Afrika
19. März 2017
Krieg in Mali: Uranabbau schützend - Migration und Flucht verhinderndAm 26. Januar stimmte der Bundestag mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE der Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali zu. Nach der Aufstockung um 350 Soldat_innen und acht Hubschrauber ist die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA nun mit bis zu 1.000 Soldaten der aktuell größte Einsatz der Bundeswehr. Bereits vor der Abstimmung im Bundestag wurden die ersten Transporthelikopter vom Typ NH90 nach Leipzig verlegt, um gleich am Tag nach der Erteilung des Mandats von dort nach Mali transportiert zu werden. Von Christoph Marischka. (mehr...) 15. März 2017 Nestflucht nach AlgierFrankreich: Emmanuel Macron würde sich als Präsident für die einst in Algerien begangenen Verbrechen entschuldigen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 13. März 2017 Einschätzung der Vereinten Nationen: Vier Milliarden Euro gegen HungerMit dieser Summe könnten 20 Millionen Menschen in Afrika vor dem unmittelbar drohenden Hungertod bewahrt werden. Von Andreas Zumach. (mehr...) 10. März 2017 Baden-Württemberg im Lager der Hardliner - und zum Glück in der MinderheitDer Flüchtlingsrat Baden-Württemberg begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, Algerien, Marokko und Tunesien nicht als "sichere Herkunftsstaaten" einzustufen. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht des Flüchtlingsrates, dass Baden-Württemberg als einziges Bundesland mit grüner Regierungsbeteiligung dem Vorhaben der Bundesregierung zustimmte. (mehr...) 10. März 2017 Keine sicheren Herkunftsländer! Warum die Bundesrat-Entscheidung zu Maghreb-Staaten richtig istHeute hat der Bundesrat das Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als "sichere Herkunftsstaaten" abgelehnt. Grün- und linksmitregierte Bundesländer (mit Ausnahme Baden-Württembergs) verweigerten die Zustimmung. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten ständiger Asylrechtsverschärfungen! (mehr...) 10. März 2017 Einstufung der Maghreb-Staaten als "sicher": Befürworter haben keine ArgumentePRO ASYL appelliert an den Bundesrat, das "Gesetz zur Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten" zu stoppen. Weder die Menschenrechtslage in diesen Staaten noch die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) lassen diese Einstufung zu. (mehr...) 14. Februar 2017 Bundeskanzlerin berät mit tunesischem Premier über "Auffanglager" in TunesienBeim heutigen Treffen in Berlin will Bundeskanzlerin Merkel mit dem tunesischen Premier Youssef Chahed über den Bau von "Auffanglagern" in Tunesien beraten. PRO ASYL übt Kritik: Lager in Tunesien werden Zonen der organisierten Verantwortungslosigkeit sein. (mehr...) 10. Februar 2017 AderlassDie Abkehr der Afrikanischen Union vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag würde seine Legitimität wie nie in Frage stellen. Die Schuld daran aber tragen andere. Von Sabine Kebir. (mehr...) 31. Januar 2017 Abschottung: Elegant oder TrumpDie Abschottung der EU ist keinen Deut besser als die Mauer, die US-Präsident Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will. Von Ramona Lenz. (mehr...) 31. Januar 2017 Migration in Westafrika: Neue AllianzenAfrikanische Organisationen kritisieren die Abschottung Europas und die Willfährigkeit der eigenen Regierungen. Von Christian Jakob. (mehr...) |
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