Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Soziale Bewegung

20. Dezember 2017

Bundesfinanzhof: Attac-Verfahren geht ins fünfte Jahr

Vor mehr als einem Jahr hatte das Hessische Finanzgericht Attac für gemeinnützig erklärt. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) der Beschwerde des Finanzamtes stattgegeben. Dies bedeutet, dass ein Revisionsverfahren stattfindet und Attac weiterhin nicht rechtskräftig als gemeinnützig anerkannt ist. BFH-Revisionen dauern durchschnittlich 18 Monate. Die Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac geht damit ins fünfte Jahr. Den Schaden haben vor allem die Mitglieder und Unterstützer des globalisierungskritischen Netzwerks, die ihre selbstlosen Spenden nicht von der Steuer absetzen können - anders als politisch wirksame Beiträge an Parteien, Gewerkschaften oder Berufsverbände wie den Bundesverband der Deutschen Industrie. Auch andere gemeinnützige Organisationen nehmen selbstverständlich steuerbegünstigt Einfluss auf die politische Willensbildung, zum Beispiel die "Stiftung Familienunternehmen". (mehr...)


20. Dezember 2017

Bundesfinanzministerium behindert weiterhin Gemeinnützigkeit von Attac

Das Bundesfinanzministerium behindert weiterhin die Arbeit von Attac und beharrt auf einer Revision des Urteils des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, das dem globalisierungskritischen Netzwerk 2016 eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. Wie am gestrigen Dienstag bekannt wurde, lässt der Bundesfinanzhof in München die Revision zu. Damit geht die rechtliche Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac weiter. Solange das Verfahren läuft, ist das Kasseler Urteil nicht rechtskräftig. Attac fordert: Altmaier muss Schäuble-Weisung an Frankfurter Finanzamt zurücknehmen. (mehr...)


16. Dezember 2017

Franziskus und Soziale Bewegungen

"Manchmal denke ich, dass ihr tut, was Jesus tat" (Papst Franziskus). Wie die Sozialen Bewegungen eine Kirche der Armen zum Kampf um neue gesellschaftliche Verhältnisse anstiften könnten. Von Benedikt Kern. (mehr...)


12. Dezember 2017

Akt polizeistaatlicher Willkür: Argentinien schiebt Attac-Aktivisten ab

Als einen Akt polizeistaatlicher Willkür hat das Europäische Attac-Netzwerk den Ausschluss zahlreicher kritischer Beobachter sozialer Bewegungen vom WTO-Gipfel in Buenos Aires sowie die Verhängung von Einreiseverboten für Vertreter von Nichtregierungsorganisationen verurteilt. Insbesondere die mehrstündige Festnahme von Petter Titland Slaatrem, Präsident von Attac Norwegen, und dessen Abschiebung nach Brasilien werden als skandalös bezeichnet. (mehr...)


10. Dezember 2017

Über Tausend Menschen setzen Zeichen für eine Welt in der niemand fliehen muss!

Am 9.12.2017 haben sich in Stuttgart um die 1.700 Menschen versammelt. Die Teilnehmenden demonstrierten gegen die deutsche Abschottungs- und Abschiebepolitik und machten auf die Verantwortung Deutschlands bei der Verursachung von Flucht aufmerksam. Ein breiter Zusammenschluss von über 60 Organisationen hatte zur Demonstration aufgerufen. (mehr...)


03. Dezember 2017

Erfolg für Klimabewegung: Peruanischer Kleinbauer bringt RWE vor Gericht

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm, die Klage des peruanischen Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE zuzulassen. Der Bauer aus Huaraz am Fuß der Anden gibt RWE-Kohle-Kraftwerken die Mitschuld an einer Gletscherschmelze in seiner Region. Er fordert von dem Energiekonzern Schadensersatz, um Vorsorgemaßnahmen gegen die drohende Fluten finanzieren zu können. Die Richter entschieden am 30.11.2017, die Beweisaufnahme zu eröffnen. (mehr...)


03. Dezember 2017

Franz Alt: Was nun, Stuttgart 21?

Schwaben gelten gemeinhin als sparsam. Aber gilt das immer? Auch bei Stuttgart 21? Ein Kommentar von Franz Alt. (mehr...)


21. November 2017

Wir warnen vor einem neuen Krieg im Mittleren Osten

Stellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen (mehr...)


06. November 2017

Prominenter Aufruf aus der Gesellschaft: abrüsten statt aufrüsten

In einem deutlichen und dringenden Abrüstungsaufruf wendet sich ein ungewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis an Öffentlichkeit: vier Gewerkschaftsvorsitzenden, neben einem Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung, neben bekannten Künstlerinnen und Künstlern, kritische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, sowie Engagierte aus den Bewegungen für Nachhaltigkeit und eine gerechte Welt unterstützen den Appell "abrüsten statt aufrüsten". Die Unterzeichnenden fordern von der (neuen) Bundesregierung: "Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben - Abrüsten ist das Gebot der Stunde". (mehr...)


24. Oktober 2017

Kirche(n) in (sozialer) Bewegung

Wer über Befreiungstheologie heute nachdenken will, gar über eine Befreiungstheologie in und für Europa wird nicht umhin kommen, zunächst einmal zu konstatieren, dass dies aus einer Situation der Schwäche heraus passiert. Linkes Christentum ist in den europäischen Gesellschaften und in den Kirchen eine marginale Erscheinung: Nur selten gelingt es aus dieser Position heraus, Themen zu setzen und Diskurse zu prägen. Dennoch gibt es Theologinnen und Theologen die jenseits akademischer Konjunkturen daran festhalten, die Frage nach Befreiung, nach Weltveränderung, nach dem, was diese Verhältnisse, die millionenfach den Tod produzieren und die Zerstörung der Natur vorantreiben, umdrehen kann, in den Mittelpunkt ihres theologischen Denkens und Arbeitens zu rücken. Zu ihnen gehört sicher auch Gerhard Jankowski. Zu ihnen bemühen auch wir am Institut für Theologie und Politik (ITP) zu gehören. Von Philipp Geitzhaus und Julia Lis. (mehr...)