Völkerrecht
06. März 2011
Ägypten bewegt sichWie wird es weitergehen? Die Bewegung wurde von der Jugend initiiert. Die radikale Linke machte sofort mit. Dann folgten die bürgerlichen Demokraten. Während der ersten vier Tage (der Proteste) boykottierte die Moslembruderschaft diese Entwicklung, weil sie glaubte, die Polizei würde die Bewegung niederschlagen. Erst als die Moslembruderschaft erkannte, dass die Bewegung nicht zu stoppen war, beschloss ihre Führung, man könne sich nicht heraushalten. Also schlossen sie sich an. Diese Tatsache darf nicht ignoriert werden. Von Samir Amin. (mehr...) 26. Februar 2011 Sanktionen gegen Libyen: Geeint gegen GaddafiLibyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach. (mehr...) 14. November 2010 Drohnen gegen das VölkerrechtSeit Barack Obama Präsident ist, setzt die CIA zunehmend bewaffnete Drohnen im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan ein. Mit diesen ferngesteuerten Maschinen tötet der Geheimdienst Terrorverdächtige. Alleine im September 2010 sollen bei solchen Angriffen 100 Menschen gestorben sein. Das umfasst nicht nur Zielpersonen, sondern wohl auch unbeteiligte Zivilisten. Der SPIEGEL spricht von 700 getöteten pakistanischen Zivilisten im Jahr 2009. Zudem senden die Amerikaner in Afghanistan Spezialkommandos aus, die Terrorverdächtige gezielt töten. Von Wolfgang Neskovic. (mehr...) 15. März 2010 Krieg oder Menschenrechte?Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), hält das Konzept, mit westlichen Militärinterventionen Völkermord und Menschenrechtsverbrechen verhindern zu wollen, für nicht realitätstauglich. Im Gespräch mit ngo-online widerspricht Krämer der offiziellen Kriegs-Propaganda. Die Frauenrechte in Afghanistan wurden seiner Meinung nach am schlimmsten durch die USA beschnitten, als sie vor etlichen Jahren in die Aufrüstung "islamistischer Krieger" für einen Stellvertreter-Krieg gegen die damalige Sowjetunion investierten. (mehr...) 08. Mai 2009 Kinder als unbeweinte Opfer der Kriegsverbrechen BushsDie Bush-Administration hat sogar Kinder foltern lassen - klagt der US-Autor Michael Haas an! (mehr...) 06. Februar 2009 Amnesty International zum Gaza-Konflikt: Kriegsverbrechen auf beiden SeitenIn einem Hintergrundbericht listet Amnesty International Hinweise auf Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts im Gazastreifen auf. Die Organisation fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe. Die Vorfälle betreffen die israelische Armee ebenso wie die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen. (mehr...) 31. August 2008 Hottentotten-Moral"Wenn er meine Kuh stiehlt, dann ist es schlecht. Wenn er seine Kuh stiehlt, dann ist es gut" - diese Moralregel wurde von europäischen Rassisten den Hottentotten zugeschrieben, einem alten Volksstamm im Südwesten Afrikas.Daran muss ich denken, wenn die USA und die europäischen Staaten jetzt gegen Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien aufschreien, die beiden Provinzen, die sich von der Republik von Sakartvelo trennten, die im Westen als Georgien bekannt ist. Es ist noch nicht so lange her, dass die westlichen Länder die Republik Kosovo anerkannten, die sich von Serbien trennte. Von Uri Avnery. (mehr...) 07. November 2006 Tödlicher Kriegsmüll muss entsorgt werdenHeute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen. Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits 2003 vereinbarte Abkommen nun endlich rechtswirksam. Es trifft auf eine dramatische Situation, denn verlegte Minen, nicht explodierte Granaten, Streumunition, Bomben und Blindgänger töten noch lange nachdem die Kämpfe beendet sind Hunderttausende Menschen, zumeist Zivilisten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 24. November 2005 Baustellen der internationalen Gerechtigkeit60 Jahre Kriegsverbrecherprozess: In Nürnberg begann der erste ernsthafte Versuch, völkerrechtliche Prinzipien durchzusetzen - doch noch bleibt es bei der nur symbolischen Friedenspflicht. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 17. Oktober 2005 Gewissen in AufruhrBrisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform”. Von Jürgen Rose. (mehr...) |
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