur gelogen? Von Michael Schulze von Glaßer. (mehr...) 23. Mai 2014 Bündnis für die Kultur gegen TTIP - Deutscher Kulturrat und Attac äußerst besorgt nach fünfter VerhandlungsrundeNach dem Ende der fünften Verhandlungsrunde zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (kurz TTIP), die wiederum unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurde, fordern der Deutsche Kulturrat und Attac den Abbruch der Verhandlungen und einen Neustart mit einem alternativen Verhandlungsmandat. (mehr...) 22. Mai 2014 Erklärung: Aus Sorge um den FriedenAus Sorge um den Frieden in der und um die Ukraine haben sich zahlreiche Bürger/innen mit einer Erklärung an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit gewandt. "Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen 'dem Westen' und Russland eskaliert!", heißt es darin. Hundert Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs befinde sich die Welt in einer höchst gefährlichen Lage. Dem unverantwortlichen Kampf um geostrategische Positionen und Einflusssphären müsse Einhalt geboten werden. Wirtschaftssanktionen und andere "Strafmaßnahmen" gegen Russland seien aber ein "untaugliches Mittel zur Deeskalation". Die Erklärung kann online unterzeichnet werden. (mehr...) 21. Mai 2014 Westliche Kredite an die Ukraine: Soziale und wirtschaftliche DemontageAm 7. Mai 2014 überwies der Internationale Währungsfonds (IWF) die erste Tranche der zugesagten Finanzhilfen, die angeblich dem Ziel dienen sollen, der Ukraine wirtschaftlich auf die Beine zu helfen. Allein wenn man berücksichtigt, was Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Ende März 2014 vom Stapel ließ, kommen daran jedoch erhebliche Zweifel auf: "Wenn wir an den Punkt kommen, wo wir die Ukraine stabilisieren müssen, können wir auf die Erfahrungen mit Griechenland zurückgreifen." (Handelsblatt, 27.03.2014) Von Jürgen Wagner. (mehr...) 18. Mai 2014 Konflikt: Föderation mit zwei PräsidentenOst und West haben an der Ukraine gezerrt. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen führen ins Leere. Wann hat das ein Ende? Von Michael Jäger. (mehr...) 14. Mai 2014 Afrika: Löwensprung nach AgadirFrüher unterstützten die USA fremde Regime, heutzutage verstärken sie dort lieber ihre Militärpräsenz. Als Partner sind vor allem Deutschland und Frankreich gefragt. Von Konrad Ege. (mehr...) 14. Mai 2014 2004: ErntedankfestVor zehn Jahren vollendet die EU mit der Osterweiterung den Epochenbruch von 1990. Doch sie zahlt dafür einen Preis. Ihre eigene Vollendung bleibt auf der Strecke. Von Lutz Herden. (mehr...) 12. Mai 2014 Wolfgang Sternstein: EUCOM und AFRICOMDie USA sind nicht nur mit Abstand die größte Militärmacht der Welt, sie haben auch den Globus mit einen dichten Netz von Stützpunkten und Militäreinrichtungen überzogen. Auch in Deutschland gibt es davon mehrere Dutzend. Zu den bedeutendsten gehören die sechs regionalen Kommandozentralen, von denen vier auf dem Territorium der USA liegen, zwei jedoch hier in Deutschland und zwar ausgerechnet in unserer Nachbarschaft: Es sind das EUCOM und das AFRICOM. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) |
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