Soziale Bewegung
03. Dezember 2010
"Bei Abriss Aufstand": Die Schwaben proben die Revolution (II)Wolfgang Sternstein ist in einem Beitrag ausführlich auf der Frage nachgegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei sieht er in Stuttgart 21 ein Musterbeispiel dafür, was geschehe, wenn der Souverän, das Volk, praktisch von jeder direkten Mitsprache bei politischen Entscheidungen ausgeschlossen werde. Ausführlich hat er die Protestformen dieses "gewaltfreien Aufstands" dargestellt. Daran knüpft er nun in einer Fortsetzung an, in der er auf die Ereignisse in Stuttgart vom "Schwarzen Donnerstag" am 30. September 2010 und danach bis hin zum Schlichterspruch eingeht. (mehr...) 02. Dezember 2010 "Ein Floh macht einem Löwen oft mehr zu schaffen als ein Löwe einem Floh""Erinnern ist das Entfachen des Feuers, nicht die Verehrung der Asche." Dieser Satz, den mir ein Freund kürzlich schrieb, lässt mich nicht mehr los - bei vielen wichtigen Erinnerungen an den Herbst 1989 in den vergangenen Wochen. Erinnern, nicht nur an die Riesenfreude damals, sondern an die herrlichen Möglichkeiten, die sich für heute ergeben. Wenn ich an den 9. November 1989 zurückdenke: Ich habe diesen großartigen Moment deutscher Geschichte verschlafen! Aktive Erinnerung an die friedliche Revolution von Rudolf Albrecht. (mehr...) 30. November 2010 Schlichterspruch zu Stuttgart 21: VCD fordert BaustoppAls Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als "Stuttgart 21 plus" weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: "Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass Stuttgart 21 weder leistungs- noch zukunftsfähig ist." (mehr...) 30. November 2010 Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch: K21 wurde als bessere Alternative erkennbarWir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart 21 nun unter Beweis stellen. (mehr...) 25. November 2010 Walter Mossmann: In der Mitte angekommenEin Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg am vorletzten Wochenende in irgendein Mikro gesprochen hat."Jetzt sind wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen". Ich habe mich gefragt: Wo kam sie denn eigentlich her, diese Anti-AKW-Bewegung, dass sie einen derart weiten Weg in die Mitte der Gesellschaft zurücklegen musste? In meiner Erinnerung k a m nämlich das, was wir "Anti-AKW-Bewegung" nennen, aus der Mitte der Gesellschaft, und zwar fast zeitgleich in ganz Westeuropa und in den USA. Das war doch die Pointe der Geschichte, dass die regierende CDU in Baden-Württemberg einen Teil ihrer "angestammten" Clientel an die Bürgerinitiativen verlor und nicht wusste, wie ihr geschah. Von Walter Mossmann. (mehr...) 10. November 2010 Castortransport ins Wendland: Grundrechte haben als Grundrechte abgedanktSchon häufig war die Rede vom Ausnahmezustand, der die Folge des Castortransports ins Wendland ist. Auch in diesen Novembertagen mussten wir erfahren, wie Proteste zwar hoheitlich gewährt werden können, als Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt jedoch abgedankt haben. Breite, bunte, konsequente, jedoch durchgängig gewaltfreie Versammlungen haben deutlich gemacht, dass der Staat bereit ist, auf die Willensbekundung seiner Bürger und Bürgerinnen mit der Außerkraftsetzung von Grund- und Menschenrechten, mit der Aussetzung von Demokratie zu antworten. (mehr...) 09. November 2010 Atomkraftgegner haben 45 Stunden Zwischenlager blockiert - "Schwarz-Gelbe Energiepolitik ist nicht durchsetzbar"Nachdem der Castor das Zwischenlager in Gorleben erreicht hat, werten die Initiative X-tausendmal quer und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt die rund 45-stündige Blockade des Zwischenlagers und die Proteste der vergangenen Tage als einen wichtigen politischen Erfolg. Sie kündigen der Bundesregierung an, dass ein Endlager in Gorleben ebenso wie die schwarz-gelbe Energiepolitik nicht durchsetzbar sei. 09. November 2010 Stuttgarter Impressionen (Tagebuch der Krise)An der Bewältigung der Wirtschaftskrise, so sehr sich der deutsche Wirtschaftsminister in ihr sonnt, sind doch Zweifel erlaubt. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob sich, bedingt durch die heutige Wirtschaftskrise, eine vergleichbar schwere politische Krise anbahnt. Mir scheint, dass manches, was sich jetzt ereignet, ein Anzeichen sein könnte, dass es so sei. Sicher ist es nicht, aber möglich. Ich stelle den Protest gegen den Tunnelbahnhof in Stuttgart versuchsweise in diesen Kontext. Denn eins ist vielfach belegt durch historische Erfahrung: Mag eine Situation die politische Krise noch so nahe legen, an welchem Punkt sie sich entzündet, ist immer überraschend. Von Michael Jäger. (mehr...) 08. November 2010 Erstarkter Protest gegen schwarz-gelben Pro-Atom-Kurs macht deutlich: Laufzeitverlängerung war politischer FehlerFür den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, belegt die Stärke des Anti-Atom-Protests im Wendland den wachsenden Unmut über die Regierungsentscheidung, den Atomkraftwerken längere Laufzeiten zu genehmigen. Es werde zunehmend deutlich, dass dies ein schwerer politischer Fehler gewesen sei. Nie zuvor hätten sich so viele Menschen dem Castorzug in den Weg gestellt, in dem sie zu Recht das Symbol einer falschen Energiepolitik sähen. (mehr...) 06. November 2010 Anti-Atom-Protest in Dannenberg übertrifft Erwartungen bei weitem. 50.000 Menschen fordern: Kein Castortransport nach Gorleben, Atomausstieg jetzt!Bei der Großkundgebung zum Auftakt der Proteste gegen den Atommülltransport ins Wendland protestierten heute in der Nähe des Castor-Verladekrans bei Dannenberg insgesamt über 50.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Mit mehr als 400 Bussen waren Tausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu der Demonstration angereist, die unter dem Motto "Mit Gorleben kommen sie nicht durch - Rote Karte für Atomkraft!" von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen organisiert und von einem breiten Bündnis unterstützt wurde. Es war die größte Demonstration, die es in der Geschichte des Gorleben-Widerstands bisher gegeben hat. (mehr...) |
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