Soziale Bewegung
16. Januar 2023
Attac-Aktive blockieren Handelsblatt-EnergiegipfelAm heutigen Vormittag haben Aktivist*innen von Attac den sogenannten Energiegipfel des Handelsblattes im Berlin Congress Center blockiert. Unter dem Motto "Power to the People" fordern sie einen sozial- und klimagerechten Umbau der Energieversorgung sowie eine demokratische Kontrolle über die Nutzung und Erzeugung der Energie. Zentrale Bereiche der Energiewirtschaft sollen dafür vergesellschaftet werden. Mit der Aktion prangern die Protestierenden auch den elitären Charakter des Events an, bei dem Konzernvertreter*innen mit Wirtschaftspolitiker*innen über die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland beraten. Dabei bleibt die Zivilgesellschaft bei Ticketpreisen von fast 3.000 Euro außen vor. (mehr...) 09. Januar 2023 "Jeder intelligente Idiot kann Dinge größer machen, komplizierter und gewalttätiger."Mehr als 400 Menschen haben am 8. Januar 2023 bei einer Demonstration im Altdorfer Wald im Kreis Ravensnurg gegen weiteren Kiesabbau demonstriert, den der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben genehmigt hat. Wolfram Frommlet hielt dabei einen Redebeitrag, den wir hier dokumentieren. (mehr...) 30. Dezember 2022 Fallstricke des gewaltfreien ReformismusMit aufsehenerregenden gewaltfreien Aktionen setzt die "Letzte Generation" klare Zeichen gegen den drohenden Klimakollaps. An vielen Punkten zeigen sich allerdings eine erschreckende Naivität und Staatsgläubigkeit der Organisation, die Lou Marin in seinem Kommentar ebenso kritisiert wie die banalen Minimalforderungen und fragwürdige interne Strukturen. (mehr...) 28. Dezember 2022 Gemeinsame Erklärung: Klimaschutz statt Repression: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gilt auch im Umgang mit der "Letzten Generation"!Mit dem Vorwurf der "Bildung einer kriminellen Vereinigung" nach § 129 StGB fahren die Strafverfolgungsbehörden schweres Geschütz gegen gewaltfreien Klimaprotest auf, der mit der Einhaltung der Klimaschutzziele ein verfassungs- und völkerrechtlich legitimiertes Anliegen verfolgt. Angesichts der weitreichenden Grundrechtseingriffe, die durch diesen Vorwurf gerechtfertigt werden, halten wir die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Neuruppin nach § 129 StGB gegen Menschen aus der Bewegung "Letzte Generation" für unverhältnismäßig. (mehr...) 23. Dezember 2022 Clemens Ronnefeldt: "Zeitenwende anders gedacht"Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, hat beim Politischen Samstagsgebet im November in München zum Thema "Zeitenwende anders gedacht" Stellung genommen und auch einen und auch einen spirituellen Impuls zu "Schwerter zu Pflugscharen" gestaltet. Der Beitrag ist in diesem Video nachschaubar. (mehr...) 14. Dezember 2022 Strenges Rüstungsexportkontrollgesetz gefordertEin breites Bündnis von 28 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfsorganisationen fordert die Mitglieder des Bundessicherheitsrates und die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien in einem Offenen Brief dazu auf, ein strenges Rüstungsexportkontrollgesetz mit einem Verbandsklagerecht zu schaffen. (mehr...) 04. Dezember 2022 Warum ich die "Letzte Generation" unterstützeIn den letzten Wochen hat die gesellschaftliche Kritik an den Klimaschützern der Letzten Generation massiv zugenommen. Nun haben über 1300 Kulturschaffende unter dem Motto "Klimaschutz ist kein Verbrechen" eine starke Erklärung unterschrieben, die sie in Schutz nimmt. Auch viele Vertreter der evangelischen Kirche unterstützen die Forderungen der Letzten Generation nach einem Tempolimit aktiv. Auch ich habe die Letzte Generation nun schon mehrfach öffentlich unterstützt, unter anderem mit einer Spende an ihre gemeinnützig anerkannte Bildungsarbeit. Hier sind meine Gründe. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 27. November 2022 Atomkraftwerk Neckarwestheim blockiert - Weitere Aktionen Zivilen Ungehorsams angekündigtAm 26.11.22 blockierten rund 120 Menschen das Haupttor des Atomkraftwerks Neckarwestheim für zweieinhalb Stunden. Die Aktiven der Kampagne "Runterfahren" wollten damit ein deutliches Zeichen gegen den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke setzen. Zudem kündigten sie weitere Aktionen Zivilen Ungehorsams für den Fall an, dass Anfang des nächsten Jahres langfristige Laufzeitverlängerungen diskutiert werden sollten. (mehr...) 24. November 2022 Gewaltfreie Blockade des AKW Neckarwestheim-2 am SamstagAnti-Atom-Aktivist*innen der Kampagne "Runterfahren" haben für das Wochenende (25.-27.11.) eine gewaltfreie Sitzblockade des AKW Neckarwestheim-2 angekündigt. Dieser ersten Warn-Blockade sollen weitere Aktionen Zivilen Ungehorsams folgen, falls die Abschaltung der AKW erneut in Frage gestellt wird. (mehr...) 24. November 2022 Und wer genau ist hier brutal?Die Klimazerstörung geht weiter, haben die Vereinten Nationen beschlossen. Hierzulande werden verzweifelte Protestformen gegen den gewohnten Wahnsinn in Terror-Nähe gerückt und Aktivist:innen landen ohne Gerichtsurteil im Knast. "Entlarvend" findet das der Regisseur Volker Lösch. Von Minh Schredle. (mehr...) |
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