Neoliberale Globalisierung
18. Mai 2020
WTO-Chef wirft das HandtuchDer Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, gibt seinen Posten zum 31. August auf - ein Jahr vor dem regulären Ende seiner zweiten vierjährigen Amtszeit. Zwar erklärte der 62-jährige Brasilianer am Donnerstagabend vor den Botschafter*innen der 164 WTO-Mitgliedsstaaten am Genfer Sitz der Organisation, er habe seine Rücktrittsentscheidung "aus persönlichen und familiären Gründen getroffen". Doch diese Erklärung steht einer tiefen Frustration Azevêdos über die vollständige Blockade der WTO gegenüber. Für diese ist nicht er als Generaldirektor, sondern sind ausschließlich die Mitgliedsstaaten verantwortlich. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. Mai 2020 Bill Gates - Weltherrschaft und VerschwörungstheorieEs ist immer wieder erfrischend zu lesen, wie Oskar Lafontaine viel diskutierte Vorgänge beschreibt, bewertet und einordnet. Das gilt wieder mal für einen Beitrag von ihm, diesmal auf Facebook. Lafontaine löst die Fixierung auf Bill Gates und seine Stiftung auf. Hier ist sein Beitrag. Albrecht Müller, NachDenkSeiten. (mehr...) 24. April 2020 Jahrestag des Rana Plaza-Einsturzes: Textilarbeiter ohne Schutz vor Corona-FolgenDer 24. April 2013 erinnert uns an die Verantwortung deutscher Unternehmer und Konsumenten für die Arbeits- und Lebensbedingungen entlang der globalen Lieferketten. Am 24. April jährt sich der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch zum siebten Mal. Bei dem Unglück kamen über 1100 Menschen zu Tode und mehr als 2000 wurden verletzt, die meisten von ihnen schwer. Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international unterstützt seit dem Unglück einen Gewerkschaftsbund in Bangladesch, der auch Verletzte und Hinterbliebene des Unglücks vertritt. Derzeit berichtet die Organisation von den verheerenden sozialen Folgen der Covid-19-Epidemie für die Textilarbeiter in Bangladesch. (mehr...) 15. April 2020 Vor sich hin sinnlosenCorona-Tagebuch, Teil 10. Globalisten jetten um die Welt, sind immer busy, machen Party und verachten diejenigen, die in einsameren Gegenden vielleicht allein vor ihrer Hütte sitzen und die Sonne genießen. "Nichtstuer" womöglich noch. Der Mythos vom coolen Weltbürger hat jedoch in diesen Tagen einen Riss bekommen. Die Gefahr von Pandemien ist einer der Schatten der Globalisierung. Wer mit wenig auskommt und sowieso gern daheim bleibt, ist derzeit im Vorteil. Und wer einen zurückgezogenen Lebensstil hasst, wird unversehens zu einem solchen gezwungen. Es ist Zeit, den zerstörerischen Lebensstil unbegrenzter Mobilität zu überdenken - jedoch ohne einen Beigeschmack von schädlichem Nationalismus. Von Götz Eisenberg (mehr...) 10. April 2020 Noam Chomsky: "Wir werden die Coronakrise überstehen, aber wir haben noch viel ernstere Krisen vor uns"Noam Chomsky, ein bekannter 91-jähriger amerikanischer Linguist und politischer Analytiker, hat aus Arizona, wo er sich in Selbstisolation befindet, mit Srecko Horvat von DiEM25 TV gesprochen. Chomsky ist der Meinung, dass die Corona-Krise eine erste Krise mit ersthaften gesundheitlichen Konsequenzen ist. Sie ist allerdings nur temporär, während die Menschheit von zwei weiteren ernsteren Krisen bedroht wird: Atomkrieg und Erderwärmung. In seiner Analyse hebt er hervor, dass diese Bedrohungen durch neoliberale Politik verstärkt würden und, dass nach Ende der Krise zwei Möglichkeiten beständen: Entweder totalitäre, brutale Staaten oder ein radikaler Umbau der Gesellschaft mit humaneren Bedingungen. (mehr...) 01. April 2020 Corona macht's möglich: Menschenrechtsverbrechen in TextilfabrikenEigentlich sollten der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gerd Müller (CSU), und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag letzter Woche ein Lieferkettengesetz vorlegen, mit dem deutsche Unternehmen endlich auf die Einhaltung der Menschenrechte in den Ländern des globalen Südens verpflichtet worden wären - ein erster, teilweise weitreichender Entwurf war bereits im letzten Jahr öffentlich geworden. Jetzt haben das Bundeskanzleramt und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Vorhaben gestoppt. "In Zeiten von Corona", so ließen Bundeskanzleramt und der Bundesminister der deutschen Wirtschaft verlauten, "dürfe man deutsche Unternehmen nicht noch mehr belasten." Von Thomas Seibert. (mehr...) 23. Februar 2020 Weil der Mensch ein Mensch ist... erhebt er sich gegen Unterdrückung, Ausbeutung, korrupte Eliten: in Indien, Frankreich, Chile, Irak, Tschechien, Algerien, Libanon. Aber es gibt auch "autoritäre Nationalradikale" (W. Heitmeyer), die nicht für ihre Würde und für Gerechtigkeit kämpfen, sondern ihre Wut abreagieren: durch aggressive Abgrenzung, Hass gegen Feinde und alle, die sie zu solchen erklären. Verrohung nimmt zu, Zusammenhalt schwindet - als Folge einer verrohten Politik? So sehr es Machteliten zu bemänteln suchen: Ziele und Methoden der global vorherrschenden Politik fördern eine desolate gesellschaftliche Stimmung. Das neoliberale Dogma zerstört das soziale Zusammenleben. Von Georg Rammer. (mehr...) 04. Dezember 2019 Ugandische Regierung und Neumann Kaffee Gruppe verweigern 401 vertriebenen Familien EntschädigungIm Klageverfahren von 401 vertriebenen Familien für die Kaweri Kaffeeplantage der Neumann Kaffee Gruppe ist das gerichtlich angeordnete Mediationsverfahren weiterhin in der Schwebe. Die ugandische Regierung und die Neumann Kaffee Gruppe haben auf die Forderungen der im Jahr 2001 gewaltsam vertriebenen Kläger nicht reagiert. In der heutigen Gerichtsverhandlung hat der Richter am Hohen Gericht in Kampala/Uganda die Frist noch einmal um zwei Wochen bis zum 16. Dezember verlängert. (mehr...) 22. November 2019 Butterwegge zur sozialen Spaltung: "Die wirtschaftlichen, politischen und medialen Eliten hängen an ihrer Lebenslüge"Ist unsere Republik "zerrissen"? Eindeutig ja! Das sagt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge im NachDenkSeiten-Interview und in seinem neuen Buch "Die zerrissene Republik". Die Kluft zwischen Arm und Reich habe sich vertieft, das als "Hort der Stabilität" geltende deutsche Parteiensystem befinde sich in einer Schieflage. Den neoliberalen Irrweg der vergangenen Jahrzehnte macht der Kölner Armutsforscher dafür genauso verantwortlich wie die Lebenslüge vieler gesellschaftlicher Eliten, wonach die Reichen reich seien, weil sie Leistung erbracht hätten, und die Armen wenig besäßen, weil sie sich nicht genug anstrengten. Von Marcus Klöckner. (mehr...) 21. November 2019 Uganda: Anhaltende Menschenrechtsverletzungen infolge der Vertreibung zugunsten der Kaffeeplantage der Neumann Kaffee GruppeÜber einen fünfjährigen Zeitraum hat die Menschenrechtsorganisation FIAN die menschenrechtlichen Auswirkungen der gewaltsamen und entschädigungslosen Vertreibung zugunsten der Kaweri Coffee Plantation in Uganda untersucht. Ihre Ergebnisse hat sie nun in einer englischsprachigen Studie veröffentlicht. Darin werden massive Verletzungen sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Menschenrechte durch Uganda und Deutschland aufgezeigt. Die Klage der Vertriebenen wird am 2. Dezember in Uganda erneut vor Gericht verhandelt. (mehr...) |
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