Deutsche Außenpolitik
04. August 2014
Bomben und Granaten Made in USA und Made in Germany töten in GazaDer Israeli Yehuda Shaul, Begründer der Gruppe "Das Schweigen brechen", kritisiert jetzt die Militäraktion gegen Gaza. Vor zehn Jahren begründete Yehuda Shaul kurz vor Ende seiner Militärzeit die Gruppe "Das Schweigen brechen". Sie veröffentlichen damals 54 Zeugenaussagen von israelischen Soldaten, die im Einsatz waren. Hierzulande kaum erwähnt oder kritisiert wird, dass Israel seinen Krieg nur führen kann mit Bomben und Granaten die importiert werden. Von Heinrich Frei. (mehr...) 03. August 2014 Franz Alt: Der Tod ist ein Meister aus DeutschlandVor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt - nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen noch immer, dass anderswo gemordet, gelitten und gestorben wird. Wie aber werden Waffenexporte aus Deutschland gerechtfertigt? Von Franz Alt. (mehr...) 02. August 2014 Rolf Verleger: Israels Unrecht auf geraubtem LandSeit 2005 ist Gaza ein großes Gefängnis; Israel hat es verriegelt, Ägypten bewacht den Hinterausgang. Israel erlaubt Ein- und Ausfuhren nur insoweit, dass niemand verhungert. Boote dürfen nur bis drei Meilen vor die Küste fahren, den EU-finanzierten Flughafen hat Israel zerbombt. Das hat die bescheidene Industrie und Landwirtschaft ruiniert. Womit sollen sich also die Einwohner beschäftigen? Ist es so erstaunlich, dass sie Tunnel bauen, um die Gefängnismauern zu durchlöchern? Ist es so erstaunlich, dass sie versuchen, ihren Gefängniswärtern zu schaden? Es ist ein Mantra deutscher Politiker, Israels Attacke auf Gaza sei gerechtfertigt. Wann nehmen sie endlich Vernunft an? Von Rolf Verleger. (mehr...) 02. August 2014 Eine persönliche Erklärung zum Gaza-Krieg von Andreas Buro"Eine Unterstützung der Gewaltpolitik der israelischen Regierung vor dem Hintergrund der deutschen Verbrechen an Juden während des Nationalsozialismus, dem Holocaust, halte ich für falsch. Schon werden aus Deutschland gelieferte Unterseeboote mit israelischen Atomwaffen ausgerüstet. Die Verstöße der israelischen Regierung gegen internationales Recht und gegen die Menschenrechte dürfen nicht schweigend hingenommen werden", schreibt Andreas Buro in seiner persönlichen Erklärung gegen den Gaza-Krieg. (mehr...) 02. August 2014 Friedensbewegung fordert Abzug der Atomwaffen aus Deutschland sowie eine nuklearwaffenfreie WeltAb dem heutigen 2. August werden Mitglieder der Friedensbewegung in Berlin vor dem Bundeskanzleramt für eine Welt ohne Atomwaffen, für die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands und für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland öffentlich fasten. Diese Fastenaktion wird bis 4. August vor dem Kanzleramt stattfinden und anschließend vom 5. bis 9. August in Büchel in der Eifel, wo noch Atombomben auf deutschem Boden lagern, fortgesetzt werden. Ab 6. August wird die Aktion durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Frankreich und Großbritannien zu einem trinationalen Fasten ausgeweitet. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 24. Juli 2014 Antikriegsbrief aus JerusalemReuven Moskovitz hat seinen Freund/innen in Deutschland einen Antikriegsbrief geschrieben. Die pax christi-Bundesvorsitzende Wiltrud Rösch-Metzler hat darauf geantwortet. Nachfolgend der Briefwechsel. (mehr...) 24. Juli 2014 Rheinmetalls NiebelWas sich Armin Papperger und seine Kollegen im Vorstand der Rheinmetall AG da wohl gedacht haben? Auf den ersten Blick erscheint die Berufung des ehemaligen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel zum "strategischer Berater" des großen deutschen Rüstungskonzerns wie eine vielversprechende Idealbesetzung - aus Sicht des künftigen Arbeitgebers jedenfalls. Auf den zweiten Blick aber könnte sie auch ein entscheidendes Eigentor sein. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. Juli 2014 1994: Weichenstellung zum KriegVor 20 Jahren fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein folgenschweres Urteil: Out-of-area-Einsätze der Bundeswehr sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Von Michael Jäger. (mehr...) 23. Juli 2014 Angriff auf die Menschen in Gaza erfordert klare Antwort aus EuropaIn einer Erklärung fordert der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel - für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI) von der europäischen Union und der UN sofortige Verhandlungen mit beiden Kriegsparteien, um eine ausgehandelte, rasche Waffenstillstandsvereinbarung zu erzielen. Von der Bundesregierung und von der europäischen Union wird u.a. das Eintreten für eine sofortige Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens gefordert sowie die Beendigung jeder militärischen Zusammenarbeit und jeder Rüstungskooperation mit Israel, bis die Besatzung der 1967 okkupierten Gebiete vollständig beendet ist und die Palästinenser frei über ihre Zukunft entscheiden können. (mehr...) 14. Juli 2014 "Bedingt einsatzbereit"Ursula von der Leyen hat es versprochen. Thomas de Maiziere ebenfalls. Es steht sogar im Koalitionsvertrag: In Deutschland soll es eine breite öffentliche Diskussion über die sicherheitspolitischen, rechtlichen und ethischen Aspekte bewaffneter Drohnen geben, bevor die Bundeswehr solche Waffen anschaffen darf. Diese Diskussion ist sinnvoll. Die Einsätze von Kampfdrohnen durch die USA haben deutlich gemacht, wie problematisch und rechtswidrig der Einsatz dieser Waffenart sein kann. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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