Völkerrecht
04. Juli 2012
Anti-Terror-Kampf der USA: Kollateralschäden eines MachosDer "Krieg gegen den Terror" fordert unter Obama nicht mehr so viele Opfer. Doch wie George W. Bush ignoriert er Völkerrecht und übergeht dreist das Parlament. Von Karl Grobe. (mehr...) 09. Mai 2012 Der Kolonialismus hat nie aufgehört, er geht weiter mit anderen MittelnEs wird gesagt, dass die Verurteilung des früheren Präsidenten von Liberia Charles Taylor eine unmissverständliche Botschaft an die derzeitigen Führer gesendet hat: ein hohes Amt verleiht keine Immunität. Eigentlich wurden zwei Botschaften gesendet: wenn ihr ein kleines, schwaches Land führt, könnt ihr mit der vollen Gewalt des Internationalen Rechts rechnen. Wenn ihr ein mächtiges Land führt, habt ihr nichts zu befürchten. Von George Monbiot. (mehr...) 06. Juli 2011 Wofür die USA in Libyen eintretenDie ehemalige US-Abgeordnete Cynthia McKinney verurteilt auf einer Pressekonferenz in Atlanta, Georgia, den brutalen Luftkrieg der USA und der NATO gegen Libyen. (mehr...) 04. Mai 2011 Tötung Osama bin Ladens und Völkerrecht - Der Tod ist immer eingeplantDeckt das Völkerrecht die Tötung bin Ladens? Die USA verstießen oft gegen Rechtsnormen. Barack Obama sollte alle Fakten offenlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. April 2011 Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der MilitärberaterDiese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...) 27. April 2011 Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante GotovinaDas UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 19. April 2011 Verbrechen und VölkerrechtDie Empörung des Westens über die libyschen Streubomben ist nicht sehr glaubwürdig. Denn sie sind nicht "weltweit geächtet", da nur 56 Staaten ein Verbot ratifiziert haben. Von Andreas Zumach. (mehr...) 17. April 2011 Tödliche Dummheit: Israel muss die Hamas-Regierung im Gazastreifen anerkennenIm Alter kehrt ein Mann zum kindischen Gehabe zurück, sagte Shakespeare. Etwas Ähnliches geschieht im Staat Israel. Die neue Runde von Feindseligkeiten entlang des Gazastreifens war schrecklich. Eine Rakete wurde auf einen israelischen Schulbus abgefeuert und verletzte einen Teenagerjungen schwer. Als Rache wurden mindestens 15 Palästinenser getötet, einschließlich Zivilisten, Frauen und Kinder. Hunderttausende Israelis mussten sich in ständiger Angst in einem Bunker in Sicherheit bringen. Und all das wegen einer kindischen Politik. Von Uri Avnery. (mehr...) 10. April 2011 Gideon Levy erinnert sich an Juliano Mer-Khamis: Ein Araber, ein Jude, ein MenschJuliano Mer-Khamis war einer der talentiertesten Schauspieler, den es je hier gab, und er war auch der Mutigste unter ihnen. Von Gideon Levy (mehr...) 30. März 2011 Kriegspartei: NATO entsorgt UN-ChartaDer Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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