Völkerrecht
31. August 2008
Hottentotten-Moral"Wenn er meine Kuh stiehlt, dann ist es schlecht. Wenn er seine Kuh stiehlt, dann ist es gut" - diese Moralregel wurde von europäischen Rassisten den Hottentotten zugeschrieben, einem alten Volksstamm im Südwesten Afrikas.Daran muss ich denken, wenn die USA und die europäischen Staaten jetzt gegen Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien aufschreien, die beiden Provinzen, die sich von der Republik von Sakartvelo trennten, die im Westen als Georgien bekannt ist. Es ist noch nicht so lange her, dass die westlichen Länder die Republik Kosovo anerkannten, die sich von Serbien trennte. Von Uri Avnery. (mehr...) 07. November 2006 Tödlicher Kriegsmüll muss entsorgt werdenHeute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen. Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits 2003 vereinbarte Abkommen nun endlich rechtswirksam. Es trifft auf eine dramatische Situation, denn verlegte Minen, nicht explodierte Granaten, Streumunition, Bomben und Blindgänger töten noch lange nachdem die Kämpfe beendet sind Hunderttausende Menschen, zumeist Zivilisten. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 24. November 2005 Baustellen der internationalen Gerechtigkeit60 Jahre Kriegsverbrecherprozess: In Nürnberg begann der erste ernsthafte Versuch, völkerrechtliche Prinzipien durchzusetzen - doch noch bleibt es bei der nur symbolischen Friedenspflicht. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 17. Oktober 2005 Gewissen in AufruhrBrisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform”. Von Jürgen Rose. (mehr...) 06. Oktober 2005 Über den Wendekreis des Krebses hinausGratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech. (mehr...) 16. August 2005 Was sagt das Völkerrecht zu den Atomwaffen?Der Blick in das Völkerrecht zerstört zunächst einmal falsche Erwartungen: Die atomare Abrüstung kommt nicht von oben und nicht von allein. Dies war nicht anders bei allen bisherigen völkerrechtlichen Verträgen zur Sicherung von Menschenrechten und Umwelt und zur Eindämmung von Kriegen. Deshalb gilt: Auch bei den Atomwaffen gibt es keinen anderen Weg zu ihrer Beseitigung als unseren beharrlichen Protest gegen ihre Existenz und die Aktivierung der öffentlichen Meinung für dieses Anliegen. Von Ullrich Hahn. (mehr...) 22. April 2005 Erklärung von Attac zum 60. Jahrestages der Befreiung vom FaschismusAm 8. Mai 2005 jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Wir gedenken an diesem Tag den Opfern des Nazi-Terrors und des Vernichtungskrieges der Wehrmacht. (mehr...) 28. September 2004 Warum reagiert der Westen so aufgebracht?Russland fühlt sich mehr denn in die Schusslinie des internationalen Terrorismus geraten und passt seine Militärstrategie dem Ausmaß der Bedrohung an. Vorerst sind es vor allem hohe Militärs, die Gegenschläge ankündigen, “um Terrorstützpunkte in jeder Gegend der Welt auszulöschen” (Generalstabschef Juri Balujewski). Es geht um Selbstverteidigung durch präventive Operationen nach dem Vorbild der USA. Die Wochenzeitung FREITAG im Gespräch mit Reinhard Mutz. (mehr...) 16. Mai 2004 Als die Dämme brachen: Präzedenzfall Jugoslawien 1999 - Ernstfall Irak 2003Was bleibt vom internationalen Recht, wenn der internationale Verteilungskampf schärfer wird? Wenn der Krieg um eine Neuordnung der Welt den alten Staaten furchtbare, bisher nicht gekannte Gegner gegenüberstellt? Wenn Formen des Terrors auftreten, die von den alten Staaten Europas und Nordamerikas zwar selbst erfunden wurden, nun aber ihrer Kontrolle entgleiten und sich gegen sie selbst wenden? Norman Paech schreibt über das Recht auf “humanitäre Interventionen” zum Recht auf präventive Kriege. (mehr...) 01. Februar 2004 Was verstehen wir unter dem "Völkerrecht"?Zunächst handelt es beim Völkerrecht nicht um ein dem nationalen Rechtssystem übergeordnetes Recht, etwa naturrechtlich begründet als Schöpfungsordnung und deshalb der Kritik enthoben. Völkerrecht meint vielmehr die Gesamtheit der Rechtsbeziehungen zwischen den Staaten, die zum Teil noch auf Gewohnheitsrecht, überwiegend aber auf vertraglichen Vereinbarungen zwischen den ihre Staaten vertretenden Regierungen beruht. Von Ullrich Hahn. (mehr...) |
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