Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

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Völkerrecht

13. September 2012

Töten mit der Fernbedienung

Auf der diesjährigen Luft- und Raumfahrtmesse ILA in Berlin-Brandenburg werden unbemannte Flugkörper (Unmanned Aerial Systems - UAS), Drohnen genannt, erstmals auf einer eigenen Ausstellungsfläche vorgestellt und es gibt vielfältige Diskussionsveranstaltungen zu diesem hochaktuellen Thema. Das ist kein Zufall, denn bewaffnete Drohnen sind weltweit auf rasantem Vormarsch in die Rüstungsarsenale. Bewaffnete Drohnen sind die Vorzugswaffen der "Schattenkrieger". Von Wolfgang Kötter. (mehr...)


24. August 2012

USA/Syrien: Getrampel vor der roten Linie

Der US-Präsident findet Gefallen an einer Syrien-Intervention, auch ohne UN-Mandat. Vom Völkerrecht bliebe dann bestenfalls eine Vogelscheuche übrig. Von Lutz Herden. (mehr...)


04. Juli 2012

Anti-Terror-Kampf der USA: Kollateralschäden eines Machos

Der "Krieg gegen den Terror" fordert unter Obama nicht mehr so viele Opfer. Doch wie George W. Bush ignoriert er Völkerrecht und übergeht dreist das Parlament. Von Karl Grobe. (mehr...)


09. Mai 2012

Der Kolonialismus hat nie aufgehört, er geht weiter mit anderen Mitteln

Es wird gesagt, dass die Verurteilung des früheren Präsidenten von Liberia Charles Taylor eine unmissverständliche Botschaft an die derzeitigen Führer gesendet hat: ein hohes Amt verleiht keine Immunität. Eigentlich wurden zwei Botschaften gesendet: wenn ihr ein kleines, schwaches Land führt, könnt ihr mit der vollen Gewalt des Internationalen Rechts rechnen. Wenn ihr ein mächtiges Land führt, habt ihr nichts zu befürchten. Von George Monbiot. (mehr...)


06. Juli 2011

Wofür die USA in Libyen eintreten

Die ehemalige US-Abgeordnete Cynthia McKinney verurteilt auf einer Pressekonferenz in Atlanta, Georgia, den brutalen Luftkrieg der USA und der NATO gegen Libyen. (mehr...)


04. Mai 2011

Tötung Osama bin Ladens und Völkerrecht - Der Tod ist immer eingeplant

Deckt das Völkerrecht die Tötung bin Ladens? Die USA verstießen oft gegen Rechtsnormen. Barack Obama sollte alle Fakten offenlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...)


30. April 2011

Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der Militärberater

Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...)


27. April 2011

Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante Gotovina

Das UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...)


19. April 2011

Verbrechen und Völkerrecht

Die Empörung des Westens über die libyschen Streubomben ist nicht sehr glaubwürdig. Denn sie sind nicht "weltweit geächtet", da nur 56 Staaten ein Verbot ratifiziert haben. Von Andreas Zumach. (mehr...)


17. April 2011

Tödliche Dummheit: Israel muss die Hamas-Regierung im Gazastreifen anerkennen

Im Alter kehrt ein Mann zum kindischen Gehabe zurück, sagte Shakespeare. Etwas Ähnliches geschieht im Staat Israel. Die neue Runde von Feindseligkeiten entlang des Gazastreifens war schrecklich. Eine Rakete wurde auf einen israelischen Schulbus abgefeuert und verletzte einen Teenagerjungen schwer. Als Rache wurden mindestens 15 Palästinenser getötet, einschließlich Zivilisten, Frauen und Kinder. Hunderttausende Israelis mussten sich in ständiger Angst in einem Bunker in Sicherheit bringen. Und all das wegen einer kindischen Politik. Von Uri Avnery. (mehr...)