Sozialstaat
08. Oktober 2004
Wenn Lohnarbeit nicht mehr das Einzige wäreHartz IV, betrieben von Rot-Grün und gefördert von Schwarz-Gelb, ist der vorläufige Höhepunkt der sozialpolitischen Gegenreformation. Vielleicht wäre es für die Zukunft gut, nicht nur gegen Zumutungen zu protestieren, sondern auch einen eigenen Vorschlag mit Macht in die Debatte zu werfen. Grundeinkommen - dieses fast schon magische Stichwort fällt immer wieder. Aber wie könnte es funktionieren? Michael Opielka beschäftigt sich bereits seit längerem mit dieser Frage und benennt die Hürden, die zu bewältigen sind. (mehr...) 29. September 2004 Reichtum vererbt sich, Armut auchHeute ist Deutschland eine Drei-Klassen-Gesellschaft - auch beim Einkommen. Reichtum vererbt sich, Armut auch. Wer daran etwas ändern möchte, muss jetzt investieren: in gut ausgestattete Kindertagesstätten und Ganztagsschulen, die herkunftsbedingte Bildungsunterschiede kompensieren, in mehr kommunale Jobs und in eine Bürgerversicherung, die denen, die nichts oder wenig verdienen, ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Es ist höchste Zeit, mit einer Debatte über Umverteilung zu beginnen. Von Karin Nungeßer. (mehr...) 28. September 2004 Typischer Hartz-Demonstrant ist gut gebildet und von der Reform betroffenDer typische Demonstrant, der gegen Hartz IV auf die Straße geht, ist männlich, um die 50 Jahre alt, gut gebildet und gut informiert. Laut einer Studie ist oder war er hochqualifizierter Angestellter oder Arbeiter, ist deutlich links orientiert und direkt oder über Familienangehörige von der Reform betroffen. (mehr...) 30. August 2004 Aus gegebenem Anlaß: Gedanken zu Friedensgebet und DemonstrationDie Leipziger Montagsdemonstrationen leiteten 1989 die politische Wende in der DDR ein. Den Demonstrationen stets vorausgegangen waren Friedensgebete in der Nikolaikirche. Einer der Initiatoren der Friedensgebete war Pfarrer Christian Führer. Auch jetzt gehört er wieder zu den Mitorganisatoren der Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und Sozialabbau. In einer Erklärung versucht er verständlich zu machen, warum er in der jetzigen Situation Montagsdemonstrationen gegen den Sozialabbau für geboten ansieht - allerdings entsprechend dem “Leipziger Modell ‘89” nur im Zusammenhang mit vorhergehenden Friedensgebeten. (mehr...) 30. August 2004 Einverstanden mit der Wiederbelebung der MontagsdemonstrationenVon vielen Politikern werden die Proteste gegen Hartz IV und anderen Sozialabbau verurteilt. Es wird aber auch die Verwendung des Begriffs “Montagsdemonstrationen” scharf kritisiert. So hat Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) von einer Beleidigung der historischen Montagsdemonstrationen gesprochen. Grünen-Politiker wie der Vorsitzende Reinhard Bütikofer sprechen von einer “Schande” und reagieren mit Unverständnis. Viele Angehörige ehemaliger DDR-Oppositionsgruppen sehen aber sowohl die Proteste selber als auch die Verwendung des Begriffs für völlig berechtigt an, wie eine Erklärung zeigt. (mehr...) 25. August 2004 Ein Netz für die StadtIm Gespräch Andreas Kahler mit dem Konsumtheoretiker Gerhard Scherhorn über bürgerschaftliches Engagement und Kommunen, die Probleme haben, wenn BürgerInnen selbstbestimmt handeln wollen. (mehr...) 23. August 2004 Kalter KriegHartz IV ist ein amoralisches Gesetz zur Schaffung von Armut. Ziel ist die Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes: Aushebelung des Tarifrechts, Abschaffung von Arbeitnehmerrechten durch Schaffung eines Niedriglohnsektors, mit dem Arbeiter und Angestellte erpresst werden. Dabei ist Hartz lediglich Teil der Umsetzung der ‘Agenda 2010’, die zu einer Strategie gehört, mit der die EU zum wettbewerbfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt gemacht werden soll. Der kalte Krieg ist zurück. Zu verantworten haben ihn jene, die dem sozialen Frieden in Deutschland den Kampf angesagt haben: die Eliten. Ein heißer Herbst steht (hoffentlich) bevor. Von Andrea Noll. (mehr...) 11. August 2004 Trabanten des KapitalsWas mit Arbeitszeitverlängerungen und dem Zwang zum sozialdarwinistischen Überlebenskampf gesamtgesellschaftlich erzeugt wird, ist ein wachsender Angstrohstoff, der sich für Manipulationen auch im politischen Zusammenhang eignet. In diesen wirtschaftlichen Verengungen der menschlichen Daseinsweise entsteht ein allseitig verfügbares Lebewesen, dem die Betriebslaufzeiten der Produktion die Regeln seiner Lebenszeit vorgeben, ohne dass er noch über Rastplätze der Reflexion verfügen könnte, dieses Getriebe zu durchschauen. Von Oskar Negt. (mehr...) 09. August 2004 Attac ruft Mitglieder zu Demonstrationen gegen Hartz IV auf: "Übelster Auswuchs der Agenda 2010"Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. “Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik”, sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. “Hartz IV ist der übelste Auswuchs der Agenda 2010. Dieses Gesetz treibt Hunderttausende in die Armut, raubt Kindern ihre Zukunftschancen und Älteren ihre Ersparnisse. Dieses unsoziale und menschenverachtende Gesetz muss weg.” (mehr...) 24. Juli 2004 Das GeständnisHARTZ IV: Viele werden am 1. Januar begreifen, dass man sie in Sozialhilfeempfänger verwandelt hat. Von Michael Jäger. (mehr...) |
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