Afrika
27. April 2016
Algerien: Zuflucht auf ZeitDie Bauwirtschaft des Maghreb-Staates lebt von Zuwanderern aus westafrikanischen Ländern, die größtenteils nach Europa weiterziehen wollen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 19. April 2016 Deals mit Despoten: Wie Europa seine Werte opfert, um Fluchtbewegungen zu verringern"Aus den Augen - aus dem Sinn". Nach diesem Motto plant die EU Kooperationen mit ostafrikanischen Despoten, Diktatoren und gesuchten Kriegsverbrechern, um Flüchtlinge möglichst weit von Europa entfernt festzuhalten und sie sogar in die Verfolgerstaaten abzuschieben. Europas menschenrechtliche Grundwerte spielen offensichtlich keine Rolle mehr. (mehr...) 14. April 2016 Folterstaaten sind keine sicheren HerkunftsstaatenHeute wird im Bundestag der Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten debattiert. PRO ASYL lehnt die Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage, ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern und stellt stattdessen Persil-Scheine aus. Damit wird die Menschenrechtssituation in diesen Staaten bagatellisiert. (mehr...) 26. März 2016 Werben für Alternativen: Menschen vor Gewalt schützen - nicht bombardierenIn den 1990er Jahren wurde der Begriff der "humanitären Intervention" geprägt; in der ersten Dekade des neuen Jahrtausends wurde auf der Ebene der Vereinten Nationen das Konzept der Schutzverantwortung eingeführt, das militärische Interventionen als letztes Mittel vorsieht. Aber ist es nicht absurd, Menschen zu schützen, indem man ihre Städte und Dörfer bombardiert, nur weil sich dort auch diejenigen aufhalten, die diese Verbrechen begehen? Und was ist mit all den Ländern und Konflikten, wo kein internationales Militär hin entsandt wird, weil sie als nicht wichtig genug (für die Politik oder Wirtschaft der Interventen) eingeschätzt werden? Müssen die Menschen dann schutzlos bleiben? Von Christine Schweitzer. (mehr...) 10. März 2016 Asyl: Prädikat sicherWas die Bundesregierung als "sicheres Herkunftsland" erachtet, orientiert sich nicht an Menschenrechten. Denn in Algerien, Tunesien und Marokko sind diese nicht viel wert. Von Sabine Kebir. (mehr...) 02. März 2016 Marokko ist kein sicheres LandDas Vorhaben der Bundesregierung, Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, stößt beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac auf scharfen Widerspruch. "Marokko ist kein sicheres Land, weder für die Marokkaner, die von der Polizei und der Justiz verfolgt werden, noch für Migranten und Flüchtlinge. Nach den Revolten und Demonstrationen von 2011 ist die staatliche Repression schärfer geworden", betont Lucile Daumas von Attac Marokko anlässlich der Maghreb-Reise von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (mehr...) 27. Februar 2016 "Zugeständnisse bei Menschenrechten und Westsaharakonflikt schaffen weitere Fluchtursachen"Anlässlich der Marokko-Reise von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (28.2.) kritisiert die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international die Kooperation mit Staaten, die aufgrund ihrer eklatanten Menschenrechtsverstöße selbst für die Flucht vieler Menschen verantwortlich sind. (mehr...) 21. Februar 2016 "...nützt den Entwicklungsländern herzlich wenig"Die WTO-Ministerkonferenz in der kenianischen Hauptstadt Nairobi brachte weitere Handelsliberalisierungen. Die starke Abhängigkeit Afrikas von europäischen Lebensmitteln bleibt. In deutschen Zeitungen wurde die WTO-Ministerkonferenz von Nairobi als Erfolg bewertet. Sven Hilbig, Entwicklungsreferent bei "Brot für die Welt", beurteilt die Beschlüsse der Konferenz im Gespräch mit Rolf-Henning Hintze deutlich anders. (mehr...) 18. Februar 2016 Algerien: Frühling der BerberNach Jahrzehnten wird ein Sprachenkonflikt endlich eingedämmt, andere Unruheherde aber bleiben. Von Sabine Kebir. (mehr...) 04. Februar 2016 Afrikazelle des DschihadDer Anschlag auf ein Hotel in Burkina Faso zeigt, dass dschihadistische Verbände ihren "Heiligen Krieg" inzwischen auf ganz Westafrika ausdehnen wollen. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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