Soziale Bewegung
27. Mai 2007
Geht doch nach Lüneburg!Geschürte Ängste: Der Kampf um die Köpfe vor der großen G 8-Demonstration am 2. Juni in Rostock ist in vollem Gange. Von Marina Achenbach. (mehr...) 17. Mai 2007 Der Charme des WiderstandsDie Angst der Mächtigen vor der Gewaltfreiheit: Was soll die staatliche und mediale Einschüchterung von Kritikern der G8-Politik bezwecken? Von Peter Bürger. (mehr...) 16. Mai 2007 Demokratiefreie Zone zum G8-GipfelDas Netzwerk Friedenskooperative kritisiert die von der Versammlungsbehörde "Kavala" erlassene Allgemeinverfügung als demokratiefeindlich. Auch eine Sicherheitsstufe 1 kann nach Auffassung des Friedensnetzwerks die Errichtung einer weiteren demokratiefreien Zone weit außerhalb des um Heiligendamm errichteten Zauns nicht rechtfertigen. Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner sieht ein "gigantomanisch aufgeblähtes Sicherheitskonzept, das Demonstranten wie Einwohner völlig ungerechtfertigt in ihrer Freizügigkeit behindert." (mehr...) 11. Mai 2007 Kriminalisierung des G8-Protests beenden!Zahlreiche Organisationen protestieren gegen die Durchsuchungsmaßnahmen der Bundesanwaltschaft, des Bundeskriminalamtes und der Landeskriminalämter von Büros und Kultureinrichtungen, die sich am Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm beteiligen. Der geäußerte "Terrorverdacht" erscheine wie ein mühsam konstruierter Vorwand, während die ausschlaggebenden Gründe für die Einsätze ganz andere sein dürften, kritisiert die Kooperation für den Frieden. "Jetzt erst recht: G8-Proteste unterstützen!" Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und drei friedenspolitische Organisationen am Freitag einen gemeinsamen Appell veröffentlicht, in dem sie die Polizeirazzien verurteilen und zur Teilnahme an den friedlichen Protesten sowie der Großdemonstration gegen den G8-Gipfel aufrufen. (mehr...) 09. Mai 2007 Durchsuchungen unverhältnismäßig - Einschüchterung des G8-Protests zurückgewiesenAls unsachgemäß und unverhältnismäßig bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative als einer der Mitveranstalter der Großdemonstration zum G8-Gipfel die aufwändigen Durchsuchungsaktionen von Polizei und BKA gegen G8-Aktivisten, Büros linker Gruppierungen, Buchläden und Kulturzentren. Auch der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger protestiert gegen die heutigen polizeilichen Durchsuchungen in insgesamt 40 Objekten. Dass hierbei auch die Terrorismus-Keule mit der Berufung auf den § 129a Abs. 2 StGB geschwungen werde, passe nur zu gut in eine Entwicklung, bei der immer häufiger legitimer Protest mit Terrorismus gleichgesetzt werde. (mehr...) 21. Januar 2007 "Ist es schlimm, wenn wir nur Wenige sind?"Wenn wir uns für eine bessere Gesellschaft engagieren, eine Weltgesellschaft, in der es friedlicher und gerechter zugeht als in der heutigen und in der mit unserer Lebensweise nicht die natürlichen Lebensgrundlagen zerstört werden, ist es natürlich nahe liegend, dass wir mit einem solchen Engagement auch Erfolg haben wollen. Allerdings haben wir es oft mit übermächtigen Gruppierungen zu tun, z.B. mit einer Weltherrschaft multinationaler Konzerne, mit dem militärisch-industriellen Komplex, mit Regierungen und internationalen Institutionen, die den Interessen jener Konzerne und Interessengruppen zu Diensten sind. Und wir haben es zu tun mit einem Beharrungsvermögen in uns Menschen selber, das uns oft abhält, notwendige Veränderungen aktiv anzugehen. Dazu kommt eine konservative Weltanschauung von Menschen um uns herum, die leicht dazu führt, denjenigen, die für Veränderungen eintreten, feindselig gestimmt gegenüber zu treten. Von Michael Schmid. (mehr...) 29. Juni 2006 70 Jahre Soziale Revolution in SpanienAm 19. Juli 2006 jährt sich zum 70. Mal der Beginn der Spanischen Revolution. 1936 erhoben sich Millionen Menschen gegen den faschistischen Putsch des General Franco. Dieses Thema war und ist für die anarchistischen Bewegungen weltweit von großer Bedeutung. Aufgrund ihrer Radikalität und ihres hohen Grades an Freiwilligkeit gilt diese Soziale Revolution Libertären in aller Welt als ein Beispiel für die Realisierbarkeit anarchistischer Ideen. Von Bernd Dücke. (mehr...) 20. Juni 2006 Verfassungsschutz auflösenNeuer Verfassungsschutzskandal verstärkt eine Botschaft: Um der grundgesetzlichen Demokratie und ihrer bürgerlichen Grund- und Menschenrechte willen ist es geboten, das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter für Verfassungsschutz, in Berlin die "Abteilung Verfassungsschutz" der Senatsverwaltung für Inneres aufzulösen. Für die Mitarbeitenden sind sozial verträgliche Übergangsregelungen geboten. Dies fordern das Komitee für Grundrechte und Demokratie, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein und Humanistische Union. (mehr...) 19. Juni 2006 Krieg gegen den KriegBertha von Suttner und Pierre Ramus sind in unterschiedlicher Weise zwar, aber dennoch laut und unermüdlich gegen den Krieg aufgetreten, haben ihn unverblümt als Verbrechen und Mord bezeichnet, haben "Du sollst nicht töten" nicht als beschauliche Sonntagsformel, sondern als konkretes Programm aufgefasst. All dies schien zu ihren Lebzeiten nicht zu dem zu passen, was sich als 'Zeitgeist' gibt. Mit der systematischen Abwicklung ihrer Programme hat man auch Ramus und Suttner ins Abseits gestellt. Von Beatrix Müller-Kampel. (mehr...) 24. Mai 2006 Skandal! Immunität des Europaabgeordneten Tobias Pflüger aufgehobenAm 16.05.2006 beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab. Von Jürgen Wagner und Claudia Haydt. (mehr...) |
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