Sozialstaat

24. September 2005

Die Rückkehr der Sklaverei

Wird Kinderarbeit eines Tages in Deutschland wieder salonfähig? Wird Leibeigenschaft wieder so selbstverständlich wie vor der Bauernbefreiung und die Rechtlosigkeit der deutschen Arbeiter so total wie im 19. Jahrhundert? Vieles spricht dafür, dass die Sklaverei das eigentliche Ideal des globalen Unternehmertums ist. Der Kreuzzug zum Abbau von über die Jahrhunderte erkämpften Arbeitnehmerrechten hat auch in Deutschland längst begonnen und gewinnt an Boden. Es finden gezielte, koordinierte Maßnahmen zur Erzeugung eines Dritten Standes statt, der gegen die europäische Arbeitnehmerschaft in Stellung gebracht wird. Von Andrea Noll. (mehr...)

23. September 2005

Sollen sie doch beide verschwinden!

Ende der Großen Koalition: Merkel und Schröder haben lange genug gemeinsam regiert - nun sind sie abgewählt. Die Grünen könnten sich jetzt als Zünglein an der Waage fühlen. Von Michael Jäger. (mehr...)

17. September 2005

Merkels Kirch-Hof

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Politik bleibt unverändert, aber man wird sie besser verstehen. Von Michael Jäger. (mehr...)

31. August 2005

Hochseilakte können nur wenige wagen

Die kapitalistische Produktion hat jetzt die nationale Ebene verlassen und planetarische Ausmaße angenommen. Die neue Unübersichtlichkeit ist Folge dieses Vorgangs. Die bisherigen Regelsysteme waren alle auf den Nationalstaat zugeschnitten und sind nicht geeignet, auf die planetarische Ebene ausgedehnt zu werden. Möglicherweise wird es erneut 150 Jahre dauern und noch größerer Anstrengungen bedürfen, um auf dieser höheren Ebene neue Institutionen politischer Kontrolle über das entstandene planetarische Niemandsland zu erfinden. Wie viele Fehler begehen wir, bis es soweit ist? Welche Folgeschäden entstehen? Wie viele Menschen verlieren in dieser Zeit ihre Existenzgrundlage, ihre soziale Stellung, ihr Leben, bevor es gelingen kann? Im Gespräch: Der britische Soziologe Zygmunt Bauman über einen Sicherheitsstaat, der als Ersatz für den Sozialstaat angeboten wird. (mehr...)

31. August 2005

Merkwürdig leise

Die Gewerkschaften haben führend an den großen Demonstrationen gegen den rotgrünen Sozialabbau mitgewirkt und damit zur Entstehung der neuen Linkspartei beigetragen. Kein Wunder, dass in der Linkspartei viele Gewerkschafter und Gewerkschaftsfunktionäre an führender Stelle zu finden sind. Gerade weil die WASG mit ihrer keynesianischen Programmatik einen wahrnehmbar “gewerkschaftlichen Stallgeruch” hat, sollte “die Chemie” zwischen Gewerkschaften und Linkspartei eigentlich stimmen. Warum halten sich trotzdem die Gewerkschaftsspitzen bedeckt oder distanzieren sich sogar? Von Elmar Altvater. (mehr...)

26. August 2005

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern - Wahlkrampf in Deutschland

Die Arbeitslosigkeit steigt, der Osten blutet aus, und die kommunalen Schulden lassen Städte und Gemeinden keinen Handlungsspielraum mehr. Der Karren steckt tief im rot-grünen Dreck - unter Merkel könnte er im neoliberalen Morast versinken. Die einzige Hoffnung: ein Linksruck - besser noch, ein Linksbeben, mit Epizentrum neue Linke, das SPD und Grüne mitreißt. Unsere Medien beschimpfen die neue Linke als “populistisch”. Von Andrea Noll (mehr...)

25. August 2005

Ein gefährlicher Riss

Die gemeinsame Kandidatur von PDS und WASG hat in der Linken große Erwartungen geweckt. Die entscheidende Frage ist aber: Um was für einen Aufbruch handelt es sich eigentlich? Wenn die neue Linkspartei - wie historisch vor ihr SPD, Grüne und PDS - erneut glaubt, in erster Linie parlamentarisch oder durch Regierungsverantwortung wirken zu müssen, wird sie schnell jenen gleichen, gegen die sie antritt. Von Raul Zelik. (mehr...)

24. Juli 2005

Links holt auf

Es wird einen kurzen Wahlkampf geben. Die Kürze schadet nicht, denn die Wähler kennen die Angebote der Parteien. Um das Wesentliche zu erfassen, müssen sie nicht Zeile für Zeile die Wahlmanifeste studieren. Aber wie die Wahlen ausgehen, ist so klar noch nicht. Überraschungen sind möglich. Am Ende des kurzen oder langen Wahlkampfs gibt es vielleicht lange Gesichter. Von Michael Jäger. (mehr...)

11. Juli 2005

Merkels vielsagender Versprecher

Politik aus einem Guss: Einen wirklichen Richtungswahlkampf zwischen den Volksparteien wird es nicht geben. Von Michael Jäger. (mehr...)

01. Juli 2005

Oskar Lafontaine und die Spaßguerilla des Kapitals

So richtig es ist, gegen die “organisierte Verantwortungslosigkeit”, der zufolge die Politiker keine Handlungsalternativen mehr haben, zu polemisieren, so problematisch ist es zugleich, ihre Handlungsmacht zu überschätzen. Bei Lafontaine scheint es manchmal so, als habe der einzelne Nationalstaat unbegrenzte Macht über die Ökonomie, als könne er nach Belieben das Kapital bändigen und in den Dienst der Gesellschaft stellen. Von Josef Reindl. (mehr...)