Deutsche Außenpolitik
05. September 2014
Faschismus ist tabuDer Faschismus ist tabu. Er darf nicht erwähnt werden. Wenn ich das Wort ausspreche, wenden sich die dem gesellschaftlichen Konsens verpflichteten Politiker, Publizisten und Professoren schweigend ab und schnell einem anderen Thema zu. Sie leugnen den Faschismus und meinen, daß ihn dann kaum noch jemand wahrnehmen kann - womit sie leider nicht Unrecht haben. Ich beobachte das seit langem. Von Eckart Spoo. (mehr...) 04. September 2014 Anti-Kriegs-Tag 2014 und Waffen-Export in den IrakIn einem Kommentar zum Anti-Kriegs-Tag 2014 beschäftigt sich Klaus Schramm ausführlich mit der Entstehung des Ersten Weltkriegs, der aus seiner Sicht bereits 1890 begann. Des weiteren geht er auf die Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs, die Friedensbewegung in den 1980er Jahren, den seit Jahrzehnten ungelösten Konflikt in Palästina, den Ukraine-Krieg und die aktuellen Frage ein, ob deutsche Waffen in den Irak geliefert werden sollen. (mehr...) 03. September 2014 Ein kurzer Zwischenruf aus der Stille: Konstantin Wecker analysiert Gaucks in Polen gehaltene Rede"Der unbesonnene Präsident" nennt höflich und kompetent wie immer, Heribert Prantl in seinem Kommentar in der SZ Bundespräsident Gauck nach dessen unsäglicher Rede in Polen. Der Bundespräsident spreche zu Recht von der Scham über die deutschen Verbrechen, "dabei darf er aber an der russischen Grenze keine Vollbremsung machen", so Prantl. Welcher Teufel ist bitte in diesen Pastor gefahren, dass er 30 Millionen sowjetische Kriegsopfer ausklammert bei dieser Rede? Von Konstantin Wecker. (mehr...) 03. September 2014 Sofort Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen!"Dort wo Menschen in Not sind, werden wir helfen, auch durch zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen", sagte Bundeskanzlerin Merkel am 1. September in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag. PRO ASYL fordert eine schnelle Umsetzung von Merkels Ankündigung. De Maizière soll Italien die Durchreise von Flüchtlingen nach Deutschland anbieten. (mehr...) 01. September 2014 Andreas Zumach: Feige ErsatzhandlungDeutsche Waffen für die Kurden helfen den von den IS-Milizen bedrohten Menschen nicht. Über deutsche Soldaten aber will niemand reden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 31. August 2014 Aufschrei-Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags: "Sagt NEIN zum Waffenexport in den Irak!"Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" fordert in einem Appell alle 631 Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der symbolischen Abstimmung des Parlamentes am 1. September 2014 über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak mit "NEIN" zu stimmen. Lieferr die Bundesregierung Kriegswaffen an die Peschmerga, so begehe sie definitiv einen Rechtsbruch, denn sie werde zur Kriegspartei. Die Aktion Aufschrei fordert die Bundesregierung nachdrücklich auf, Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter grundsätzlich nicht mehr zu exportieren. Aber wir müssten angesichts des menschlichen Leids im Irak umfassend humanitär helfen. Dazu gehöre, dass wir sofort und unbürokratisch die Grenzen öffneten für Flüchtlinge aus Syrien und Irak. (mehr...) 31. August 2014 Die Bekämpfung des sogenannten "Islamischen Staates" liegt allein in der Hand der betroffenen StaatenIn seinem Beitrag stellt Mohssen Massarrat, deutsch-iranischer Experte für internationale Beziehungen und den mittleren Osten, eine andere als allgemein übliche Sicht der Dinge dar. Als Anstoß zum Nachdenken auf jeden Fall lesenswert. Das würde auch für den deutschen Außenminister, die Kanzlerin und den Innenminister gelten. (mehr...) 29. August 2014 "Ein Zug mit Soldatenköpfen von Berlin bis München""Der Weltkrieg dauerte 4 Jahre, 3 Monate und 10 Tage = 1.560 Tage. Es blieben tot im Felde 12.990.570 blühende Menschenleben. Jeden Tag fielen im Durchschnitt 8.327, in jeder Minute 6 Männer. Ebenso oft ging ins Hinterland das inhaltsschwere Wörtchen "Gefallen", dort unsägliches Leid, Ströme von Tränen erzeugend. Sämtliches Eisenbahnrollmaterial Preußens würde nicht ausreichen, allein die losgetrennten Köpfe der Gefallenen zu transportieren. Würden die Köpfe der Getöteten in einen Eisenbahnzug verpackt, so daß dieser ganz gefüllt wäre, so würde der Zug vom Hauptbahnhof Berlin bis zum Bahnhof München reichen." - Ausschnitt aus einer Zeitungsmeldung von 1918 zum Ersten Weltkrieg, ausgegraben zum Antikriegstag 2014 von Peter Bürger. (mehr...) 28. August 2014 Das PKK-Verbot aufheben und sich für die Lösung der Kurdenfrage einsetzenFragt man die EU-Staaten und insbesondere Berlin, so steht fest, die PKK-Kurden sind Terroristen. Mit Terroristen kann man nicht verhandeln. Wo käme man da hin! Da sie aber tüchtige Kämpfer gegen die islamistischen IS-Kalifaten-Kräfte sind und nicht nur oder gar nicht vorwiegend in der Türkei operieren, sondern im Irak und wohl auch in den kurdischen Gebieten in Syrien, muss man sie stärken. Womit stärkt man am besten solche Kämpfer? In dem man sie aus der Terrorliste streicht und sich mit ihnen austauscht, ja sogar verhandelt. Ist dies schwierig? Ein Kommentar von Andreas Buro und Memo Sahin. (mehr...) 28. August 2014 Keine Kriegswaffen in den Irak liefern - sofort humanitär helfen, politisch umsteuernWarum der Beschluss zur Lieferung deutscher Kriegswaffen in den Irak fundamental falsch ist und was stattdessen getan werden muss. Eine Argumentationshilfe von Jürgen Grässlin. (mehr...) |
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