Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Völkerrecht

24. November 2005

Baustellen der internationalen Gerechtigkeit

60 Jahre Kriegsverbrecherprozess: In Nürnberg begann der erste ernsthafte Versuch, völkerrechtliche Prinzipien durchzusetzen - doch noch bleibt es bei der nur symbolischen Friedenspflicht. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)


17. Oktober 2005

Gewissen in Aufruhr

Brisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform”. Von Jürgen Rose. (mehr...)


06. Oktober 2005

Über den Wendekreis des Krebses hinaus

Gratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech. (mehr...)


16. August 2005

Was sagt das Völkerrecht zu den Atomwaffen?

Der Blick in das Völkerrecht zerstört zunächst einmal falsche Erwartungen: Die atomare Abrüstung kommt nicht von oben und nicht von allein. Dies war nicht anders bei allen bisherigen völkerrechtlichen Verträgen zur Sicherung von Menschenrechten und Umwelt und zur Eindämmung von Kriegen. Deshalb gilt: Auch bei den Atomwaffen gibt es keinen anderen Weg zu ihrer Beseitigung als unseren beharrlichen Protest gegen ihre Existenz und die Aktivierung der öffentlichen Meinung für dieses Anliegen. Von Ullrich Hahn. (mehr...)


22. April 2005

Erklärung von Attac zum 60. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai 2005 jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Wir gedenken an diesem Tag den Opfern des Nazi-Terrors und des Vernichtungskrieges der Wehrmacht. (mehr...)


28. September 2004

Warum reagiert der Westen so aufgebracht?

Russland fühlt sich mehr denn in die Schusslinie des internationalen Terrorismus geraten und passt seine Militärstrategie dem Ausmaß der Bedrohung an. Vorerst sind es vor allem hohe Militärs, die Gegenschläge ankündigen, “um Terrorstützpunkte in jeder Gegend der Welt auszulöschen” (Generalstabschef Juri Balujewski). Es geht um Selbstverteidigung durch präventive Operationen nach dem Vorbild der USA. Die Wochenzeitung FREITAG im Gespräch mit Reinhard Mutz. (mehr...)


16. Mai 2004

Als die Dämme brachen: Präzedenzfall Jugoslawien 1999 - Ernstfall Irak 2003

Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und Nordamerikas zwar selbst erfunden wurden, nun aber ihrer Kontrolle entgleiten und sich gegen sie selbst wenden? Norman Paech schreibt über das Recht auf “humanitäre Interventionen” zum Recht auf präventive Kriege. (mehr...)


01. Februar 2004

Was verstehen wir unter dem "Völkerrecht"?

Zunächst handelt es beim Völkerrecht nicht um ein dem nationalen Rechtssystem übergeordnetes Recht, etwa naturrechtlich begründet als Schöpfungsordnung und deshalb der Kritik enthoben. Völkerrecht meint vielmehr die Gesamtheit der Rechtsbeziehungen zwischen den Staaten, die zum Teil noch auf Gewohnheitsrecht, überwiegend aber auf vertraglichen Vereinbarungen zwischen den ihre Staaten vertretenden Regierungen beruht. Von Ullrich Hahn. (mehr...)


01. Juni 2003

Die Globalisierung des Rechts

Der Züricher Rechtsanwalt Martin Jäggi setzt sich in diesem Artikel damit auseinander, dass Bush, Blair, Cheney, Rumsfeld usw. wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt gehörten. Es müsste sich allerdings ein Gericht finden, das solche Klagen entgegennimmt. Er ist auch der Meinung, dass sich vor unseren Augen Revolutionäres ereigne. Das internationale Recht, das Völkerrecht habe einen Quantensprung getan. Es entstehe eine Rechtsordnung, die global gelte, und wo, zunehmend, nicht mehr nur die Kleinen gehenkt werden. (mehr...)